Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 17.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08.10.2015
SI/2015/151  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Umbesetzung des Verwaltungsausschusses
2015/0351  
Ö 7  
Berufung eines stellvertretenden Gemeindewahlleiters
2015/0354  
Ö 8  
Ernennung von Gerald Lehrke zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bolzum
2015/0306  
Ö 9  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sehnde außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) sowie Betriebsabrechnung 2014, Gebührenkalkulation 2016
Enthält Anlagen
2015/0337  
Ö 10  
Personalgewinnungskonzept
2015/0328  
Ö 11  
Gleichstellungsplan
Enthält Anlagen
2015/0349  
Ö 12  
Vereinbarung zur Unterstützung betrieblicher Kindertagesbetreuung
Enthält Anlagen
2015/0325  
Ö 13     Aufstockung des nachschulischen Betreuungsangebotes in der Stadt Sehnde zum Schuljahr 2016/2017
2015/0348  
Ö 13.1  
Aufstockung des nachschulischen Betreuungsangebotes in der Stadt Sehnde zum Schuljahr 2016/2017
Enthält Anlagen
2015/0348-1  
Ö 14  
1. Änderungsvereinbarung Kindertagesstätten, Tageseinrichtungen und Jugendarbeit und 1. Änderungsvertrag Kindertagespflege
Enthält Anlagen
2015/0326  
Ö 15  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2015
2015/0336  
Ö 16     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2015
2015/0353  
Ö 16.1  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2015
2015/0353-1  
Ö 17  
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Sehnde (Straßenreinigungsverordnung) Hier: Ergänzung des Straßenverzeichnisses
Enthält Anlagen
2015/0327  
Ö 18     Grünflächenkataster der Stadt Sehnde - Operative Steuerung der Bewirtschaftung der öffentlichen Grünflächen
Enthält Anlagen
2015/0288  
Ö 18.1  
Grünflächenkataster der Stadt Sehnde - Operative Steuerung der Bewirtschaftung der öffentlichen Grünflächen
Enthält Anlagen
2015/0288-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)      Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt, den Beschluss zu      

       d) zu fassen.

b)      Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt,

       den Beschluss zu d) zu fassen.

c)      Der Verwaltungsausschuss empfiehlt, den Beschluss zu d) zu fassen

d)      Der Rat nimmt die Beschlussvorlage mit Anlagen zum Grünflächenkataster zur Kenntnis

       und beschließt:

 

1. Das Grünflächenkataster entsprechend der derzeitigen Datenlage ist die Arbeitsgrundlage für das Personalmanagement beim Baubetriebshof. Die Qualität und der Umfang (Pflegestandards aus dem Grünflächenkataster) der Arbeiten sind so zu leisten, dass die Vorgaben des Grünflächenkatasters einzuhalten sind.

 

2. Entsprechend der derzeitigen Datenlage des Grünflächenkatasters (Stand: 31.10.2015) sind 12,5 Stellen für die Grünpflege erforderlich. Das Personal ist ausschließlich für die Erledigung der Aufgaben des Grünflächenkatasters einzusetzen.

 

3. Am Ende eines Kalenderjahres ist dem Rat durch den verantwortlichen Dienstleister Baubetriebshof ein Leistungsbericht vorzulegen

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Di, 17.11.2015    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:    

     Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt,

       den folgenden Beschluss zu fassen.

 

1. Das Grünflächenkataster entsprechend der derzeitigen Datenlage ist die Arbeitsgrundlage für das Personalmanagement beim Baubetriebshof. Die Qualität und der Umfang (Pflegestandards aus dem Grünflächenkataster) der Arbeiten sind so zu leisten, dass die Vorgaben des Grünflächenkatasters einzuhalten sind.

 

2. Entsprechend der derzeitigen Datenlage des Grünflächenkatasters (Stand: 31.10.2015) sind 12,5 Stellen für die Grünpflege erforderlich. Das Personal ist ausschließlich für die Erledigung der Aufgaben des Grünflächenkatasters einzusetzen.

 

3. Am Ende eines Kalenderjahres ist dem Rat durch den verantwortlichen Dienstleister Baubetriebshof ein Leistungsbericht vorzulegen

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 17.12.2015    TOP: Ö 18.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

 Der Rat nimmt die Beschlussvorlage mit Anlagen zum Grünflächenkataster zur Kenntnis

 und beschließt:

 

1. Das Grünflächenkataster entsprechend der derzeitigen Datenlage ist die Arbeitsgrundlage für das Personalmanagement beim Baubetriebshof. Die Qualität und der Umfang (Pflegestandards aus dem Grünflächenkataster) der Arbeiten sind so zu leisten, dass die Vorgaben des Grünflächenkatasters einzuhalten sind.

 

2. Entsprechend der derzeitigen Datenlage des Grünflächenkatasters (Stand: 31.10.2015) sind 12,5 Stellen für die Grünpflege erforderlich. Das Personal ist ausschließlich für die Erledigung der Aufgaben des Grünflächenkatasters einzusetzen.

 

3. Am Ende eines Kalenderjahres ist dem Rat durch den verantwortlichen Dienstleister Baubetriebshof ein Leistungsbericht vorzulegen

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 19     Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
2015/0305  
Ö 19.1     Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0305-1  
Ö 19.2     Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
2015/0305-2  
Ö 19.3  
Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
2015/0305-3  
Ö 20     Bauliche Erweiterung der Kooperativen Gesamtschule Sehnde (-abgesetzt-)
Enthält Anlagen
2015/0320  
Ö 20.1  
Bauliche Erweiterung der Kooperativen Gesamtschule Sehnde (-abgesetzt-)
2015/0320-1  
Ö 21     Bebauungsplan Nr. 916 "Vor den Bilmer Mühlen" im Ortsteil Bilm der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0331  
Ö 21.1  
Bebauungsplan Nr. 916 "Vor den Bilmer Mühlen" im Ortsteil Bilm der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss
2015/0331-1  
Ö 22     Bebauungsplan Nr. 301 "Gretenberger Straße / Ladeholzstraße", 4. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0332  
Ö 22.1  
Bebauungsplan Nr. 301 "Gretenberger Straße / Ladeholzstraße", 4. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss
2015/0332-1  
Ö 23     Bebauungsplan Nr. 327 "Erweiterung Borsigring", 4. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0333  
Ö 23.1  
Bebauungsplan Nr. 327 "Erweiterung Borsigring", 4. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss
2015/0333-1  
Ö 24  
Bebauungsplan Nr. 301 "Gretenberger Straße / Ladeholzstraße", 5. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0342  
Ö 25  
Bebauungsplan Nr. 212 "Bergfeld", 1.Änderung, mit Örtlicher Bauvorschrift und 12. Berichtigung des Flächennutzungsplans im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0316  
Ö 26  
Bebauungsplan Nr. 311 "Feldstr./Teichstr.", 2. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0317  
Ö 27  
Neuer Prioritätenzeitplan zur Realisierung von öffentlichen Maßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung in Bilm und Ilten
2015/0339  
Ö 28  
41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0341  
Ö 29  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Wolfeshorn" in Sehnde, Ortsteil Bolzum gemäß § 8 des Nieders. Straßengesetzes (NStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2015/0274  
Ö 30     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2015/0282  
Ö 30.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Stellenplan 2016
Enthält Anlagen
2015/0282-1  
Ö 30.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
2015/0282-2  
Ö 30.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Haushaltssicherungskonzept 2016
2015/0282-3  
Ö 30.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Empfehlungen der Fachbereichsausschüsse
Enthält Anlagen
2015/0282-4  
Ö 30.5     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Beschlussempfehlungen des Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienst und Ordnung
Enthält Anlagen
2015/0282-5  
Ö 30.6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Beschlussempfehlungen des Verwaltungsausschusses
Enthält Anlagen
2015/0282-6  
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 32.1     (nichtöffentlich)      
N 32.2     (nichtöffentlich)      
N 32.3     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)