Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Mi, 30.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.06.2014
SI/2014/002  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Personalgewinnungskonzept
Enthält Anlagen
BV/2014/0021  
Ö 7  
Änderung der Satzung über die freiwillige Feuerwehr der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
BV/2014/0020  
Ö 8  
Fusion der Ortsfeuerwehren Müllingen und Wirringen zur Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen
BV/2014/0019  
Ö 9  
Planung eines Selbstlernzentrums und eines großen Lehrerzimmers an der Kooperativen Gesamtschule Sehnde
Enthält Anlagen
BV/2014/0031  
Ö 10  
Feuerwehrhaus Haimar
Enthält Anlagen
BV/2014/0033  
Ö 11  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Papenholz" in der Gemarkung Sehnde
Enthält Anlagen
BV/2014/0015  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 306 "Ladeholz", 6. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV/2014/0026  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1)              Beschlüsse zu den Anregungen und Hinweisen:

 

TÖB: aha - Abfallwirtschaft Region Hannover

-    Schreiben vom 22.05.2014

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der aha - Abfallwirtschaft Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB: Deutsche Telekom Technik GmbH

-    Schreiben vom 02.06.2014

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

-    Schreiben vom 19.05.2014

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

 

TÖB: Niedersächsische Landesforsten – Forstamt Fuhrberg

-    Schreiben vom 16.05.2014

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Niedersächsischen Landesforsten - Forstamt Fuhrberg wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

 

TÖB: Region Hannover

-    Schreiben vom 26.05.2014

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. In die Planzeichnung des Bebauungsplanes werden Hinweise zu den altlastenverdächtigen Flächen im Plangebiet aufgenommen; die Begründung zum Bebauungsplan wird entsprechend ergänzt.

 

 

2)              Satzungsbeschluss:

 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 302 „Ladeholz“ als Satzung und die vorgelegte Begründung dazu.

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Mi, 16.07.2014    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1)Beschlüsse zu den Anregungen und Hinweisen:

 

B: aha - Abfallwirtschaft Region Hannover

-    Schreiben vom 22.05.2014

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der aha - Abfallwirtschaft Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH

-    Schreiben vom 02.06.2014

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

-    Schreiben vom 19.05.2014

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

B: Niedersächsische Landesforsten Forstamt Fuhrberg

-    Schreiben vom 16.05.2014

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Niedersächsischen Landesforsten - Forstamt Fuhrberg wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

B: Region Hannover

-    Schreiben vom 26.05.2014

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. In die Planzeichnung des Bebauungsplanes werden Hinweise zu den altlastenverdächtigen Flächen im Plangebiet aufgenommen; die Begründung zum Bebauungsplan wird entsprechend ergänzt.

 

 

2)Satzungsbeschluss:

 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 302 „Ladeholz“ als Satzung und die vorgelegte Begründung dazu.

Abstimmungsergebnis:

11

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Di, 22.07.2014    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat , die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

 

1)              Beschlüsse zu den Anregungen und Hinweisen:

 

B: aha - Abfallwirtschaft Region Hannover

-    Schreiben vom 22.05.2014

 

Beschluss:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der aha - Abfallwirtschaft Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH

-    Schreiben vom 02.06.2014

 

Beschluss:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

-    Schreiben vom 19.05.2014

 

Beschluss:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

B: Niedersächsische Landesforsten Forstamt Fuhrberg

-    Schreiben vom 16.05.2014

 

Beschluss:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Niedersächsischen Landesforsten - Forstamt Fuhrberg wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

B: Region Hannover

-    Schreiben vom 26.05.2014

 

Beschluss:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. In die Planzeichnung des Bebauungsplanes werden Hinweise zu den altlastenverdächtigen Flächen im Plangebiet aufgenommen; die Begründung zum Bebauungsplan wird entsprechend ergänzt.

 

 

2)              Satzungsbeschluss:

 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 302 „Ladeholz“ als Satzung und die vorgelegte Begründung dazu.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Mi, 30.07.2014    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1)              Beschlüsse zu den Anregungen und Hinweisen:

 

B: aha - Abfallwirtschaft Region Hannover

-    Schreiben vom 22.05.2014

 

Beschluss:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der aha - Abfallwirtschaft Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH

-    Schreiben vom 02.06.2014

 

Beschluss:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

-    Schreiben vom 19.05.2014

 

Beschluss:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

 

 

B: Niedersächsische Landesforsten Forstamt Fuhrberg

-    Schreiben vom 16.05.2014

 

Beschluss:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Niedersächsischen Landesforsten - Forstamt Fuhrberg wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Region Hannover

-    Schreiben vom 26.05.2014

 

Beschluss:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. In die Planzeichnung des Bebauungsplanes werden Hinweise zu den altlastenverdächtigen Flächen im Plangebiet aufgenommen; die Begründung zum Bebauungsplan wird entsprechend ergänzt.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

2)              Satzungsbeschluss:

 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 302 „Ladeholz“ als Satzung und die vorgelegte Begründung dazu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 702A "Osterfeld-Ost", 3. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV/2014/0028-1  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 359 "Iltener Straße Südost" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV/2014/0041  
Ö 15  
Einziehung einer Teilfläche der Kirchstraße in Sehnde, Ortsteil Ilten gem § 8 des Nieders. Straßengesetzes (NStrG)
Enthält Anlagen
BV/2014/0039  
Ö 16  
Abschluss eines 1. Nachtrages zum Konzessionsvertrag für die Wasserversorgung zwischen der Stadt Sehnde und der Stadtwerke Sehnde GmbH
Enthält Anlagen
BV/2014/0032  
Ö 17  
Ergebnisse der Auswertung der Aufgabenkritik aus dem Haushaltssicherungskonzept 2013
Enthält Anlagen
BV/2014/0035  
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)