Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Gremium: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Datum: Di, 25.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.09.2014
SI/2014/080  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 30.09.2014
SI/2014/080  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 (hier: Teilhaushalt 1 und Produkt Brandschutz)
Enthält Anlagen
2014/0058  
Ö 6  
Zusätzliche Ausgaben für die zukünftigen Haushaltsjahre – Abweichung vom Eckwertebeschluss hier: Umsetzung laufender Maßnahmen aus dem Masterplan für das Ortszentrum
2014/0074  
Ö 7  
Einrichtung von Outdoor-Fitnessgeräten im Stadtgebiet Sehnde
2014/0092  
Ö 8  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2015 Zwischenkalkulation 2014 Betriebsabrechnungen 2011, 2012, 2013
Enthält Anlagen
2014/0100  
Ö 9  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde; hier: Gebührenkalkulation 2015, Zwischenkalkulation 2014, Betriebsabrechnung 2013
Enthält Anlagen
2014/0071  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt, den 

    Beschluss zu c) zu fassen.

 

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen

 

c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

1.Der Rat nimmt die Ergebnisse der Betriebsabrechnung 2013 für die Abwasserbeseitigung zur Kenntnis und beschließt die Zwischenkalkulation 2014 sowie die Gebührenbedarfsrechnung 2015.

 

2.Die zurzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der zentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

3. Die zurzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Di, 25.11.2014    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

1.              Der Rat nimmt die Ergebnisse der Betriebsabrechnung 2013 für die Abwasserbeseitigung zur Kenntnis und beschließt die Zwischenkalkulation 2014 sowie die Gebührenbedarfsrechnung 2015.

 

2.              Die zurzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der zentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

3.               Die zurzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 11.12.2014    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1.              Der Rat nimmt die Ergebnisse der Betriebsabrechnung 2013 für die Abwasserbeseitigung zur Kenntnis und beschließt die Zwischenkalkulation 2014 sowie die Gebührenbedarfsrechnung 2015.

 

2.              Die zurzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der zentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

3.               Die zurzeit gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)