Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10.11.2016
SI/2016/362  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Gleichstellungsbericht gemäß § 9 Abs. 7 NKomVG
Enthält Anlagen
2016/0013  
Ö 7  
Ausschreibung der WahlbeamtInnenstelle auf Zeit, hier: Erste Stadträtin/Erster Stadtrat
Enthält Anlagen
2016/0040  
Ö 8  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2016
2016/0018  
Ö 9  
Anpassung der Verbandsumlage der Volkshochschule Ostkreis Hannover
2016/0019  
Ö 10  
Aktuelle Situation Hortangebot und Erweiterung der Hortplätze in Höver zum Schuljahr 2017/2018
2016/0030  
Ö 11     38. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0022  
Ö 11.1  
38. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Feststellungsbeschluss
2016/0022-1  
Ö 12  
39. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Kleines Öhr" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0023  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 353 "Kleines Öhr" mit Örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung nach§ 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB in Verbindung mit § 4a (3) BauGB
Enthält Anlagen
2016/0024  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 312 "Ortskern Neu", 5. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss mit neuem Geltungsbereich
Enthält Anlagen
2016/0025  
Ö 15  
Qualifizierter Mietspiegel für die Stadt Sehnde nach § 558d Abs. 2 BGB hier: Qualifizierter Mietspiegel 2017
Enthält Anlagen
2016/0026  
Ö 16  
Hauptsatzung - § 12 Bekanntmachungen
Enthält Anlagen
2016/0039  
Ö 17  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 15.11.2016 hier: Änderung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
2016/0027  
Ö 18  
Überplanmäßige Auszahlung für die Neubeschaffung von je einem Mannschaftstransportwagen (MTW) für die Ortsfeuerwehren Haimar und Müllingen-Wirringen
2016/0028  
Ö 19  
Zustimmung zu einer außerplanmässigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2016; hier: Schadenersatzforderung aus dem Urteil des Landgerichts Hildesheim zu den Unterhaltungsarbeiten am Gewässer "Schanze" im Ortsteil Haimar
2016/0029  
Ö 20  
Anwendung der GemHKVO über den 31.12.2016 gemäß § 63 KomHKVO
2016/0035  
Ö 21  
Kenntnisnahme über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0036  
Ö 22  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2020; Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung
Enthält Anlagen
2016/0037  
Ö 23  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Sehnde GmbH
2016/0038  
Ö 24  
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2016/0041  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)      Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innerer Dienste empfiehlt, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

b)    Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

c)    Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

  1. Der Jahresabschluss der Infrastruktur Sehnde GmbH für das Jahr 2015 wird mit einem Jahresüberschuss in von 137.703,94 € festgestellt.
  2. Dem Aufsichtsrat und dem Geschäftsführer wird für das Geschäftsjahr 2015 Entlastung erteilt.
  3. Der Jahresüberschuss in Höhe von 137.703,94 € wird zu 100 % in die Rücklage eingestellt.

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 07.12.2016    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innerer Dienste empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Jahresabschluss der Infrastruktur Sehnde GmbH für das Jahr 2015 wird mit einem Jahresüberschuss in von 137.703,94 festgestellt.
  2. Dem Aufsichtsrat und dem Geschäftsführer wird für das Geschäftsjahr 2015 Entlastung erteilt.
  3. Der Jahresüberschuss inhe von 137.703,94 wird zu 100 % in die Rücklage eingestellt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 15.12.2016    TOP: Ö 24
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

  1. Der Jahresabschluss der Infrastruktur Sehnde GmbH für das Jahr 2015 wird mit einem Jahresüberschuss in von 137.703,94 festgestellt.
  2. Dem Aufsichtsrat und dem Geschäftsführer wird für das Geschäftsjahr 2015 Entlastung erteilt.
  3. Der Jahresüberschuss in Höhe von 137.703,94 wird zu 100 % in die Rücklage eingestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 25  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 -Einbringung-
Enthält Anlagen
2016/0017  
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)