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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.07.2015 |
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SI/2015/149 |
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| Ö 3 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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2015/0304 |
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| Ö 4 |
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Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien |
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| Ö 5 |
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Anfragen des Rates an die Verwaltung |
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| Ö 6 |
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Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten |
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2015/0298 |
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| Ö 7 |
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Bestellung zur vorübergehenden stellvertretenden Gleichstellungsbeauftragten |
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| Ö 8 |
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Sachstand Flüchtlinge in Sehnde
ohne Beschlussvorlage |
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| Ö 9 |
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Umbesetzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung |
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2015/0303 |
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| Ö 10 |
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Kindertagesstättenbedarfsplan 2016 |
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2015/0295 |
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| Ö 11 |
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Beschluss über eine Veränderungssperre für den Bereich "Ortsmitte Bolzum" im Ortsteil Bolzum der Stadt Sehnde |
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2015/0285 |
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| Ö 12 |
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36. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich der Ortslage Bilm der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken
- Feststellungsbeschluss |
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2015/0286 |
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| Ö 13 |
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Beschlussfassung über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses 2012 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters |
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2015/0275 |
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| Ö 14 |
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Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters |
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2015/0276 |
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| Ö 15 |
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Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde;
hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2019
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2015/0279 |
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| Ö 16 |
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Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes |
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2015/0284 |
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| Ö 17 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Infrastruktur Sehnde GmbH;
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung |
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2015/0289 |
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| Ö 18 |
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Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung,
hier: Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges |
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2015/0290 |
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| Ö 19 |
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Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2014 der Stadtentwässerung Sehnde sowie Entlastung der Betriebsleitung und Behandlung des Jahresergebnisses |
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2015/0292 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt, die
Beschlüsse zu c) zu fassen. b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen. c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Der Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2014 gem. § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zur Kenntnis genommen.
- Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2014 wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG beschlossen. Der Betriebsleitung wird die Entlastung erteilt.
- Der Überschuss aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 68.266,45 € wird gem. § 110 Abs. 7 in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt.
- Der Fehlbetrag aus dem außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 551.779,13 € wird gem. § 24 Abs. 3 GemHKVO mit den gebildeten Rücklagen aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses in Höhe von 383,00 € und der Restbetrag von 551.396,13 € den gebildeten Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gedeckt.
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GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung DATUM: Mi, 30.09.2015 TOP: Ö 6 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt, den folgenden Beschluss zu fassen: - Der Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2014 gem. § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zur Kenntnis genommen.
- Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2014 wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG beschlossen. Der Betriebsleitung wird die Entlastung erteilt.
- Der Überschuss aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 68.266,45 € wird gem. § 110 Abs. 7 in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt.
- Der Fehlbetrag aus dem außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 551.779,13 € wird gem. § 24 Abs. 3 GemHKVO mit den gebildeten Rücklagen aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses in Höhe von 383,00 € und der Restbetrag von 551.396,13 € den gebildeten Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gedeckt.
Abstimmungsergebnis: 8 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 08.10.2015 TOP: Ö 19 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Der Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2014 gem. § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zur Kenntnis genommen.
- Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2014 wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG beschlossen. Der Betriebsleitung wird die Entlastung erteilt.
- Der Überschuss aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 68.266,45 € wird gem. § 110 Abs. 7 in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt.
- Der Fehlbetrag aus dem außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 551.779,13 € wird gem. § 24 Abs. 3 GemHKVO mit den gebildeten Rücklagen aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses in Höhe von 383,00 € und der Restbetrag von 551.396,13 € den gebildeten Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gedeckt.
Abstimmungsergebnis: 30 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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| Ö 20 |
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Abberufung des Rechnungsprüfers |
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| Ö 21 |
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Berufung des Rechnungsprüfers |
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| Ö 22 |
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Neue Aufbauorganisation |
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2015/0300 |
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| Ö 23 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 (Einbringung) |
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2015/0282 |
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| N 24 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 25 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 26 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 27 |
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(nichtöffentlich) |
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