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Tagesordnung - Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 10.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG Verpflichtung der Ratsmitglieder
Enthält Anlagen
2016/0001  
Ö 3  
Wahl einer oder eines Ratsvorsitzenden
2016/0002  
Ö 4  
Feststellung der Stärke der im Rat vertretenen Fraktionen    
Ö 5  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 6  
Wahl der oder des stv. Ratsvorsitzenden
2016/0003  
Ö 7  
Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
2016/0004  
Ö 7.1  
Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
2016/0004-1  
Ö 8  
Bildung des Verwaltungsausschusses
2016/0005  
Ö 9  
Wahl der ehrenamtlichen Vertreter/innen des Bürgermeisters
2016/0006  
Ö 10     Bildung der Ausschüsse des Rates
2016/0007  
Ö 10.1  
Bildung der Ausschüsse des Rates
Enthält Anlagen
2016/0007-1  
Ö 11  
Benennung der Ausschussmitglieder
Enthält Anlagen
2016/0008  
Ö 12  
Verteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Vorsitzenden
2016/0009  
Ö 13  
Von der Stadt Sehnde zu besetzende Stellen in Unternehmen, Zweckverbänden sowie Verbänden und Vereinen
Enthält Anlagen
2016/0010  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Als Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Sehnde werden für die in der Anlage aufgeführten Unternehmen, Zweckverbände sowie anderen Verbänden und Vereinen benannt.

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 10.11.2016    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Als Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Sehnde werden für die aufgeführten Unternehmen, Zweckverbände sowie anderen Verbänden und Vereinen benannt:

 

  1. Unternehmen

 

1. KSG Hannover GmbH

 

 Gesellschafterversammlung

 

Nach § 12 (2) des Gesellschaftsvertrages richtet sich das Stimmrecht nach den Geschäftsanteilen. Jedes Mitglied hat je 50 € Geschäftsanteil eine Stimme.

Die Stimmen werden von einem Vertreter bzw. einer Vertreterin der Stadt

ausgeübt.

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Vertreter der Stadt:    Wolfgang Toboldt

Stellvertreter:          Konrad Haarstich

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2. Wasserverband Nordhannover

 

a) Verbandsversammlung

 

 § 5 der Satzung lautet:

 

 Die Verbandsversammlung besteht neben der Hauptverwaltungsbeamtin, dem Hauptverwaltungsbeamten aus Vertreterinnen bzw. Vertretern der Verbandsmit-glieder. Diese werden bei kommunalen Verbandsmitgliedern von dem jeweiligen Hauptorgan der Verbandsmitglieder bestimmt. Sie müssen für das Hauptorgan der kommunalen Körperschaft wählbar sei. Die übrigen Verbandsmitglieder entsenden jeweils eine Vertreterin oder einen Vertreter. Die Verbandsmitglieder entsenden je angefangene 3.ooo Einheiten der "Bemessungszahl" einen Vertreter bzw. eine Vertreterin sin die Verbandsversammlung. Dabei soll Bedacht darauf genommen werden, dass die Vertreter/innen in betreuten Ortsteilen ihren Wohnsitz haben. Jeder Vertreter bzw. jede Vertreterin hat eine Stimme, die Stimmen müssen einheitlich abgegeben werden.

 

 Die Bemessungszahl ist aus der Summe der mit Wasser versorgten Einwohner von 1o % der von der Kanalreinigung erfassten Einwohner des jeweiligen Verbandsgliedes zu ermitteln.

 

 Danach stehen der Stadt Sehnde für die Verbandsversammlung zwei Sitze zu.


 Hinsichtlich der Kanalreinigung werden alle Ortsteile betreut.

 Mit Wasser werden vom Verband nur die Ortsteile Bilm und Höver versorgt.

 

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 Vertreter-inn/en der Stadt:

 

 1. Bürgermeister

 

 2. Christoph Schemschat.        Stellvertreterin: .Elisabeth Schärling

 

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b) Verbandsausschuss

 

 Die Beisitzerinnen und Beisitzer des Verbandsausschusses werden aus der Mitte der Verbandsversammlung gewählt. Der Stadt Sehnde steht ein Sitz zu

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 Vertreter der Stadt:   Christoph Schemschat

       1. Stellvertreterin:   . Elisabeth Schärling..

 2. Stellvertreter:       Bürgermeister

______________________________________________________________

 

 

3. Infrastruktur Sehnde GmbH

 

a)                 Gesellschaftsversammlung

 

Die Stadt Sehnde ist alleinige Gesellschafterin. Für die Gesellschafter­versammlung gem. § 15 ist eine Vertreterin oder ein Vertreter zu entsenden.

 

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 Vertreter der Stadt: Olaf Kruse.  Stellvertreter: Konrad Haarstrich

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b)                Aufsichtsrat

 

Gem. § 10 des Gesellschaftsvertrages der Gem besteht der Aufsichtsrat aus 7 Mitgliedern. Nach § 138 NKomVG muss der Bürgermeister dazu zählen.

 

Vertreter/-innen der Stadt:

 

  1. Bürgermeister

 

  1. Edgar Bäkermann

 

  1. Wolfgang Toboldt


 

  1. Florian Schuchardt

 

  1. Hartmut Völksen

 

  1. Ralf Marotzke

 

  1. Bernd Ostermeyer

______________________________________________________________

 

 4.   Stadtwerke Sehnde GmbH

 

a)                 Gesellschafterversammlung

Die Stadt Sehnde ist alleinige Gesellschafterin der Stadtwerke Sehnde GmbH. Gem. § 11 Abs. 1 des Gesellschaftervertrages bestimmt der Rat der Stadt Sehnde eine/n weisungsgebundenen Vertreter/-in.

 

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 Vertreter: Bernd Ostermeyer            Stellvertreter: Max Digwa

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b) Aufsichtsrat

 

Gem. § 8 des Gesellschaftervertrages setzt sich der Aufsichtsrat aus 6 Mit­gliedern , die von der Stadt, als alleiniger Gesellschafterin entsandt werden, und dem hauptamt­lichen Bürgermeister zusammen.

 

 

Vertreter/-innen der Stadt:

 

  1. Bürgermeister

 

  1.  Detlef Waltz

 

  1.  Wolfgang Toboldt

 

  1.  Olaf Kruse.

 

  1. .Hartmut Völksen

 

  1. . Klaus Hoffmann

 

. 7.  .Konrad Haarstrich

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5. Energieversorgung Sehnde GmbH            - vertagt-

 

 

 

II. Zweckverbände

 

1. Unterhaltungsverband "Fuhse-Aue-Erse"

 

a) Verbandsversammlung

 

Nach § 10 der Satzung besteht die Verbandsversammlung aus allen Mitgliedern des Verbandes. Jedes Mitglied entsendet einen Vertreter.

 

 Es ist daher 1 Vertreter der Stadt und 1 Stellvertreter zu benennen.

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 Vertreter/-innen der Stadt:

 

 1. Helmut Süß             Stellvertreter: Edgar Bäkermann.

 

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b)                Verbandsvorstand:

 

Nach § 13 besteht der Vorstand aus 25 Mitgliedern, sowie aus 25 stellvertretenden Vorstandsmitgliedern die von der Verbandsversammlung zu wählen sind. Die Stadt Sehnde kann 2 Mitglieder und 2 Stellvertreter für den Vorstand vorschlagen. Die Stellvertretung ist persönlich und bei der Wahl vorzuschlagen.

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 Vertreter/-in der Stadt: ........................   Stellvertreter/-in: .........................

 

       1. Edgar Bäkermann       Helmut Süß

 

 

       2. Hartmut Völksen         Siegfried Freitag.

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2. Unterhaltungsverband "Wietze"

 

Verbandsversammlung

 

Gem. § 18 der Satzung sind die Verbandsmitglieder in der Verbandsversammlung wie folgt vertreten:

 

Wasser- und Bodenverbände    mit je 1 Vertreter/in

Städte- und Gemeinden     mit je 1 Vertreter/in


Darüber hinaus können weitere Vertreter/innen wie folgt bestellt werden:

bei mehr als 1o.ooo ha Verbandsfläche   1 Vertreter/in

bei mehr als 1o.ooo Einwohner im

Verbandsgebiet        1 Vertreter/innen

 

bei mehr als 3o.ooo Einwohner im

Verbandsgebiet        2 Vertreter/innen

Eigentümer von Grundstücken und Anlagen   1 Vertreter/in

 

Bei 1.289 ha beitragspflichtiger Verbandsfläche sowie 2.400 Einwohner/-innen im Verbandsgebiet stehen der Stadt Sehnde in der Verbandsversammlung
1 Sitz zu.

 

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Vertreter der Stadt: Andreas Sennholz...   Stellvertreter: Helmut Süß

 

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3. Unterhaltungsverband "Mittlere Leine"

 

Verbandsversammlung

 

Gem. § 18 der Satzung bestimmt jedes Mitglied einen Stimmführer oder eine Stimmführerin und dessen Stellvertreter oder deren Stellvertreterin für die Verbandsversammlung. Die Stimmführer stehen dem Unterhaltungsverband auch als Schaubeauftragte für die Gewässerschauen zur Verfügung.

Für jede angefangene 511,29 € (1.ooo,-- DM) Beitrag des zuletzt beschlossenen Haushalts erhält ein Mitglied eine Stimme. Keines der Mitglieder hat mehr als 2/5 aller Stimmen.

 

Danach steht der Stadt Sehnde 1 Sitz in der Verbandsversammlung zu.

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Vertreter der Stadt: Andreas Sennholz

 

Stellvertreter: Karl-Heinz Grun

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4: Unterhaltungsverband "Untere Innerste"

 

Verbandsversammlung

 

Gem. § 18 ist jedes Verbandsmitglied, das Beiträge an den Verband zu leisten hat, stimmberechtigt.

 

Jedes Mitglied hat für jede angefangene 255,64 €/Jahresbeitrag eine Stimme.


Danach steht der Stadt Sehnde ein Sitz in der Verbandsversammlung zu.

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Vertreter der Stadt: Bürgermeister        Stellvertreter:  Erster Stadtrat

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5. Zweckverband Volkshochschule Ostkreis Hannover

 

a) Verbandsversammlung

 

 Gem. § 5 der Satzung entsendet die Stadt Sehnde 3 Vertreterinnen und Vertreter in die Verbandsversammlung. Neben der Hauptverwaltungsbeamtin oder dem Hauptverwaltungsbeamten sind Ratsmitglieder als Vertreter/-inn/en und Stellvertreter/-inn/en zu entsenden.

 

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 Vertreter/inn/en  der Stadt:

 

 1. Bürgermeister

 

 2. Christoph Schemschat      Stellvertreter: Olaf Kruse

 

 3. Sepehr Sardar Amiri        Stellvertreter: Jonas Renz

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b) Verbandsausschuss

 

 Der Verbandsausschuss besteht gem. § 8 der Satzung aus je einem Vertreter bzw. einer Vertreterin und der Hauptverwaltungsbeamtin oder dem Hauptverwaltungsbeamten bzw. der oder dem von ihr/ihm entsendeten Bediensteten der Verbandsmitglieder.

 

 Die Vertreter/innen des Verbandsgliedes in der Verbandsversammlung benennen aus ihrer Mitte ein Mitglied für den Verbandsvorstand. Für jedes stimmberechtigte Mitglied ist ein stimmberechtigter Vertreter bzw. eine stimmberechtigte Vertreterin für den Verhinderungsfall zu wählen.

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 Vertreter/-innen  der Stadt:

 

  1. Bürgermeister

 

 2. Vertreter: Christoph Schemschat   Stellvertreter: Sepehr Sardar Amiri

 

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III. Andere Vereine und Verbände

 

1. Musikschule Ostkreis Hannover e.V.

 

a) Mitgliederversammlung

 

 Nach § 6 der Satzung wählen die Räte der Mitgliedergemeinden aus ihrer Mitte für die Dauer der Wahlperiode je 2 Vertreter/innen.

 

 Für jeden Vertreter bzw. jede Vertreterin ist ein Stellvertreter oder eine Stellvertreterin für den Verhinderungsfall zu wählen.

 

 Die Hauptverwaltungsbeamtin oder der Hauptverwaltungsbeamte nimmt an den Mitgliederversammlungen mit beratender Stimme teil.

 

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 Vertreter/-innen der Stadt:

 

 1. Ulrike Dohrs.              ..............  Stellvertreterin: Andrea Gaedecke.

 

 2. Heike Benecke...                     Stellvertreter: Sepehr Sardar Amiri.

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b) Vorstand

 

 Gem. § 7 der Satzung gehört ein/e Vertreter/in der Mitgliedsgemeinden in der Verbandsversammlung dem Vorstand an.

 

 Die Räte der Mitgliedergemeinden bestimmen ihre Vertreter/ innen im Vorstand.

 

 Außerdem gehören die Hauptverwaltungsbeamten/innen oder die von ihnen benannten Vertreter/innen dem Vorstand mit beratender Stimme an.

 

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 Vertreter der Stadt: Olaf Kruse. Stellvertreterin:  Beate Kirchhoff

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2. Nieders. Städte- und Gemeindebund sowie Kreis- und Bezirksverbände

 

Die Mitgliedschaftsrechte bei der Mitgliederversammlung sowie den Tagungen der Kreis- und Bezirksverbände werden von Vertreterinnen und Vertretern wahrgenommen. Zuständig für die Auswahl ist der Rat, weil die Wahrnehmung von Mitgliedsrechten nicht zur gesetzlichen Vertretung durch den Bürgermeister/in gem. § 85 Abs. 1 NKomVG gehört.


 

Die Zahl der Vertreterinnen und Vertreter ist gem. § 4 Nr. 2 Satz 3 der Satzung bei Tagungen der Mitgliederversammlung auf zwei und bei Tagungen der Kreis- und Bezirksverbände auf mind. zwei beschränkt. Wird mehr als ein Vertreter oder eine Vertreterin entsandt, muss der Hauptverwaltungsbeamte bzw. die Hauptverwaltungsbeamtin zu den Vertreterinnen und Vertretern gehören; das Mitglied bestimmt den Stimmführer bzw. die Stimmführerin.

 

Ein direktes Vorschlagsrecht für die Mitglieder der ständigen Ausschüsse besteht nicht, sie werden von den Bezirksverbänden gewählt.

 

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 Vertreter/-innen  der Stadt:

 

  1. Bürgermeister

 

 2. Vertreterin: Gisela Neuse.   Stellvertreter: Hartmut Völksen.

 

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Abstimmungsergebnis:

34

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 14  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0011  
Ö 15  
Wahleinspruch gegen die Gültigkeit der Kommunalwahl auf dem Gebiet der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0015  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 359 "Iltener Straße Südost" mit Örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde und 11. Berichtigung des Flächennutzungsplan hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0484  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 815 "Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0482  
Ö 18  
Gleichstellungsbericht gemäß § 9 Abs. 7 NKomVG
Enthält Anlagen
2016/0013  
Ö 19  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 20  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 21  
Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Stadt Sehnde    
Ö 22  
Ehrungen    
Ö 23  
Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder