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Tagesordnung - Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Gremium: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Datum: Di, 25.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.09.2014
SI/2014/080  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 30.09.2014
SI/2014/080  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 (hier: Teilhaushalt 1 und Produkt Brandschutz)
Enthält Anlagen
2014/0058  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Zur Beratung

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 09.10.2014    TOP: Ö 19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Bolzum    DATUM: Di, 14.10.2014    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Müllingen-Wirringen    DATUM: Di, 14.10.2014    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Höver    DATUM: Do, 16.10.2014    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Do, 16.10.2014    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar    DATUM: Mo, 20.10.2014    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Mo, 20.10.2014    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Wassel    DATUM: Di, 21.10.2014    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Wehmingen    DATUM: Di, 21.10.2014    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Bilm    DATUM: Mi, 22.10.2014    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Mi, 22.10.2014    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend    DATUM: Mi, 19.11.2014    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Investitionen Produkt 32001 Kindertagesstätte Ladeholz

 

Für die Kindertagesstätte Ladeholz ist für den Erwerb und Aufstellung einer Rutsche im Haushaltsplanentwurf 2015 ein Betrag in Höhe von 5.000,00 zu veranschlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Investitionen Produkt 32005 Kindertagesstätte Bolzum

 

Für die Kindertagesstätte Bolzum ist für den Erwerb eines Sonnensegels im Haushaltsplanentwurf 2015 ein Betrag in Höhe von 2.300,00 zu veranschlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Investitionen Produkt 32005 Kindertagesstätte Bolzum

 

Für die Kindertagesstätte Bolzum ist für den Erwerb einer Küche im Haushaltsplanentwurf 2015 ein Betrag in Höhe von 11.000,00 zu veranschlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Investitionen Produkt 32008 Kindertagesstätte Müllingen

 

Für die Kindertagesstätte Müllingen ist für den Erwerb eines Sonnensegels im Haushaltsplanentwurf 2015 ein Betrag in Höhe von 2.300,00 zu veranschlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

 

 

 

 

 

Investitionen Produkt 32009 Kindertagesstätte Rethmar

 

Für die Kindertagesstätte Rethmar ist für den Erwerb und Aufstellung einer Spielkombination Schaukel im Haushaltsplanentwurf 2015 ein Betrag in Höhe von 20.000,00 zu veranschlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Investitionen Produkt 36501 Bonhoeffer Arche

 

Für die Kinderkrippe Bonhoeffer Arche ist für einen Bodenliegepolsterwagen im Haushaltsplanentwurf 2015 ein Betrag in Höhe von 700,00 zu veranschlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

Die Verwaltung wird gebeten, den Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend aufzuklären, welche Verpflichtungen die Stadt Sehnde angesichts des Defizitvertrages mit den freien Trägern habe.

Außerdem fordert Herr Ostermeyer aufgrund unserer finanziellen Unterstützung für die freien Träger eine Erweiterung des Medienentwicklungsplanes an.

 

Investitionen Produkt 36501 Krippe Pfarrgarten

 

Für die Krippe Pfarrgarten ist für die Ersatzanschaffung eines Laptops im Haushaltsplanentwurf 2015 ein Betrag in Höhe von 900,00 zu veranschlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

 

 

Investitionen Produkt 36501 Kita Huckmuck

 

Für die Krippe Pfarrgarten ist für den Erwerb einer neuen Garderobe im Haushaltsplanentwurf 2015 ein Betrag in Höhe von 5.000,00 zu veranschlagen.

 

Frau Gellermann beantragt die investive Maßnahme zu verändern:

 

Für die neue Garderobe solle im Haushaltsplanentwurf 2015 ein Betrag in Höhe von 2.500,00 veranschlagt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

2

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

Daraufhin wird über die veränderte investive Maßnahme bzgl. der 2.500,00 abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

Nach eingehender Diskussion empfiehlt der Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend die finanziellen Auswirkungen der Kitaplanung 2015 auf den Haushalt 2015, den entsprechenden Teil des Haushaltsentwurfes 2015 und den Haushalt 2015 für das Produkt 11110 Gleichstellung, sowie die investiven Maßnahmen, die für den Haushaltsplanentwurf angemeldet, aber nicht veranschlagt sind unter Berücksichtigung der vorstehenden Änderungen bzw. Ergänzungen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Haushalt (229 KB)    
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Mi, 19.11.2014    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat die aufgeführten Beschlussvorschläge als Beschlüsse zufassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Bürgerservice    DATUM: Do, 20.11.2014    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Di, 25.11.2014    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n

 

Nein-Stimme/n

 

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2014 11 25 - Präsentation Produkt 11107 FA (252 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich PPP Brandschutz Haushalt 2015 25 11 2014 (129 KB)    
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Mi, 26.11.2014    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Zur Beratung

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Mi, 03.12.2014    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n

 

Nein-Stimme/n

 

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 11.12.2014    TOP: Ö 24
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 6  
Zusätzliche Ausgaben für die zukünftigen Haushaltsjahre – Abweichung vom Eckwertebeschluss hier: Umsetzung laufender Maßnahmen aus dem Masterplan für das Ortszentrum
2014/0074  
Ö 7  
Einrichtung von Outdoor-Fitnessgeräten im Stadtgebiet Sehnde
2014/0092  
Ö 8  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2015 Zwischenkalkulation 2014 Betriebsabrechnungen 2011, 2012, 2013
Enthält Anlagen
2014/0100  
Ö 9  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde; hier: Gebührenkalkulation 2015, Zwischenkalkulation 2014, Betriebsabrechnung 2013
Enthält Anlagen
2014/0071  
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)