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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 23.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 3  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 4  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 5  
Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT); hier: Beitritt der Stadt Diepholz zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT) und Bestätigung der Beschäftigtenvertretung im Verwaltungsrat der HannIT
Enthält Anlagen
2016/0440  
Ö 6  
Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017
2016/0448  
Ö 7  
Unterrichtung über die Aufnahme eines Investitionskredites
2016/0451  
Ö 8  
Neufassung der "Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Sehnde (Benutzungssatzung)"
Enthält Anlagen
2016/0455  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Ganztagsgrundschulen in Sehnde
2016/0358-2  
Ö 10  
Änderung des Ganztagskonzepts an der Kooperativen Gesamtschule Sehnde vom offenen zum teilgebundenen Ganztagskonzept
Enthält Anlagen
2016/0459  
Ö 11  
Anpassung der Gestaltung des Außenbereichs des Selbstlernzentrums an der KGS Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0462  
Ö 12  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Wolfeshorn" in Sehnde, Ortsteil Bolzum gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) -Einziehungsbeschluss-
Enthält Anlagen
2015/0274-1  
Ö 13  
Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) Hier: Straße "Teichfeld" im Baugebiet "Kleiner Mühlenberg" im Ortsteil Bolzum der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0407  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 301 "Gretenberger Straße/Ladeholzstraße", 5. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0433  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (1) und (2) und § 4 (2) BauGB:

 

Bürger/in: Herr und Frau Lohmann, Sehnde

- Schreiben vom 07.04.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Frau und Herrn Lohmann wird zugestimmt.

 

TÖB: aha Zweckverband Abfallwirtschaft Region

- Schreiben/E-Mail vom 29.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

TÖB: Bundesnetzagentur

-Schreiben/E-Mail vom 07.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Bundesnetzagentur (BNetzA) wird zugestimmt. Ein Beschluss ist nicht erforderlich.

 

TÖB: Deutsche Telekom Technik GmbH

-Schreiben/E-Mail vom 02.05.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Hannoverschen Verkehrsbetriebe wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

-Schreiben/E-Mail vom 22.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt. Ein Beschluss ist nicht erforderlich.

 

 

TÖB: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

-Schreiben/E-Mail vom 03.05.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Region Hannover, Team Städtebau

-Schreiben/E-Mail vom 28.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Hinweise zur Denkmalpflege wurden redaktionell überarbeitet und aktualisiert.

2) Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 5. Änderung  des Bebauungsplans Nr. 301 „Gretenberger Straße / Ladeholzstraße“ als Satzung und die Begründung dazu sowie die 16. Berichtigung des Flächennutzungsplans. .

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Di, 07.06.2016    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:

Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (1) und (2) und § 4 (2) BauGB:

 

rger/in: Herr und Frau Lohmann, Sehnde

- Schreiben vom 07.04.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Frau und Herrn Lohmann wird zugestimmt.

 

B: aha Zweckverband Abfallwirtschaft Region

- Schreiben/E-Mail vom 29.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

B: Bundesnetzagentur

-Schreiben/E-Mail vom 07.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Bundesnetzagentur (BNetzA) wird zugestimmt. Ein Beschluss ist nicht erforderlich.

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH

-Schreiben/E-Mail vom 02.05.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

B: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

-Schreiben/E-Mail vom 22.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt. Ein Beschluss ist nicht erforderlich.

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

-Schreiben/E-Mail vom 03.05.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

 

B: Region Hannover, Team Städtebau

-Schreiben/E-Mail vom 28.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Hinweise zur Denkmalpflege wurden redaktionell überarbeitet und aktualisiert.

2) Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 5. Änderung  des Bebauungsplans Nr. 301 „Gretenberger Straße / Ladeholzstraße“ als Satzung und die Begründung dazu sowie die 16. Berichtigung des Flächennutzungsplans. .

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Di, 07.06.2016    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (1) und (2) und § 4 (2) BauGB:

 

rger/in: Herr und Frau Lohmann, Sehnde

- Schreiben vom 07.04.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Frau und Herrn Lohmann wird zugestimmt.

 

B: aha Zweckverband Abfallwirtschaft Region

- Schreiben/E-Mail vom 29.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

B: Bundesnetzagentur

-Schreiben/E-Mail vom 07.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Bundesnetzagentur (BNetzA) wird zugestimmt. Ein Beschluss ist nicht erforderlich.

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH

-Schreiben/E-Mail vom 02.05.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

B: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

-Schreiben/E-Mail vom 22.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt. Ein Beschluss ist nicht erforderlich.

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

-Schreiben/E-Mail vom 03.05.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

 

B: Region Hannover, Team Städtebau

-Schreiben/E-Mail vom 28.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Hinweise zur Denkmalpflege wurden redaktionell überarbeitet und aktualisiert.

2) Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 5. Änderung  des Bebauungsplans Nr. 301 „Gretenberger Straße / Ladeholzstraße“ als Satzung und die Begründung dazu sowie die 16. Berichtigung des Flächennutzungsplans. .

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 23.06.2016    TOP: Ö 14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (1) und (2) und § 4 (2) BauGB:

 

rger/in: Herr und Frau Lohmann, Sehnde

- Schreiben vom 07.04.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Frau und Herrn Lohmann wird zugestimmt.

 

B: aha Zweckverband Abfallwirtschaft Region

- Schreiben/E-Mail vom 29.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

B: Bundesnetzagentur

-Schreiben/E-Mail vom 07.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Bundesnetzagentur (BNetzA) wird zugestimmt. Ein Beschluss ist nicht erforderlich.

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH

-Schreiben/E-Mail vom 02.05.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

B: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

-Schreiben/E-Mail vom 22.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt. Ein Beschluss ist nicht erforderlich.

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

-Schreiben/E-Mail vom 03.05.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

 

B: Region Hannover, Team Städtebau

-Schreiben/E-Mail vom 28.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Hinweise zur Denkmalpflege wurden redaktionell überarbeitet und aktualisiert.

2) Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 5. Änderung  des Bebauungsplans Nr. 301 „Gretenberger Straße / Ladeholzstraße“ als Satzung und die Begründung dazu sowie die 16. Berichtigung des Flächennutzungsplans. .

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 311 "Feldstr./Teichstr.", 2. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0434  
Ö 16  
Grunderneuerung von Bushaltestellen-/ Wartehallen im Stadtgebiet Sehnde Hier: Planung für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
2016/0439  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 361 "Birkenweg" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung nach § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2016/0441  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 352 "Maschwiese Süd" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0442  
Ö 19  
38. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0443  
Ö 20  
Bebauungsplan Nr. 917 "Kreuzstraße" im Ortsteil Bilm der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0458-1  
Ö 21  
Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 359 "Iltener Straße Südost" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0465  
Ö 22  
Örtliche Prüfung der Stadtkasse Sehnde für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2016/0452  
Ö 23  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2016
2016/0426-2  
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)