Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 23.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 3  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 4  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 5  
Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT); hier: Beitritt der Stadt Diepholz zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT) und Bestätigung der Beschäftigtenvertretung im Verwaltungsrat der HannIT
Enthält Anlagen
2016/0440  
Ö 6  
Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017
2016/0448  
Ö 7  
Unterrichtung über die Aufnahme eines Investitionskredites
2016/0451  
Ö 8  
Neufassung der "Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Sehnde (Benutzungssatzung)"
Enthält Anlagen
2016/0455  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Ganztagsgrundschulen in Sehnde
2016/0358-2  
Ö 10  
Änderung des Ganztagskonzepts an der Kooperativen Gesamtschule Sehnde vom offenen zum teilgebundenen Ganztagskonzept
Enthält Anlagen
2016/0459  
Ö 11  
Anpassung der Gestaltung des Außenbereichs des Selbstlernzentrums an der KGS Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0462  
Ö 12  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Wolfeshorn" in Sehnde, Ortsteil Bolzum gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) -Einziehungsbeschluss-
Enthält Anlagen
2015/0274-1  
Ö 13  
Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) Hier: Straße "Teichfeld" im Baugebiet "Kleiner Mühlenberg" im Ortsteil Bolzum der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0407  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Bolzum  empfiehlt der Beschluß zu d)

b) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt den Beschluss zu d)

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu d)

d) Der Rat  beschließt: Die Straße „Teichfeld“ in der Gemarkung Bolzum, Flur 13

 

           mit den Flurstücken 3/05; 3/08; 3/09; 53/03

 

           -unbeschränkt dem öffentlichen Verkehr 

 

                                                  und die Wegeflurstücke zur Straße

 

             „Kleiner Mühlenberg“ 53/17; 19/04; 19/03

 

          -beschränkt auf den Fußgängerverkehr                             zu widmen.

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Di, 07.06.2016    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Die Straße „Teichfeld“ in der Gemarkung Bolzum, Flur 13 mit den Flurstücken 3/05, 3/08, 3/09 und 53/03 -unbeschränkt dem öffentlichen Verkehr- und die Wegeflurstücke zur Straße „Kleiner Mühlenberg“  53/17, 19/04, und 19/03  -beschränkt auf den Fußngerverkehr- zu widmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 23.06.2016    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat  beschließt:  Die Straße „Teichfeld“ in der Gemarkung Bolzum, Flur 13

mit den Flurstücken 3/05; 3/08; 3/09; 53/  -unbeschränkt dem öffentlichen Verkehr

und die Wegeflurstücke zur Straße Kleiner Mühlenberg“ 53/17; 19/04; 19/03           -beschränkt auf den Fußngerverkehr zu widmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 301 "Gretenberger Straße/Ladeholzstraße", 5. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0433  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 311 "Feldstr./Teichstr.", 2. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0434  
Ö 16  
Grunderneuerung von Bushaltestellen-/ Wartehallen im Stadtgebiet Sehnde Hier: Planung für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
2016/0439  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 361 "Birkenweg" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung nach § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2016/0441  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 352 "Maschwiese Süd" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0442  
Ö 19  
38. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0443  
Ö 20  
Bebauungsplan Nr. 917 "Kreuzstraße" im Ortsteil Bilm der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0458-1  
Ö 21  
Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 359 "Iltener Straße Südost" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0465  
Ö 22  
Örtliche Prüfung der Stadtkasse Sehnde für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2016/0452  
Ö 23  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2016
2016/0426-2  
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)