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Tagesordnung - Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung und Bauaufsicht  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung und Bauaufsicht
Gremium: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht
Datum: Mo, 01.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Bewerbung um Anerkennung als ILE-Region - Fortschreibung Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept Börderegion 2014
Enthält Anlagen
2014/0108  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a) Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Verwaltungsausausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Rat der Stadt Sehnde  fasst folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

1. Die Stadt Sehnde wird in der EU-Förderperiode 2014-2020 die Umsetzung der im Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzept (ILEK) dargelegten regionalen Entwicklungsstrategie aktiv im Verbund mit den anderen Kommunen der Börderegion unterstützen und die kommunalen Mittel für die erforderliche Kofinanzierung für die Jahre 2015 bis 2020 bereitstellen. Die Beschlussfassung steht unter dem Vorbehalt der jährlichen Haushaltsbeschlüsse.

 

2. An der öffentlichen Kofinanzierung beteiligt sich die Stadt Sehnde anteilig mit folgenden Haushaltsmitteln (gemäß Verteilerschlüssel):

1. Für die Umsetzung mit erforderlichem Regionalmanagement   5.000 €/Jahr

2. Für regionale „Startprojekte“   10.000 €/Jahr

Die Mittel für „Startprojekte“ sollen zur gemeinsamen Kofinanzierung insbesondere regional ausgerichteter Projekte genutzt werden. Über Art und Umsetzung der Projekte im Rahmen der ILEK-Strategie bestimmt die regionale Lenkungsgruppe.

 

3. Die Stadt Sehnde ist weiterhin bereit, für Projekte in eigener Trägerschaft bzw. mit eigener Beteiligung die erforderlichen Kofinanzierungsmittel bereitzustellen.

 

4. Die Stadt Sehnde übernimmt für die Kommunen der Börderegion die Federführung in der Trägerschaft des Regionalmanagements.

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Mo, 01.12.2014    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
 

Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

1.              Die Stadt Sehnde wird in der EU-Förderperiode 2014-2020 die Umsetzung der im Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzept (ILEK) dargelegten regionalen Entwicklungsstrategie aktiv im Verbund mit den anderen Kommunen der Börderegion unterstützen und die kommunalen Mittel für die erforderliche Kofinanzierung für die Jahre 2015 bis 2020 bereitstellen. Die Beschlussfassung steht unter dem Vorbehalt der jährlichen Haushaltsbeschlüsse.

 

2.              An der öffentlichen Kofinanzierung beteiligt sich die Stadt Sehnde anteilig mit folgenden Haushaltsmitteln (gemäß Verteilerschlüssel):

1.              r die Umsetzung mit erforderlichem Regionalmanagement                5.000 €/Jahr

2.              r regionale „Startprojekte“                10.000 /Jahr

Die Mittel für „Startprojekte“ sollen zur gemeinsamen Kofinanzierung insbesondere regional ausgerichteter Projekte genutzt werden. Über Art und Umsetzung der Projekte im Rahmen der ILEK-Strategie bestimmt die regionale Lenkungsgruppe.

 

3.              Die Stadt Sehnde ist weiterhin bereit, für Projekte in eigener Trägerschaft bzw. mit eigener Beteiligung die erforderlichen Kofinanzierungsmittel bereitzustellen.

 

4.              Die Stadt Sehnde übernimmt für die Kommunen der Börderegion die Federführung in der Trägerschaft des Regionalmanagements.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 11.12.2014    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1. Die Stadt Sehnde wird in der EU-Förderperiode 2014-2020 die Umsetzung der im Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzept (ILEK) dargelegten regionalen Entwicklungsstrategie aktiv im Verbund mit den anderen Kommunen der Börderegion unterstützen und die kommunalen Mittel für die erforderliche Kofinanzierung für die Jahre 2015 bis 2020 bereitstellen. Die Beschlussfassung steht unter dem Vorbehalt der jährlichen Haushaltsbeschlüsse.

 

2. An der öffentlichen Kofinanzierung beteiligt sich die Stadt Sehnde anteilig mit folgenden Haushaltsmitteln (gemäß Verteilerschlüssel):

1. r die Umsetzung mit erforderlichem Regionalmanagement   5.000 €/Jahr

2. r regionale „Startprojekte“    10.000 /Jahr

Die Mittel für „Startprojekte“ sollen zur gemeinsamen Kofinanzierung insbesondere regional ausgerichteter Projekte genutzt werden. Über Art und Umsetzung der Projekte im Rahmen der ILEK-Strategie bestimmt die regionale Lenkungsgruppe.

 

3. Die Stadt Sehnde ist weiterhin bereit, für Projekte in eigener Trägerschaft bzw. mit eigener Beteiligung die erforderlichen Kofinanzierungsmittel bereitzustellen.

 

4. Die Stadt Sehnde übernimmt für die Kommunen der Börderegion die Federführung in der Trägerschaft des Regionalmanagements.

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 3  
Enthält Anlagen
Neuregelung der Radwegebenutzungspflicht    
Ö 4  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11.11.2014
SI/2014/030  
Ö 6  
Anerkennung des zweiten qualifizierten Mietspiegels nach § 558 d Abs. 1 BGB für die Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2014/0086  
Ö 7  
Nahverkehrsplan 2014    
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung