Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 04.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:25 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.03.2015
SI/2015/269  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 30.04.2015
SI/2015/146  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Freiwillige Rückerstattung von Kitagebühren aufgrund des Streiks der Gewerkschaft ver.di in den Kindertagesstätten der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0244  
Ö 7  
Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit in Sehnde und Personalentwicklung
2015/0132-2  
Ö 8  
Neufassung der "Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie die Zahlung von Entgeltleistungen in der Kindertagespflege der Stadt Sehnde" zum 01.01.2016
Enthält Anlagen
2015/0224  
Ö 9     36. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich der Ortslage Bilm der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0181  
Ö 9.1  
36. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich der Ortslage Bilm der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0181-1  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 916 "Vor den Bilmer Mühlen" im Ortsteil Bilm der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0182  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 912 "Am Wischhof", 1. Änderung, im Ortsteil Bilm der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0189  
Ö 12  
Einziehung einer Teilfläche der Kirchstraße in Sehnde, Ortsteil Ilten gem. § 8 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG) -Einziehungsbeschluss-
Enthält Anlagen
2014/0095  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)Der Ortsrat Ilten empfiehlt den Beschluss zu d)

b)Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt den Beschluss zu d)

c)Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu d)

d)Der Rat beschließt: Die Teilfläche der gewidmeten Straße „Kirchstraße“ , Flurstück 225/03 der Flur 1, Gemarkung Ilten , zur Größe von ca. 130m² wird , wie in der Vorlage dargestellt, gemäß § 8 NStrG in der z.Zt. gültigen Fassung, als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen, weil diese Teilfläche für den öffentlichen Verkehr entbehrlich ist.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Mo, 20.04.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Di, 21.04.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde den nachfolgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Teilfläche der gewidmeten Straße „Kirchstraße“ , Flurstück 225/03 der Flur 1, Gemarkung Ilten , zur Größe von ca. 130m² wird , wie in der Vorlage dargestellt, gemäß § 8 NStrG in der z.Zt. gültigen Fassung, als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen, weil diese Teilfläche für den öffentlichen Verkehr entbehrlich ist.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 04.06.2015    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Die Teilfläche der gewidmeten Straße „Kirchstraße“, Flurstück 225/03 der Flur 1, Gemarkung Ilten, zur Größe von ca. 130m² wird, wie in der Vorlage dargestellt, gemäß § 8 NStrG in der z.Zt. gültigen Fassung, als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen, weil diese Teilfläche für den öffentlichen Verkehr entbehrlich ist.

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 13  
Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) Hier: Straße im Baugebiet "Eschenhof" im Ortsteil Wassel der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0214  
Ö 14  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde, OT Sehnde hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS)
Enthält Anlagen
2015/0230  
Ö 15  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2015
2015/0227  
N 16     (nichtöffentlich)