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Tagesordnung - Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung und Bauaufsicht  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung und Bauaufsicht
Gremium: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht
Datum: Mi, 15.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 27.05.2015
SI/2015/176  
Ö 3  
Einzelhandelskonzept der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0241  
Ö 4  
33. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Wirringer Berg West" in den Gemarkungen Müllingen und Wirringen der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anrgeungen und Hinweise - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0237  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 637 "Wirringer Berg West" mit Örtlicher Bauvorschrift und Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 635 "Wirringer Berg" mit Örtlicher Bauvorschrift in den Gemearkungen Müllingen und Wirringen hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0238  
Ö 6  
40. Änderung des Flächennutzungsplan für das Stadtgebiet der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0239  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bericht zum Klimaschutzkonzept    
Ö 8  
Vorzeitige Beendigung des Klimaschutzmanagements
2015/0266  
Ö 9  
36. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Ortslage Bilm der Stadt Sehnde hier: Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung nach § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2015/0235  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)Der Ortsrat Bilm empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den folgenden Beschluss zu fassen:

b)Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den folgenden Beschluss zu fassen:

c)Der Verwaltungsausschuss fasst den folgenden Beschluss:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB:

 

TÖB: Bundesnetzagentur

-    Schreiben vom 29.05.2015

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Bundesnetzagentur wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB: Deutsche Telekom Technik GmbH

-    Schreiben vom 09.06.2015

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB: Landwirtschaftskammer Niedersachsen

-    Schreiben vom 25.06.2015

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Anregung, den Wirtschaftsweg nicht zu überplanen, wird nicht berücksichtigt.

 

 

TÖB: Region Hannover

-    Schreiben vom 22.06.2015

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB: Staatliches Gewerbeaufsichtsamt

-    Schreiben vom 16.06.2015

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Staatlichen Gewerbeauf­sichtsamtes wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB: Wasserverband Nordhannover

-    Schreiben vom 28.05.2015

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Wasserverbandes Nord­hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

2.Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

 

Dem Entwurf der 36. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Ortslage Bilm im Ortsteil Bilm der Stadt Sehnde und der Begründung dazu wird zugestimmt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger  öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB wird beschlossen.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Bilm    DATUM: Di, 07.07.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Mi, 15.07.2015    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:

Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB:

 

 

Bürger/in: Eckart Mörlins

-    Schreiben vom 02.07.2015

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Herrn Mörlins wird zugestimmt. Die Anregungen werden dahingehend berücksichtigt, dass seine Flächen statt Grünflächen als Flächen für die Landwirtschaft dargestellt werden.

 

 

 B: Bundesnetzagentur

-    Schreiben vom 29.05.2015

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Bundesnetzagentur wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH

-    Schreiben vom 09.06.2015

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

B: Landwirtschaftskammer Niedersachsen

-    Schreiben vom 25.06.2015

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Anregung, den Wirtschaftsweg nicht zu überplanen, wird nicht berücksichtigt.

 

 

B: Region Hannover

-    Schreiben vom 22.06.2015

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

B: Staatliches Gewerbeaufsichtsamt

-    Schreiben vom 16.06.2015

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Staatlichen Gewerbeauf­sichtsamtes wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

B: Wasserverband Nordhannover

-    Schreiben vom 28.05.2015

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Wasserverbandes Nord­hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

2.Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

 

Der Geltungsbereich des Änderungsbereichs 2 wird um die südlich angrenzenden Grünflächen erweitert und die südlichen Flächen ab den Wirtschaftsweg (Hohenfeldweg) werden mit der 36. Änderung des Flächennutzungsplans als Flächen für die Landwirtschaft dargestellt werden. 

Dem geänderten Entwurf der 36. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Ortslage Bilm im Ortsteil Bilm der Stadt Sehnde und der Begründung dazu wird zugestimmt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger  öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB wird beschlossen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 916 "Vor den Bilmer Mühlen" im Ortsteil Bilm der Stadt Sehnde hier: Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung nach § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2015/0236  
Ö 11  
Beschluss über eine Veränderungssperre für den Bereich "Iltener Straße Südost" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0218  
Ö 12  
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 331 "Vor dem Bahnhof" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0208  
Ö 13  
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 327 "Erweiterung Borsigring" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0207  
Ö 14  
9. Änderung des Bebauungsplans Nr. 317 "Erweitertes Gewerbegebiet" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0206  
Ö 15  
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 301 "Gretenberger Straße / Ladeholz-Straße im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0249  
Ö 16  
Straßenunterhaltung hier: Sachstandsbericht    
Ö 17  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 18  
Anfragen an die Verwaltung