Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Gremium: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Datum: Mi, 23.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 04.06.2014
SI/2014/023  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 5  
Bericht über den Stand der Prüfungen der Jahresabschlüsse der Stadt Sehnde - ohne Beschlussvorlage -    
Ö 6  
Feuerwehrhaus Haimar
Enthält Anlagen
BV/2014/0033  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Personalgewinnungskonzept
Enthält Anlagen
BV/2014/0021  
Ö 8  
Fusion der Ortsfeuerwehren Müllingen und Wirringen zur Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen
BV/2014/0019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)      Der Ortsrat Müllingen-Wirringen empfiehlt, den Beschluss zu d) zu fassen.

b)      Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt, den Beschluss zu d) zu fassen.

c)      Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu d) zu fassen.

d)      Der Rat beschließt,

1.       die Ortsfeuerwehren Müllingen und Wirringen werden nach entsprechendem Beschluss der Mitgliederversammlungen und vorbehaltlich der Zustimmung der Region Hannover als Aufsichtsbehörde zum Ablauf des 31.12.2014 aufgelöst;

2.       zur Sicherstellung des Brandschutzes wird mit Wirkung vom 1.1.2015 die Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen aufgestellt;

3.       sämtliche Mitglieder einschließlich der Kinder- und Jugendfeuerwehrmitglieder der beiden ehemaligen Ortsfeuerwehren werden ohne weitere Verfügung oder Antrag Mitglieder der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Müllingen-Wirringen    DATUM: Di, 08.07.2014    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
a)      Der Ortsrat Müllingen-Wirringen empfiehlt, den Beschluss zu d) zu fassen.

b)      Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt, den Beschluss zu d) zu fassen.

c)      Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu d) zu fassen.

d)      Der Rat beschließt,

1.       die Ortsfeuerwehren Müllingen und Wirringen werden nach entsprechendem Beschluss der Mitgliederversammlungen und vorbehaltlich der Zustimmung der Region Hannover als Aufsichtsbehörde zum Ablauf des 31.12.2014 aufgelöst.

2.       zur Sicherstellung des Brandschutzes wird mit Wirkung vom 1.1.2015 die Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen aufgestellt.

3.       sämtliche Mitglieder einschließlich der Kinder- und Jugendfeuerwehrmitglieder der beiden ehemaligen Ortsfeuerwehren werden ohne weitere Verfügung oder Antrag Mitglieder der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Mi, 23.07.2014    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat beschließt,

1.       die Ortsfeuerwehren Müllingen und Wirringen werden nach entsprechendem Beschluss der Mitgliederversammlungen und vorbehaltlich der Zustimmung der Region Hannover als Aufsichtsbehörde zum Ablauf des 31.12.2014 aufgelöst;

2.       zur Sicherstellung des Brandschutzes wird mit Wirkung vom 1.1.2015 die Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen aufgestellt;

3.       mtliche Mitglieder einschließlich der Kinder- und Jugendfeuerwehrmitglieder der beiden ehemaligen Ortsfeuerwehren werden ohne weitere Verfügung oder Antrag Mitglieder der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Mi, 30.07.2014    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1.  Die Ortsfeuerwehren Müllingen und Wirringen werden nach entsprechendem Beschluss der Mitgliederversammlungen und vorbehaltlich der Zustimmung der Region Hannover als Aufsichtsbehörde zum Ablauf des 31.12.2014 aufgelöst.

 

2.  Zur Sicherstellung des Brandschutzes wird mit Wirkung vom 1.1.2015 die Ortsfeuerwehr llingen-Wirringen aufgestellt.

 

3.  Sämtliche Mitglieder einschließlich der Kinder- und Jugendfeuerwehrmitglieder der beiden ehemaligen Ortsfeuerwehren werden ohne weitere Verfügung oder Antrag Mitglieder der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 9  
Änderung der Satzung über die freiwillige Feuerwehr der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
BV/2014/0020  
Ö 10  
Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes (Teil 6) für die Schulen in der Trägerschaft der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
BV/2014/0030  
Ö 11  
Planung eines Selbstlernzentrums und eines großen Lehrerzimmers an der Kooperativen Gesamtschule Sehnde
Enthält Anlagen
BV/2014/0031  
Ö 12  
Abschluss eines 1. Nachtrages zum Konzessionsvertrag für die Wasserversorgung zwischen der Stadt Sehnde und der Stadtwerke Sehnde GmbH
Enthält Anlagen
BV/2014/0032  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Zwischenbericht über die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Sehnde" im 1. Halbjahr 2014 - ohne Beschlussvorlage -    
Ö 14  
Unterrichtung über die Entwicklung der Haushaltssituation im Haushaltsjahr 2014 - ohne Beschlussvorlage -    
Ö 15  
Ergebnisse der Auswertung der Aufgabenkritik aus dem Haushaltssicherungskonzept 2013
Enthält Anlagen
BV/2014/0035  
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)