Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10.11.2016
SI/2016/362  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Gleichstellungsbericht gemäß § 9 Abs. 7 NKomVG
Enthält Anlagen
2016/0013  
Ö 7  
Ausschreibung der WahlbeamtInnenstelle auf Zeit, hier: Erste Stadträtin/Erster Stadtrat
Enthält Anlagen
2016/0040  
Ö 8  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2016
2016/0018  
Ö 9  
Anpassung der Verbandsumlage der Volkshochschule Ostkreis Hannover
2016/0019  
Ö 10  
Aktuelle Situation Hortangebot und Erweiterung der Hortplätze in Höver zum Schuljahr 2017/2018
2016/0030  
Ö 11     38. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0022  
Ö 11.1  
38. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Feststellungsbeschluss
2016/0022-1  
Ö 12  
39. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Kleines Öhr" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauG:

 

Öffentlichkeit

Einwendung Nr. B2

- Schreiben vom 03.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Die Stellungnahme einer privaten Einwenderin, Schreiben vom 03.06.2016 zum Planverfahren der 39. Änderung bezieht sich auf Inhalte des Bebauungsplans Nr. 353 „Kleines Öhr“ und wird daher im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens behandelt (siehe dort Einwendung Nr. B2).

 

 

TÖB Bundesnetzagentur

- Schreiben vom 01.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Bundesnetzagentur wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 


TÖB Region Hannover

- Schreiben vom 22.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 24.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen und im Bebauungsplan sowie ggf. im Rahmen der Ausführungsplanung berücksichtigt. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

 

TÖB Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

- Schreiben vom 27.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt. Der Hinweis zur Gasleitung wird berücksichtigt.

 

 

TÖB Amt für regionale Landesentwicklung Leine-Weser

- Schreiben vom 28.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Amtes für regionale Landesentwicklung Leine-Weser wird zugestimmt. Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

 

2. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauG:

 

Einwendung Nr. F1

- Schreiben vom 08.11.2016

 

Beschlussvorschlag:

Den Bedenken, Anregungen und Hinweisen des Einwenders Nr. F1 wird nicht gefolgt. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Einwenders Nr. F1 wird zugestimmt.

 

 

TÖB Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr

- Schreiben vom 11.10.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen und im Bebauungsplan berücksichtigt. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr wird zugestimmt.

 

 


TÖB Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 28.10.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen und im Bebauungsplan sowie ggf. im Rahmen der Ausführungsplanung berücksichtigt. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

 

TÖB Region Hannover

- Schreiben vom 10.11.2016 & 16.11.2016

 

Beschlussvorschlag:

Die Hinweise zu den Belangen Gewässerschutz und Regionalplanung werden zur Kenntnis genommen. Ein Beschluss ist nicht erforderlich. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

 

3. Feststellungsbeschluss:

 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit  § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 39. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Kleines Öhr“ im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 06.12.2016    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauG:

 

Öffentlichkeit

Einwendung Nr. B2

- Schreiben vom 03.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Die Stellungnahme einer privaten Einwenderin, Schreiben vom 03.06.2016 zum Planverfahren der 39. Änderung bezieht sich auf Inhalte des Bebauungsplans Nr. 353 „Kleines Öhr“ und wird daher im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens behandelt (siehe dort Einwendung Nr. B2).

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Bundesnetzagentur

- Schreiben vom 01.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Bundesnetzagentur wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Region Hannover

- Schreiben vom 22.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 24.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen und im Bebauungsplan sowie ggf. im Rahmen der Ausführungsplanung berücksichtigt. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

- Schreiben vom 27.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt. Der Hinweis zur Gasleitung wird berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Amt für regionale Landesentwicklung Leine-Weser

- Schreiben vom 28.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Amtes für regionale Landesentwicklung Leine-Weser wird zugestimmt. Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

2. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauG:

 

Einwendung Nr. F1

- Schreiben vom 08.11.2016

 

Beschlussvorschlag:

Den Bedenken, Anregungen und Hinweisen des Einwenders Nr. F1 wird nicht gefolgt. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Einwenders Nr. F1 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr

- Schreiben vom 11.10.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen und im Bebauungsplan berücksichtigt. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 28.10.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen und im Bebauungsplan sowie ggf. im Rahmen der Ausführungsplanung berücksichtigt. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Region Hannover

- Schreiben vom 10.11.2016 & 16.11.2016

 

Beschlussvorschlag:

Die Hinweise zu den Belangen Gewässerschutz und Regionalplanung werden zur Kenntnis genommen. Ein Beschluss ist nicht erforderlich. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

3. Feststellungsbeschluss:

 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit  § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 39. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Kleines Öhr“ im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Di, 06.12.2016    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:

Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauG:

 

Öffentlichkeit

Einwendung Nr. B2

- Schreiben vom 03.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Die Stellungnahme einer privaten Einwenderin, Schreiben vom 03.06.2016 zum Planverfahren der 39. Änderung bezieht sich auf Inhalte des Bebauungsplans Nr. 353 „Kleines Öhr“ und wird daher im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens behandelt (siehe dort Einwendung Nr. B2).

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Bundesnetzagentur

- Schreiben vom 01.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Bundesnetzagentur wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 


B Region Hannover

- Schreiben vom 22.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 24.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen und im Bebauungsplan sowie ggf. im Rahmen der Ausführungsplanung berücksichtigt. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

- Schreiben vom 27.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt. Der Hinweis zur Gasleitung wird berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Amt für regionale Landesentwicklung Leine-Weser

- Schreiben vom 28.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Amtes für regionale Landesentwicklung Leine-Weser wird zugestimmt. Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

2. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauG:

 

Einwendung Nr. F1

- Schreiben vom 08.11.2016

 

Beschlussvorschlag:

Den Bedenken, Anregungen und Hinweisen des Einwenders Nr. F1 wird nicht gefolgt. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Einwenders Nr. F1 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr

- Schreiben vom 11.10.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen und im Bebauungsplan berücksichtigt. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 


B Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 28.10.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen und im Bebauungsplan sowie ggf. im Rahmen der Ausführungsplanung berücksichtigt. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Region Hannover

- Schreiben vom 10.11.2016 & 16.11.2016

 

Beschlussvorschlag:

Die Hinweise zu den Belangen Gewässerschutz und Regionalplanung werden zur Kenntnis genommen. Ein Beschluss ist nicht erforderlich. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

3.Feststellungsbeschluss:

 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit  § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 39. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Kleines Öhr“ im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 15.12.2016    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauG:

 

Öffentlichkeit

Einwendung Nr. B2

- Schreiben vom 03.06.2016

 

Beschluss:

Die Stellungnahme einer privaten Einwenderin, Schreiben vom 03.06.2016 zum Planverfahren der 39. Änderung bezieht sich auf Inhalte des Bebauungsplans Nr. 353 „Kleines Öhr“ und wird daher im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens behandelt (siehe dort Einwendung Nr. B2).

 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

B Bundesnetzagentur

- Schreiben vom 01.06.2016

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Bundesnetzagentur wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

B Region Hannover

- Schreiben vom 22.06.2016

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

TÖB Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 24.06.2016

 

Beschluss:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen und im Bebauungsplan sowie ggf. im Rahmen der Aushrungsplanung berücksichtigt. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

TÖB Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie

- Schreiben vom 27.06.2016

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt. Der Hinweis zur Gasleitung wird berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

B Amt für regionale Landesentwicklung Leine-Weser

- Schreiben vom 28.06.2016

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Amtes für regionale Landesentwicklung Leine-Weser wird zugestimmt. Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

2. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauG:

 

Einwendung Nr. F1

- Schreiben vom 08.11.2016

 

Beschluss:

Den Bedenken, Anregungen und Hinweisen des Einwenders Nr. F1 wird nicht gefolgt. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Einwenders Nr. F1 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

TÖB Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr

- Schreiben vom 11.10.2016

 

Beschluss:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen und im Bebauungsplan berücksichtigt. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

B Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 28.10.2016

 

Beschluss:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen und im Bebauungsplan sowie ggf. im Rahmen der Ausführungsplanung berücksichtigt. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

B Region Hannover

- Schreiben vom 10.11.2016 & 16.11.2016

 

Beschluss:

Die Hinweise zu den Belangen Gewässerschutz und Regionalplanung werden zur Kenntnis genommen. Ein Beschluss ist nicht erforderlich. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

3. Feststellungsbeschluss:

 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit  § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 39. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Kleines Öhr“ im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.

 

Abstimmungsergebnis:

25

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 353 "Kleines Öhr" mit Örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung nach§ 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB in Verbindung mit § 4a (3) BauGB
Enthält Anlagen
2016/0024  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 312 "Ortskern Neu", 5. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss mit neuem Geltungsbereich
Enthält Anlagen
2016/0025  
Ö 15  
Qualifizierter Mietspiegel für die Stadt Sehnde nach § 558d Abs. 2 BGB hier: Qualifizierter Mietspiegel 2017
Enthält Anlagen
2016/0026  
Ö 16  
Hauptsatzung - § 12 Bekanntmachungen
Enthält Anlagen
2016/0039  
Ö 17  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 15.11.2016 hier: Änderung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
2016/0027  
Ö 18  
Überplanmäßige Auszahlung für die Neubeschaffung von je einem Mannschaftstransportwagen (MTW) für die Ortsfeuerwehren Haimar und Müllingen-Wirringen
2016/0028  
Ö 19  
Zustimmung zu einer außerplanmässigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2016; hier: Schadenersatzforderung aus dem Urteil des Landgerichts Hildesheim zu den Unterhaltungsarbeiten am Gewässer "Schanze" im Ortsteil Haimar
2016/0029  
Ö 20  
Anwendung der GemHKVO über den 31.12.2016 gemäß § 63 KomHKVO
2016/0035  
Ö 21  
Kenntnisnahme über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0036  
Ö 22  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2020; Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung
Enthält Anlagen
2016/0037  
Ö 23  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Sehnde GmbH
2016/0038  
Ö 24  
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2016/0041  
Ö 25  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 -Einbringung-
Enthält Anlagen
2016/0017  
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)