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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 08.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.07.2015
SI/2015/149  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
2015/0304  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten
Enthält Anlagen
2015/0298  
Ö 7  
Bestellung zur vorübergehenden stellvertretenden Gleichstellungsbeauftragten    
Ö 8  
Sachstand Flüchtlinge in Sehnde ohne Beschlussvorlage    
Ö 9  
Umbesetzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
2015/0303  
Ö 10  
Kindertagesstättenbedarfsplan 2016
Enthält Anlagen
2015/0295  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen

 

b)der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen

 

c) der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Kindertagesstättenbedarfsplan 2016 zur Kenntnis und beschließt:

 

  1. In Hinblick auf den Stufenplan des Landes Niedersachsen, werden die wöchentlichen Stunden der Drittkräfte in allen finanzhilfefähigen Krippengruppen (mind. 11 Kinder zum Stichtag 01.10. in einer Gruppe) zum Kita-Jahr 2016/2017 (01.08.2016) von derzeit 21 Stunden auf 23 Stunden angehoben. Dies entspricht einer Finanzhilfe in Höhe von 22.632,00 €, während die Personalaufwendungen für eine 23 Stunden Stelle Sozialassistenten/in bei ca. 24.200,00 € liegen. Insgesamt bedeutet dies bei 11 Drittkräften in 11 Krippengruppen Mehraufwendungen im Bereich in Höhe von 23.100,00 €, demgegenüber stehen höhere Erträge durch die steigende Finanzhilfe in Höhe von 32.472,00 €.

 

  1. Der Mietvertrag für die mobilen Raumeinheiten auf dem Schulhof der Wilhelm-Raabe-Grundschule Ilten wird um zwei Jahre bis zum Schuljahresende 2017/2018 verlängert. Die Kosten hierfür belaufen sich auf eine monatliche Miete in Höhe von 2.737,00 € (für 24 Monatsmieten 65.688,00 €).

 

  1. Um den gesetzlichen Empfehlungen zu den Vertretungskapazitäten im Kita-Bereich zu entsprechen, sind zum 01.01.2016 fünf Stunden ErzieherIn im Springkraftbereich im Koordinationskreis Sehnde-West zu schaffen. Dies bedeutet einen Personalmehraufwand in Höhe von ca. 6.000,00 Euro.

 

  1. Die Einrichtung eines Spätdienstes bis 15:00 Uhr mit 10 Betreuungsplätzen in der Kita Bosenkamp zum Kita-Jahr 2016/2017. Der Mehraufwand für diese Ausweitung der Betreuungszeit beträgt im Bereich der Personalkosten ca. 6.000,00 € jährlich. Dem gegenüber stehen Mehrträge in Höhe von ca. 2.700,00 Euro jährlich.

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend    DATUM: Mo, 28.09.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich PPT Kindertagesstättenbedarfsplan 2016 (201 KB)    
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 08.10.2015    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Kindertagesstättenbedarfsplan 2016 zur Kenntnis und beschließt:

 

  1. In Hinblick auf den Stufenplan des Landes Niedersachsen, werden die wöchentlichen Stunden der Drittkräfte in allen finanzhilfefähigen Krippengruppen (mind. 11 Kinder zum Stichtag 01.10. in einer Gruppe) zum Kita-Jahr 2016/2017 (01.08.2016) von derzeit 21 Stunden auf 23 Stunden angehoben. Dies entspricht einer Finanzhilfe in Höhe von 22.632,00 €, während die Personalaufwendungen für eine 23 Stunden Stelle Sozialassistenten/in bei ca. 24.200,00 € liegen. Insgesamt bedeutet dies bei 11 Drittkräften in 11 Krippengruppen Mehraufwendungen im Bereich in Höhe von 23.100,00 €, demgegenüber stehen höhere Erträge durch die steigende Finanzhilfe in Höhe von 32.472,00 €.

 

  1. Der Mietvertrag für die mobilen Raumeinheiten auf dem Schulhof der Wilhelm-Raabe-Grundschule Ilten wird um zwei Jahre bis zum Schuljahresende 2017/2018 verlängert. Die Kosten hierfür belaufen sich auf eine monatliche Miete in Höhe von 2.737,00 € (für 24 Monatsmieten 65.688,00 €).

 

  1. Um den gesetzlichen Empfehlungen zu den Vertretungskapazitäten im Kita-Bereich zu entsprechen, sind zum 01.01.2016 nf Stunden ErzieherIn im Springkraftbereich im Koordinationskreis Sehnde-West zu schaffen. Dies bedeutet einen Personalmehraufwand in Höhe von ca. 6.000,00 Euro.

 

  1. Die Einrichtung eines Spätdienstes bis 15:00 Uhr mit 10 Betreuungsplätzen in der Kita Bosenkamp zum Kita-Jahr 2016/2017. Der Mehraufwand für diese Ausweitung der Betreuungszeit beträgt im Bereich der Personalkosten ca. 6.000,00 €hrlich. Dem gegenüber stehen Mehrträge in Höhe von ca. 2.700,00 Euro jährlich.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 11  
Beschluss über eine Veränderungssperre für den Bereich "Ortsmitte Bolzum" im Ortsteil Bolzum der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0285  
Ö 12  
36. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich der Ortslage Bilm der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0286  
Ö 13  
Beschlussfassung über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses 2012 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2015/0275  
Ö 14  
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2015/0276  
Ö 15  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde; hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2019
Enthält Anlagen
2015/0279  
Ö 16  
Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes
Enthält Anlagen
2015/0284  
Ö 17  
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2015/0289  
Ö 18  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung, hier: Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges
2015/0290  
Ö 19  
Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2014 der Stadtentwässerung Sehnde sowie Entlastung der Betriebsleitung und Behandlung des Jahresergebnisses
Enthält Anlagen
2015/0292  
Ö 20  
Abberufung des Rechnungsprüfers    
Ö 21  
Berufung des Rechnungsprüfers    
Ö 22  
Neue Aufbauorganisation
Enthält Anlagen
2015/0300  
Ö 23  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 (Einbringung)
Enthält Anlagen
2015/0282  
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)