Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 10.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG Verpflichtung der Ratsmitglieder
Enthält Anlagen
2016/0001  
Ö 3  
Wahl einer oder eines Ratsvorsitzenden
2016/0002  
Ö 4  
Feststellung der Stärke der im Rat vertretenen Fraktionen    
Ö 5  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 6  
Wahl der oder des stv. Ratsvorsitzenden
2016/0003  
Ö 7  
Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
2016/0004  
Ö 7.1  
Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
2016/0004-1  
Ö 8  
Bildung des Verwaltungsausschusses
2016/0005  
Ö 9  
Wahl der ehrenamtlichen Vertreter/innen des Bürgermeisters
2016/0006  
Ö 10     Bildung der Ausschüsse des Rates
2016/0007  
Ö 10.1  
Bildung der Ausschüsse des Rates
Enthält Anlagen
2016/0007-1  
Ö 11  
Benennung der Ausschussmitglieder
Enthält Anlagen
2016/0008  
Ö 12  
Verteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Vorsitzenden
2016/0009  
Ö 13  
Von der Stadt Sehnde zu besetzende Stellen in Unternehmen, Zweckverbänden sowie Verbänden und Vereinen
Enthält Anlagen
2016/0010  
Ö 14  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0011  
Ö 15  
Wahleinspruch gegen die Gültigkeit der Kommunalwahl auf dem Gebiet der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0015  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 359 "Iltener Straße Südost" mit Örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde und 11. Berichtigung des Flächennutzungsplan hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0484  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB

rger/in: M. Kaufmann, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 19.09.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau Kaufmann wird zugestimmt.

rger/in: Fam. Fulda, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 05.09.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Familie Fulda wird zugestimmt.

rger/in: E. Terbrack-Demter und R. Demter, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 04.09.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau Terbrack-Demter und Herrn Demter wird zugestimmt.

rger/in: Anwohner/innen der Straße „Am Stadion, alle Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 29.07.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben der Anwohner/innen der Straße „Am Stadion“ wird zugestimmt.

rger/in: H. Szyja, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 01.09.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Herrn Szyja wird zugestimmt.

rger/in: H. und H. Sander, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 05.09.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau und Herrn Sander wird zugestimmt.

rger/in: B. und K. Philippi, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 02.09.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau und Herrn Philippi wird zugestimmt.

rger/in: H. Jeschor, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 04.09.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Herrn Jeschor wird zugestimmt.

rger/in: R. Kaffka, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 04.09.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau Kaffka wird zugestimmt.

2. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB

 

rger/in: Eheleute Demter, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 01.08.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Einwendungen der Eheleute Demter wird zugestimmt.


rger/in: Herr D. Krüger, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 01.08.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Einwendungen von Herrn Krüger wird zugestimmt.

rger/in: M.-P. Schneider, Sehnde, vertreten durch die Kohlhaas + Dr. Neumann Partnerschaft mbH (Rechtsanwälte)

- Schreiben/E-Mail vom 29.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Einwendungen von Herrn Schneider, vertreten durch die Rechtsanwälte Ciobanu und Prof. Dr. Neumann,  wird zugestimmt.

3. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB

TÖB: aha, Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover

-Schreiben/E-Mail vom 11.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen von aha wird zugestimmt.

TÖB: Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 29.07.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom wird zugestimmt.

TÖB: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG), Hannover

-Schreiben/E-Mail vom 03.08.2016 und 08.08.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des LBEG wird zugestimmt.

B: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV)

- Schreiben/E-Mail vom 19.07.2016 und 01.08.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der NLStBV wird zugestimmt.

TÖB: Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

- Schreiben/E-Mail vom 12.09.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Forstamt Fuhrberg wird zugestimmt.


TÖB: Region Hannover, Team Städtebau

- Schreiben/E-Mail vom 02.08.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Einwendungen der Region Hannover wird zugestimmt.

TÖB: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

-Schreiben/E-Mail vom 21.07.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen von Vodafone Kabel Deutschland  wird zugestimmt.

4. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungs-gesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 359Iltener Straße Südost“ mit Örtlicher Bauvorschrift als Satzung und die Begründung dazu sowie die 11. Berichtigung des Flächennutzungsplans in der Begründung.

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Di, 25.10.2016    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:

Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB

rger/in: M. Kaufhold, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 19.09.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau Kaufhold wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

rger/in: Fam. Fulda, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 05.09.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Familie Fulda wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

rger/in: E. Terbrack-Demter und R. Demter, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 04.09.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau Terbrack-Demter und Herrn Demter wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

rger/in: Anwohner/innen der Straße „Am Stadion“, alle Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 29.07.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben der Anwohner/innen der Straße „Am Stadion“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

rger/in: H. Szyja, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 01.09.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Herrn Szyja wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

rger/in: H. und H. Sander, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 05.09.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau und Herrn Sander wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

rger/in: B. und K. Philippi, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 02.09.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau und Herrn Philippi wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

rger/in: H. Jeschor, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 04.09.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Herrn Jeschor wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

rger/in: R. Kaffka, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 04.09.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau Kaffka wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

2. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB

 

rger/in:Eheleute Demter, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 01.08.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Einwendungen der Eheleute Demter wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

rger/in:Herr D. Krüger, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 01.08.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Einwendungen von Herrn Krüger wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

rger/in:M.-P. Schneider, Sehnde, vertreten durch die Kohlhaas + Dr. Neumann Partnerschaft mbH (Rechtsanwälte)

- Schreiben/E-Mail vom 29.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Einwendungen von Herrn Schneider, vertreten durch die Rechtsanwälte Ciobanu und Prof. Dr. Neumann,  wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

3. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB

B: aha, Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover

-Schreiben/E-Mail vom 11.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen von aha wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 29.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG), Hannover

-Schreiben/E-Mail vom 03.08.2016 und 08.08.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des LBEG wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV)

- Schreiben/E-Mail vom 19.07.2016 und 01.08.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der NLStBV wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

- Schreiben/E-Mail vom 12.09.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Forstamt Fuhrberg wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Region Hannover, Team Städtebau

- Schreiben/E-Mail vom 02.08.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Einwendungen der Region Hannover wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

-Schreiben/E-Mail vom 21.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen von Vodafone Kabel Deutschland  wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

4. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungs-gesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 359 „Iltener Straße Südost“ mit Örtlicher Bauvorschrift als Satzung und die Begründung dazu sowie die 11. Berichtigung des Flächennutzungsplans in der Begründung.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Mi, 26.10.2016    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:

Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB

rger/in: M. Kaufhold, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 19.09.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau Kaufhold wird zugestimmt.

rger/in: Fam. Fulda, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 05.09.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Familie Fulda wird zugestimmt.

rger/in: E. Terbrack-Demter und R. Demter, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 04.09.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau Terbrack-Demter und Herrn Demter wird zugestimmt.

rger/in: Anwohner/innen der Straße „Am Stadion“, alle Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 29.07.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben der Anwohner/innen der Straße „Am Stadion“ wird zugestimmt.

rger/in: H. Szyja, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 01.09.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Herrn Szyja wird zugestimmt.

rger/in: H. und H. Sander, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 05.09.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau und Herrn Sander wird zugestimmt.

rger/in: B. und K. Philippi, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 02.09.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau und Herrn Philippi wird zugestimmt.

rger/in: H. Jeschor, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 04.09.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Herrn Jeschor wird zugestimmt.

rger/in: R. Kaffka, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 04.09.2014

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau Kaffka wird zugestimmt.

2. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB

 

rger/in:Eheleute Demter, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 01.08.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Einwendungen der Eheleute Demter wird zugestimmt.

 

rger/in:Herr D. Krüger, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 01.08.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Einwendungen von Herrn Krüger wird zugestimmt.

rger/in:M.-P. Schneider, Sehnde, vertreten durch die Kohlhaas + Dr. Neumann Partnerschaft mbH (Rechtsanwälte)

- Schreiben/E-Mail vom 29.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Einwendungen von Herrn Schneider, vertreten durch die Rechtsanwälte Ciobanu und Prof. Dr. Neumann,  wird zugestimmt.

3. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB

B: aha, Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover

-Schreiben/E-Mail vom 11.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen von aha wird zugestimmt.

B: Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 29.07.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom wird zugestimmt.

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG), Hannover

-Schreiben/E-Mail vom 03.08.2016 und 08.08.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des LBEG wird zugestimmt.

B: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV)

- Schreiben/E-Mail vom 19.07.2016 und 01.08.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der NLStBV wird zugestimmt.

B: Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

- Schreiben/E-Mail vom 12.09.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Forstamt Fuhrberg wird zugestimmt.


B: Region Hannover, Team Städtebau

- Schreiben/E-Mail vom 02.08.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Einwendungen der Region Hannover wird zugestimmt.

B: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

-Schreiben/E-Mail vom 21.07.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen von Vodafone Kabel Deutschland  wird zugestimmt.

4. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungs-gesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 359Iltener Straße Südost mit Örtlicher Bauvorschrift als Satzung und die Begründung dazu sowie die 11. Berichtigung des Flächennutzungsplans in der Begründung.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 10.11.2016    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB

 

rger/in: M. Kaufhold, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 19.09.2014

Beschluss::

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau Kaufhold wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

rger/in: Fam. Fulda, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 05.09.2014

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Familie Fulda wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

rger/in: E. Terbrack-Demter und R. Demter, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 04.09.2014

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau Terbrack-Demter und Herrn Demter wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

rger/in: Anwohner/innen der Straße „Am Stadion“, alle Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 29.07.2014

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben der Anwohner/innen der Straße „Am Stadion“ wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

rger/in: H. Szyja, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 01.09.2014

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Herrn Szyja wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

rger/in: H. und H. Sander, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 05.09.2014

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau und Herrn Sander wird zugestimmt.

 

 Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

rger/in: B. und K. Philippi, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 02.09.2014

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau und Herrn Philippi wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

rger/in: H. Jeschor, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 04.09.2014

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Herrn Jeschor wird zugestimmt.

 

 Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

rger/in: R. Kaffka, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 04.09.2014

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau Kaffka wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

2. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB

 

rger/in: Eheleute Demter, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 01.08.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Einwendungen der Eheleute Demter wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

rger/in: Herr D. Krüger, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 01.08.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Einwendungen von Herrn Krüger wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

rger/in: M.-P. Schneider, Sehnde, vertreten durch die Kohlhaas + Dr. Neumann Partnerschaft mbH (Rechtsanwälte)

- Schreiben/E-Mail vom 29.07.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Einwendungen von Herrn Schneider, vertreten durch die Rechtsanwälte Ciobanu und Prof. Dr. Neumann,  wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

3. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB

B: aha, Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover

-Schreiben/E-Mail vom 11.07.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen von aha wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 29.07.2016

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG), Hannover

-Schreiben/E-Mail vom 03.08.2016 und 08.08.2016

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des LBEG wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

B: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV)

- Schreiben/E-Mail vom 19.07.2016 und 01.08.2016

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der NLStBV wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

B: Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

- Schreiben/E-Mail vom 12.09.2016

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Forstamt Fuhrberg wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

B: Region Hannover, Team Städtebau

- Schreiben/E-Mail vom 02.08.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Einwendungen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

B: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

-Schreiben/E-Mail vom 21.07.2016

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen von Vodafone Kabel Deutschland  wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

4. Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungs-gesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 359Iltener Straße Südost mit Örtlicher Bauvorschrift als Satzung und die Begründung dazu sowie die 11. Berichtigung des Flächennutzungsplans in der Begründung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 815 "Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0482  
Ö 18  
Gleichstellungsbericht gemäß § 9 Abs. 7 NKomVG
Enthält Anlagen
2016/0013  
Ö 19  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 20  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 21  
Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Stadt Sehnde    
Ö 22  
Ehrungen    
Ö 23  
Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder