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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Ilten  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Ilten
Gremium: Ortsrat Ilten
Datum: Mo, 14.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: ehemaligen Rathaus Ilten
Ort: Glückauf Str. 3, 31319 Sehnde-Ilten

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisterin b) der Verwaltung    
Ö 3  
Bebauungsplan Nr. 702A "Osterfeld-Ost", 3. Änderung, im Ortsteil Ilten der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV/2014/0028  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen:

 

TÖB: aha – Abfallwirtschaf Region Hannover

- Schreiben vom 25.06.2014

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der aha - Abfallwirtschaft Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB: Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 30.06.2014

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

- Schreiben vom 02.07.2014

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

 

2)Satzungsbeschluss:

 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie den §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 702A „Osterfeld-Ost“ als Satzung und die Begründung dazu.

 

3)Beschluss zur 10. Berichtigung des Flächennutzungsplans

 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt die 10. Berichtigung des Flächennutzungsplans für den Bereich der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 702A „Osterfeld-Ost“ in der vorgelegten Fassung.

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Mo, 14.07.2014    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat die folgenden Beschlüsse zu fassen:
 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen:

 

B: aha Abfallwirtschaf Region Hannover

- Schreiben vom 25.06.2014

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der aha - Abfallwirtschaft Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 30.06.2014

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

- Schreiben vom 02.07.2014

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

2)Satzungsbeschluss:

 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie den §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 702A „Osterfeld-Ost“ als Satzung und die Begründung dazu.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

3)Beschluss zur 10. Berichtigung des Flächennutzungsplans

 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt die 10. Berichtigung des Flächennutzungsplans für den Bereich der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 702A „Osterfeld-Ost“ in der vorgelegten Fassung.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Di, 22.07.2014    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen:

 

B: aha Abfallwirtschaf Region Hannover

- Schreiben vom 25.06.2014

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der aha - Abfallwirtschaft Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 30.06.2014

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

- Schreiben vom 02.07.2014

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB: Region Hannover

-    Schreiben vom 17.07.2014

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen und Anregungen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise und Anregungen werden berücksichtigt. Die Begründung wird entsprechend ergänzt bzw. geändert.

 

 

 

2)              Satzungsbeschluss:

 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie den §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 702A „Osterfeld-Ost“ als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

 

 

 

3)              Beschluss zur 10. Berichtigung des Flächennutzungsplans

 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt die 10. Berichtigung des Flächennutzungsplans für den Bereich der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 702A „Osterfeld-Ost“ in der vorgelegten Fassung.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 4  
Sanierung der Fassade an der Grundschule Ilten - ohne BV -    
Ö 5  
Einziehung einer Teilfläche der Kirchstraße in Sehnde, Ortsteil Ilten gem § 8 des Nieders. Straßengesetzes (NStrG)
Enthält Anlagen
BV/2014/0039  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion im Ortsrat Ilten über den Bau eines Gehweges in Köthenwald    
Ö 7  
Vergabe von Ortsratsmitteln    
Ö 8  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung