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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10.11.2016
SI/2016/362  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Gleichstellungsbericht gemäß § 9 Abs. 7 NKomVG
Enthält Anlagen
2016/0013  
Ö 7  
Ausschreibung der WahlbeamtInnenstelle auf Zeit, hier: Erste Stadträtin/Erster Stadtrat
Enthält Anlagen
2016/0040  
Ö 8  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2016
2016/0018  
Ö 9  
Anpassung der Verbandsumlage der Volkshochschule Ostkreis Hannover
2016/0019  
Ö 10  
Aktuelle Situation Hortangebot und Erweiterung der Hortplätze in Höver zum Schuljahr 2017/2018
2016/0030  
Ö 11     38. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0022  
Ö 11.1  
38. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Feststellungsbeschluss
2016/0022-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB:

 

TÖB: Bundesnetzagentur

-    Schreiben vom 15.07.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Bundesnetzagentur wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB: Industrie- und Handelskammer Hannover

-    Schreiben vom 20.07.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen und Anregungen der Industrie- und Handelskammer Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise und Anregungen werden zur Kenntnis genommen.

 

 


TÖB: Region Hannover

-    Schreiben vom 02.08.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen und Anregungen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise und Anregungen der Region Hannover werden zur Kenntnis genommen und wie in der Stellungnahme der Stadtverwaltung dargelegt berücksichtigt.

 

 

TÖB: Staatliches Gewerbeaufsichtsamt

-    Schreiben vom 27.07.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Staatlichen Gewerbeauf­sichtsamtes wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

2. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB:

 

TÖB: ÜSTRA, Hannoversche Verkehrsbetriebe AG

-    Schreiben vom 30.09.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der ÜSTRA, Hannoverschen Verkehrsbetriebe AG, wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

-    Schreiben vom 17.08.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen des LBEG wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

-    Schreiben vom 04.10.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen des Forstamtes Fuhrberg wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Region Hannover

-    Schreiben vom 04.10.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

 

3. Feststellungsbeschluss:

 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit  § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 38. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Keramische Hütte“ im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 06.12.2016    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB:

 

B: Bundesnetzagentur

-    Schreiben vom 15.07.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Bundesnetzagentur wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Industrie- und Handelskammer Hannover

-    Schreiben vom 20.07.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen und Anregungen der Industrie- und Handelskammer Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise und Anregungen werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Region Hannover

-    Schreiben vom 02.08.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen und Anregungen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise und Anregungen der Region Hannover werden zur Kenntnis genommen und wie in der Stellungnahme der Stadtverwaltung dargelegt berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Staatliches Gewerbeaufsichtsamt

-    Schreiben vom 27.07.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Staatlichen Gewerbeauf­sichtsamtes wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

2. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB:

 

B: ÜSTRA, Hannoversche Verkehrsbetriebe AG

-    Schreiben vom 30.09.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der ÜSTRA, Hannoverschen Verkehrsbetriebe AG, wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

-    Schreiben vom 17.08.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen des LBEG wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

-    Schreiben vom 04.10.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen des Forstamtes Fuhrberg wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Region Hannover

-    Schreiben vom 04.10.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

3. Feststellungsbeschluss:

 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit  § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 38. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Keramische Hütte“ im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 15.12.2016    TOP: Ö 11.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB:

 

B: Bundesnetzagentur

-    Schreiben vom 15.07.2016

 

Beschluss:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Bundesnetzagentur wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

26

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Industrie- und Handelskammer Hannover

-    Schreiben vom 20.07.2016

 

Beschluss:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen und Anregungen der Industrie- und Handelskammer Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise und Anregungen werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

26

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Region Hannover

-    Schreiben vom 02.08.2016

 

Beschluss:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen und Anregungen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise und Anregungen der Region Hannover werden zur Kenntnis genommen und wie in der Stellungnahme der Stadtverwaltung dargelegt berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis:

26

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Staatliches Gewerbeaufsichtsamt

-    Schreiben vom 27.07.2016

 

Beschluss:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Staatlichen Gewerbeauf­sichtsamtes wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

26

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

2. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB:

 

B: ÜSTRA, Hannoversche Verkehrsbetriebe AG

-    Schreiben vom 30.09.2016

 

Beschluss:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der ÜSTRA, Hannoverschen Verkehrsbetriebe AG, wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

26

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

-    Schreiben vom 17.08.2016

 

Beschluss:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen des LBEG wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

26

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

-    Schreiben vom 04.10.2016

 

Beschluss:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen des Forstamtes Fuhrberg wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

26

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Region Hannover

-    Schreiben vom 04.10.2016

 

Beschluss:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

26

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

3. Feststellungsbeschluss:

 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit  § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 38. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Keramische Hütte im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

26

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 12  
39. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Kleines Öhr" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0023  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 353 "Kleines Öhr" mit Örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung nach§ 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB in Verbindung mit § 4a (3) BauGB
Enthält Anlagen
2016/0024  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 312 "Ortskern Neu", 5. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss mit neuem Geltungsbereich
Enthält Anlagen
2016/0025  
Ö 15  
Qualifizierter Mietspiegel für die Stadt Sehnde nach § 558d Abs. 2 BGB hier: Qualifizierter Mietspiegel 2017
Enthält Anlagen
2016/0026  
Ö 16  
Hauptsatzung - § 12 Bekanntmachungen
Enthält Anlagen
2016/0039  
Ö 17  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 15.11.2016 hier: Änderung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
2016/0027  
Ö 18  
Überplanmäßige Auszahlung für die Neubeschaffung von je einem Mannschaftstransportwagen (MTW) für die Ortsfeuerwehren Haimar und Müllingen-Wirringen
2016/0028  
Ö 19  
Zustimmung zu einer außerplanmässigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2016; hier: Schadenersatzforderung aus dem Urteil des Landgerichts Hildesheim zu den Unterhaltungsarbeiten am Gewässer "Schanze" im Ortsteil Haimar
2016/0029  
Ö 20  
Anwendung der GemHKVO über den 31.12.2016 gemäß § 63 KomHKVO
2016/0035  
Ö 21  
Kenntnisnahme über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0036  
Ö 22  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2020; Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung
Enthält Anlagen
2016/0037  
Ö 23  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Sehnde GmbH
2016/0038  
Ö 24  
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2016/0041  
Ö 25  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 -Einbringung-
Enthält Anlagen
2016/0017  
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)