Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Müllingen/Wirringen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Müllingen/Wirringen
Gremium: Ortsrat Müllingen-Wirringen
Datum: Di, 07.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:18 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus "Erfurth"
Ort: Müllinger Str. 12, 31319 Sehnde-Müllingen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
40. Änderung des Flächennutzungsplan für das Stadtgebiet der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss (Beratung gemeinsam mit dem Ortsrat Wehmingen.)
Enthält Anlagen
2015/0239  
Ö 3  
33. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Wirringer Berg West" in den Gemarkungen Müllingen und Wirringen der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anrgeungen und Hinweise - Feststellungsbeschluss (Beratung gemeinsam mit dem Ortsrat Wehmingen.)
Enthält Anlagen
2015/0237  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)Der Ortsrat Müllingen/Wirringen empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b)Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c)Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d)Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB:

 

Bürger/in: Eckhard Fricke, Müllingen

- Schreiben/E-Mail vom 22.07.2011

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen von Herrn Fricke wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen und sind bei der Abwägung zum Bebauungsplan zu berücksichtigen.

 

 

TÖB: Landkreis Hildesheim, Kreisentwicklung und Infrastruktur

- Schreiben/E-Mail vom 27.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landkreises Hildesheim wird zugestimmt. Die Hinweise zum RROP des Landkreises Hildesheim werden zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

 

 

 

 

TÖB: Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Bezirksstelle Hannover

- Schreiben/E-Mail vom 29.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Bezirksstelle Hannover, wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und in der Abwägung beim Bebauungsplan berücksichtigt.

 

 

TÖB: Region Hannover, Team Städtebau

- Schreiben/E-Mail vom 07.06.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur artenschutzrechtlichen Verträglichkeit werden beim Entwurf berücksichtigt. Die anderen Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB: Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung

- Schreiben/E-Mail vom 16.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen und in der Abwägung zum Bebauungsplan berücksichtigt.

 

 

TÖB: Harzwasserwerke GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 16.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Harzwasserwerke GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB: Gasunie Deutschland Service GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 14.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Gasunie Deutschland Service GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB: PLEdoc GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 14.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der PLEdoc GMBH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

 

TÖB: Niedersächsisches Landesamt für Denkmalpflege, Regionalteam Hannover

- Schreiben/E-Mail vom 16.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Niedersächsischen Landesamtes  für Denkmalpflege wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und die Begründung ergänzt.

 

TÖB: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

- Schreiben/E-Mail vom 28.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und sind bei der Realisierung zu berücksichtigen.

 

 

 

TÖB: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, GB Hannover

- Schreiben/E-Mail vom 30.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, GB Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und die Begründung ergänzt.

 

 

TÖB: Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr Referat Infra I 3 (BAIUDBwToeB, ehemals Wehrbereichsverwaltung Nord)

- Schreiben/E-Mail vom 27.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Wehrbereichsverwaltung Nord wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB: Bundesnetzagentur

- Schreiben/E-Mail vom 22.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen zur Bundesnetzagentur wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und im Rahmen der Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB berücksichtigt. Die Begründung wird hinsichtlich der Abstände und Ausschlusskriterien ergänzt.

 

 

 

2)Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB:

 

 

TÖB: Region Hannover, Team Städtebau

- Schreiben/E-Mail vom 30.04.2015 und 21.05.2015

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB: Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung

- Schreiben/E-Mail vom 20.04.2015

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Eine Abstimmung über die unter Berücksichtigung der Belange der Flugsicherung mögliche Anlagenhöhe erfolgt auf Ebene der Anlagengenehmigung im Rahmen einer Einzelfallprüfung.

TÖB: DFS  - Deutsche Flugsicherung

- Schreiben/E-Mail vom 28.04.2015

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Deutschen Flugsicherung wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Sie bezieht sich inhaltlich auf die Ausführungsebene. Eine Abstimmung über die unter Berücksichtigung der Belange der Flugsicherung mögliche Anlagenhöhe erfolgt auf Ebene der Anlagengenehmigung im Rahmen einer Einzelfallprüfung.

 

 

TÖB: Gasunie Deutschland Service GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 16.04.2015

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Gasunie Deutschland Service GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB: PLEdoc GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 13.04.2015

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der PLEdoc GMBH wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Andere betroffene Netzeigentümer wurden separat beteiligt.

 

 

TÖB: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

- Schreiben/E-Mail vom 01.04.2015

 

Beschlussvorschlag:

Siehe unter Beschlussvorschläge zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 4 (1) BauGB.

 

 

TÖB: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, GB Hannover

- Schreiben/E-Mail vom 22.04.2013

 

Beschlussvorschlag:

Siehe unter Beschlussvorschläge zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 4 (1) BauGB.

 

 

TÖB: Erdgas Münster GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 04.05.2015

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Erdgas Münster GMBH wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Leitung liegt deutlich außerhalb des Geltungsbereichs der 33. Änderung des Flächennutzungsplans.

 

 

 

 

 

 

 

TÖB: Stadt Laatzen

- Schreiben/E-Mail vom 31.03.2015

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Stadt Laatzen wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Der Hinweis zum Gebiet mit besonderer Bedeutung für den Tier- und Pflanzenartenschutz wird zur Kenntnis genommen und in den Planunterlagen ergänzt. Konkrete Einschränkungen für die vorliegende Planung sind hieraus jedoch nicht ersichtlich und werden auch von der für den Artenschutz zuständigen Behörde nicht vorgebracht.

 

 

TÖB: Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr Referat Infra I 3 (BAIUDBwToeB)

- Schreiben/E-Mail vom 13.04.2015

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr  Referat Infra I 3 wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

 

TÖB: TenneT TSO GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 27.04.2015

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der TenneT TSO GmbH wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Hinweise werden in der Begründung ergänzt. Nach Abschluss des Verfahrens wird dem Einwender das Ergebnis der Abwägung mitgeteilt.

 

 

 

3)Feststellungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit  § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 33. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Wirringer Berg West“ in den Gemarkungen Müllingen und Wirringen in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Müllingen-Wirringen    DATUM: Di, 07.07.2015    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Wehmingen    DATUM: Di, 07.07.2015    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Mi, 15.07.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:

Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB:

 

rger/in: Eckhard Fricke, Müllingen

- Schreiben/E-Mail vom 22.07.2011

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen von Herrn Fricke wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen und sind bei der Abwägung zum Bebauungsplan zu berücksichtigen.

 

 

B: Landkreis Hildesheim, Kreisentwicklung und Infrastruktur

- Schreiben/E-Mail vom 27.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landkreises Hildesheim wird zugestimmt. Die Hinweise zum RROP des Landkreises Hildesheim werden zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

 

 

 

 

B: Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Bezirksstelle Hannover

- Schreiben/E-Mail vom 29.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Bezirksstelle Hannover, wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und in der Abwägung beim Bebauungsplan berücksichtigt.

 

 

B: Region Hannover, Team Städtebau

- Schreiben/E-Mail vom 07.06.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur artenschutzrechtlichen Verträglichkeit werden beim Entwurf berücksichtigt. Die anderen Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

B: Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung

- Schreiben/E-Mail vom 16.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen und in der Abwägung zum Bebauungsplan berücksichtigt.

 

 

B: Harzwasserwerke GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 16.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Harzwasserwerke GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

B: Gasunie Deutschland Service GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 14.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Gasunie Deutschland Service GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

B: PLEdoc GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 14.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der PLEdoc GMBH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

 

B: Niedersächsisches Landesamt für Denkmalpflege, Regionalteam Hannover

- Schreiben/E-Mail vom 16.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Niedersächsischen Landesamtes  für Denkmalpflege wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und die Begründung ergänzt.

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

- Schreiben/E-Mail vom 28.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und sind bei der Realisierung zu berücksichtigen.

 

 

 

B: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, GB Hannover

- Schreiben/E-Mail vom 30.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Niedersächsischen Landesberde für Straßenbau und Verkehr, GB Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und die Begründung ergänzt.

 

 

B: Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr Referat Infra I 3 (BAIUDBwToeB, ehemals Wehrbereichsverwaltung Nord)

- Schreiben/E-Mail vom 27.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr; Referat Infra I 3, (ehemals Wehrbereichsverwaltung Nord) wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

 

B: Bundesnetzagentur

- Schreiben/E-Mail vom 22.05.2013

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen zur Bundesnetzagentur wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und im Rahmen der Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB berücksichtigt. Die Begründung wird hinsichtlich der Abstände und Ausschlusskriterien ergänzt.

 

 

 

2)Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB:

 

 

B: Region Hannover, Team Städtebau

- Schreiben/E-Mail vom 30.04.2015 und 21.05.2015

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

B: Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung

- Schreiben/E-Mail vom 20.04.2015

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Eine Abstimmung über die unter Berücksichtigung der Belange der Flugsicherung mögliche Anlagenhöhe erfolgt auf Ebene der Anlagengenehmigung im Rahmen einer Einzelfallprüfung.

B: DFS  - Deutsche Flugsicherung

- Schreiben/E-Mail vom 28.04.2015

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Deutschen Flugsicherung wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Sie bezieht sich inhaltlich auf die Ausführungsebene. Eine Abstimmung über die unter Berücksichtigung der Belange der Flugsicherung mögliche Anlagenhöhe erfolgt auf Ebene der Anlagengenehmigung im Rahmen einer Einzelfallprüfung.

 

 

B: Gasunie Deutschland Service GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 16.04.2015

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Gasunie Deutschland Service GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

B: PLEdoc GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 13.04.2015

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der PLEdoc GMBH wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Andere betroffene Netzeigenmer wurden separat beteiligt.

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

- Schreiben/E-Mail vom 01.04.2015

 

Beschlussvorschlag:

Siehe unter Beschlussvorschläge zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 4 (1) BauGB.

 

 

B: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, GB Hannover

- Schreiben/E-Mail vom 22.04.2013

 

Beschlussvorschlag:

Siehe unter Beschlussvorschläge zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 4 (1) BauGB.

 

 

B: Erdgas Münster GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 04.05.2015

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Erdgas Münster GMBH wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Leitung liegt deutlich außerhalb des Geltungsbereichs der 33. Änderung des Flächennutzungsplans.

 

 

 

 

 

 

 

B: Stadt Laatzen

- Schreiben/E-Mail vom 31.03.2015

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Stadt Laatzen wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Der Hinweis zum Gebiet mit besonderer Bedeutung für den Tier- und Pflanzenartenschutz wird zur Kenntnis genommen und in den Planunterlagen ergänzt. Konkrete Einschränkungen für die vorliegende Planung sind hieraus jedoch nicht ersichtlich und werden auch von der für den Artenschutz zuständigen Berde nicht vorgebracht.

 

 

B: Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr Referat Infra I 3 (BAIUDBwToeB)

- Schreiben/E-Mail vom 13.04.2015

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Bundesamtesr Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr  Referat Infra I 3 wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

 

B: TenneT TSO GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 27.04.2015

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der TenneT TSO GmbH wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Hinweise werden in der Begründung ergänzt. Nach Abschluss des Verfahrens wird dem Einwender das Ergebnis der Abwägung mitgeteilt.

 

 

 

3)Feststellungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit  § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 33. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Wirringer Berg West“ in den Gemarkungen Müllingen und Wirringen in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Mi, 22.07.2015    TOP: Ö 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB:

 

rger/in: Eckhard Fricke, Müllingen

- Schreiben/E-Mail vom 22.07.2011

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen von Herrn Fricke wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen und sind bei der Abwägung zum Bebauungsplan zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Abstimmungsergebnis:

31Ja-Stimme/n

0Nein-Stimme/n

0Enthaltung/en

 

B: Landkreis Hildesheim, Kreisentwicklung und Infrastruktur

- Schreiben/E-Mail vom 27.05.2013

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landkreises Hildesheim wird zugestimmt. Die Hinweise zum RROP des Landkreises Hildesheim werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Bezirksstelle Hannover

- Schreiben/E-Mail vom 29.05.2013

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Bezirksstelle Hannover, wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und in der Abwägung beim Bebauungsplan berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Region Hannover, Team Städtebau

- Schreiben/E-Mail vom 07.06.2013

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur artenschutzrechtlichen Verträglichkeit werden beim Entwurf berücksichtigt. Die anderen Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung

- Schreiben/E-Mail vom 16.05.2013

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen und in der Abwägung zum Bebauungsplan berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Harzwasserwerke GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 16.05.2013

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Harzwasserwerke GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Gasunie Deutschland Service GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 14.05.2013

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Gasunie Deutschland Service GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: PLEdoc GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 14.05.2013

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der PLEdoc GMBH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

B: Niedersächsisches Landesamt für Denkmalpflege, Regionalteam Hannover

- Schreiben/E-Mail vom 16.05.2013

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Niedersächsischen Landesamtes  für Denkmalpflege wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und die Begründung ergänzt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

- Schreiben/E-Mail vom 28.05.2013

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und sind bei der Realisierung zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

B: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, GB Hannover

- Schreiben/E-Mail vom 30.05.2013

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Niedersächsischen Landesberde für Straßenbau und Verkehr, GB Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und die Begründung ergänzt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr Referat Infra I 3 (BAIUDBwToeB, ehemals Wehrbereichsverwaltung Nord)

- Schreiben/E-Mail vom 27.05.2013

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Wehrbereichsverwaltung Nord wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Bundesnetzagentur

- Schreiben/E-Mail vom 22.05.2013

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen zur Bundesnetzagentur wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und im Rahmen der Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB berücksichtigt. Die Begründung wird hinsichtlich der Abstände und Ausschlusskriterien ergänzt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

2)Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB:

 

 

B: Region Hannover, Team Städtebau

- Schreiben/E-Mail vom 30.04.2015 und 21.05.2015

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung

- Schreiben/E-Mail vom 20.04.2015

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Eine Abstimmung über die unter Berücksichtigung der Belange der Flugsicherung mögliche Anlagenhöhe erfolgt auf Ebene der Anlagengenehmigung im Rahmen einer Einzelfallprüfung.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: DFS  - Deutsche Flugsicherung

- Schreiben/E-Mail vom 28.04.2015

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Deutschen Flugsicherung wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Sie bezieht sich inhaltlich auf die Ausführungsebene. Eine Abstimmung über die unter Berücksichtigung der Belange der Flugsicherung mögliche Anlagenhöhe erfolgt auf Ebene der Anlagengenehmigung im Rahmen einer Einzelfallprüfung.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Gasunie Deutschland Service GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 16.04.2015

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Gasunie Deutschland Service GmbH wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: PLEdoc GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 13.04.2015

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der PLEdoc GMBH wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Andere betroffene Netzeigenmer wurden separat beteiligt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

- Schreiben/E-Mail vom 01.04.2015

 

Beschluss:

Siehe unter Beschlussvorschläge zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 4 (1) BauGB.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, GB Hannover

- Schreiben/E-Mail vom 22.04.2013

 

Beschluss:

Siehe unter Beschlussvorschläge zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 4 (1) BauGB.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Erdgas Münster GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 04.05.2015

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Erdgas Münster GMBH wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Leitung liegt deutlich außerhalb des Geltungsbereichs der 33. Änderung des Flächennutzungsplans.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Stadt Laatzen

- Schreiben/E-Mail vom 31.03.2015

 

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Stadt Laatzen wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Der Hinweis zum Gebiet mit besonderer Bedeutung für den Tier- und Pflanzenartenschutz wird zur Kenntnis genommen und in den Planunterlagen ergänzt. Konkrete Einschränkungen für die vorliegende Planung sind hieraus jedoch nicht ersichtlich und werden auch von der für den Artenschutz zuständigen Berde nicht vorgebracht.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr Referat Infra I 3 (BAIUDBwToeB)

- Schreiben/E-Mail vom 13.04.2015

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Bundesamtesr Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr  Referat Infra I 3 wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

B: TenneT TSO GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 27.04.2015

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der TenneT TSO GmbH wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Hinweise werden in der Begründung ergänzt. Nach Abschluss des Verfahrens wird dem Einwender das Ergebnis der Abwägung mitgeteilt.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

3)Feststellungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit  § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 33. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Wirringer Berg West“ in den Gemarkungen Müllingen und Wirringen in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 637 "Wirringer Berg West" mit Örtlicher Bauvorschrift und Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 635 "Wirringer Berg" mit Örtlicher Bauvorschrift in den Gemarkungen Müllingen und Wirringen hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss (Beratung gemeinsam mit dem Ortsrat Wehmingen.)
Enthält Anlagen
2015/0238  
Ö 5  
Ernennung von Thomas Meine zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen
2015/0252  
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11.03.2015
SI/2015/289  
Ö 7  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung    
Ö 8  
Vergabe von Ortsratsmitteln    
Ö 9  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung