Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10.11.2016
SI/2016/362  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Gleichstellungsbericht gemäß § 9 Abs. 7 NKomVG
Enthält Anlagen
2016/0013  
Ö 7  
Ausschreibung der WahlbeamtInnenstelle auf Zeit, hier: Erste Stadträtin/Erster Stadtrat
Enthält Anlagen
2016/0040  
Ö 8  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2016
2016/0018  
Ö 9  
Anpassung der Verbandsumlage der Volkshochschule Ostkreis Hannover
2016/0019  
Ö 10  
Aktuelle Situation Hortangebot und Erweiterung der Hortplätze in Höver zum Schuljahr 2017/2018
2016/0030  
Ö 11     38. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0022  
Ö 11.1  
38. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Feststellungsbeschluss
2016/0022-1  
Ö 12  
39. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Kleines Öhr" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0023  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 353 "Kleines Öhr" mit Örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung nach§ 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB in Verbindung mit § 4a (3) BauGB
Enthält Anlagen
2016/0024  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauG:

 

Öffentlichkeit Einwendung Nr. B1

- Schreiben/E-Mail vom 30.05.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Einwendungen Nr. B1 wird zugestimmt. Die Einwendungen werden nicht berücksichtigt.

 

 

Öffentlichkeit Einwendung Nr. B2

-Schreiben/E-Mail vom 05.06.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Einwendungen Nr. B2 wird zugestimmt. Die Einwendungen werden nicht berücksichtigt.

 

 

TÖB: Landesamt für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen, Regionaldirektion Hameln-Hannover, Kampfmittelbeseitigungsdienst

- Schreiben vom 26.05.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Landesamtes für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen, Regionaldirektion Hameln-Hannover, Kampfmittelbeseitigungsdienst werden zugestimmt.

 

 

TÖB: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Geschäftsbereich Hannover

- Schreiben/E-Mail vom 07.06.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der NLStBV wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise sind berücksichtigt worden.

 

 

TÖB: Avacon AG - Sarstedt

-    Schreiben vom 15.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Avacon AG wird zugestimmt. Die Anregungen werden berücksichtigt.

 

 

TÖB: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

- Schreiben vom 17.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Region Hannover

-    Schreiben vom 24.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Anregungen werden berücksichtigt und die Hinweise zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

-    Schreiben vom 27.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des LBEG wird zugestimmt.  Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

TÖB Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 24.06.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

 

 


2. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauG:

 

Öffentlichkeit Einwendung Nr. B1 (identisch mit Einwendung Nr. F1 aus dem Verfahren zur 39. Änderung des Flächennutzungsplanes)

- Schreiben/E-Mail vom 08.11.2016

Beschlussvorschlag:

Den Bedenken, Anregungen und Hinweisen des Einwenders Nr. F1 wird nicht gefolgt. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Einwenders Nr. F1 wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Geschäftsbereich Hannover

- Schreiben vom 07.11.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr werden zugestimmt.

 

 

TÖB: Avacon AG, Sarstedt

- Schreiben vom 11.10.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Avacon AG wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Region Hannover

- Schreiben vom 10.11.2016 und 16.11.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen
der Bundeswehr, Bonn

- Schreiben vom 11.10.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr wird zugestimmt.

 

 

TÖB Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 28.10.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

 


TÖB üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG

- Schreiben vom 07.11.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG wird zugestimmt.

 

 

TÖB Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha)

- Schreiben vom 04.11.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) wird zugestimmt.

 

 

3. Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem überarbeiteten Entwurf des Bebauungsplans Nr. 353Kleines Öhr“ mit örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde und der überarbeiteten Begründung dazu wird zugestimmt und die erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger  öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB  i. V. m. § 4a (3) BauGB wird beschlossen.

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 06.12.2016    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauG:

 

Öffentlichkeit Einwendung Nr. B1

- Schreiben/E-Mail vom 30.05.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Einwendungen Nr. B1 wird zugestimmt. Die Einwendungen werden nicht berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Einwendung Nr. B2

-Schreiben/E-Mail vom 05.06.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Einwendungen Nr. B2 wird zugestimmt. Die Einwendungen werden nicht berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Landesamt für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen, Regionaldirektion Hameln-Hannover, Kampfmittelbeseitigungsdienst

- Schreiben vom 26.05.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Landesamtes für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen, Regionaldirektion Hameln-Hannover, Kampfmittelbeseitigungsdienst werden zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Geschäftsbereich Hannover

- Schreiben/E-Mail vom 07.06.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der NLStBV wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise sind berücksichtigt worden.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Avacon AG - Sarstedt

-    Schreiben vom 15.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Avacon AG wird zugestimmt. Die Anregungen werden berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

- Schreiben vom 17.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Region Hannover

-    Schreiben vom 24.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Anregungen werden berücksichtigt und die Hinweise zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

-    Schreiben vom 27.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des LBEG wird zugestimmt.  Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 24.06.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

2. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauG:

 

Öffentlichkeit Einwendung Nr. B1 (identisch mit Einwendung Nr. F1 aus dem Verfahren zur 39. Änderung des Flächennutzungsplanes)

- Schreiben/E-Mail vom 08.11.2016

Beschlussvorschlag:

Den Bedenken, Anregungen und Hinweisen des Einwenders Nr. F1 wird nicht gefolgt. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Einwenders Nr. F1 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Geschäftsbereich Hannover

- Schreiben vom 07.11.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr werden zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Avacon AG, Sarstedt

- Schreiben vom 11.10.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Avacon AG wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Region Hannover

- Schreiben vom 10.11.2016 und 16.11.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen
der Bundeswehr, Bonn

- Schreiben vom 11.10.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 28.10.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG

- Schreiben vom 07.11.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha)

- Schreiben vom 04.11.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

3. Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem überarbeiteten Entwurf des Bebauungsplans Nr. 353 „Kleines Öhr“ mit örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde und der überarbeiteten Begründung dazu wird zugestimmt und die erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger  öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB  i. V. m. § 4a (3) BauGB wird beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Di, 06.12.2016    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauG:

 

Öffentlichkeit Einwendung Nr. B1

- Schreiben/E-Mail vom 30.05.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Einwendungen Nr. B1 wird zugestimmt. Die Einwendungen werden nicht berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Öffentlichkeit Einwendung Nr. B2

-Schreiben/E-Mail vom 05.06.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Einwendungen Nr. B2 wird zugestimmt. Die Einwendungen werden nicht berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Landesamt für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen, Regionaldirektion Hameln-Hannover, Kampfmittelbeseitigungsdienst

- Schreiben vom 26.05.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Landesamtes für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen, Regionaldirektion Hameln-Hannover, Kampfmittelbeseitigungsdienst werden zugestimmt.

 

 

B: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Geschäftsbereich Hannover

- Schreiben/E-Mail vom 07.06.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der NLStBV wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise sind berücksichtigt worden.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Avacon AG - Sarstedt

-    Schreiben vom 15.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Avacon AG wird zugestimmt. Die Anregungen werden berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

- Schreiben vom 17.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Region Hannover

-    Schreiben vom 24.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Anregungen werden berücksichtigt und die Hinweise zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

-    Schreiben vom 27.06.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des LBEG wird zugestimmt.  Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 24.06.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 


2. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauG:

 

Öffentlichkeit Einwendung Nr. B1 (identisch mit Einwendung Nr. F1 aus dem Verfahren zur 39. Änderung des Flächennutzungsplanes)

- Schreiben/E-Mail vom 08.11.2016

Beschlussvorschlag:

Den Bedenken, Anregungen und Hinweisen des Einwenders Nr. F1 wird nicht gefolgt. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Einwenders Nr. F1 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Geschäftsbereich Hannover

- Schreiben vom 07.11.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr werden zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Avacon AG, Sarstedt

- Schreiben vom 11.10.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Avacon AG wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Region Hannover

- Schreiben vom 10.11.2016 und 16.11.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen
der Bundeswehr, Bonn

- Schreiben vom 11.10.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Bundesamtesr Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 28.10.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG

- Schreiben vom 07.11.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha)

- Schreiben vom 04.11.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

3. Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem überarbeiteten Entwurf des Bebauungsplans Nr. 353Kleines Öhr mit örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde und der überarbeiteten Begründung dazu wird zugestimmt und die erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger  öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB wird beschlossen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 15.12.2016    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauG:

 

Öffentlichkeit Einwendung Nr. B1

- Schreiben/E-Mail vom 30.05.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Einwendungen Nr. B1 wird zugestimmt. Die Einwendungen werden nicht berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Öffentlichkeit Einwendung Nr. B2

-Schreiben/E-Mail vom 05.06.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Einwendungen Nr. B2 wird zugestimmt. Die Einwendungen werden nicht becksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Landesamt für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen, Regionaldirektion Hameln-Hannover, Kampfmittelbeseitigungsdienst

- Schreiben vom 26.05.2016

Beschluss:

Der Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Landesamtes für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen, Regionaldirektion Hameln-Hannover, Kampfmittelbeseitigungsdienst werden zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Geschäftsbereich Hannover

- Schreiben/E-Mail vom 07.06.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der NLStBV wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise sind berücksichtigt worden.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Avacon AG - Sarstedt

-    Schreiben vom 15.06.2016

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Avacon AG wird zugestimmt. Die Anregungen werden berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

- Schreiben vom 17.06.2016

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Region Hannover

-    Schreiben vom 24.06.2016

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Anregungen werden berücksichtigt und die Hinweise zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

-    Schreiben vom 27.06.2016

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des LBEG wird zugestimmt.  Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 24.06.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

2. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauG:

 

Öffentlichkeit Einwendung Nr. B1 (identisch mit Einwendung Nr. F1 aus dem Verfahren zur 39. Änderung des Flächennutzungsplanes)

- Schreiben/E-Mail vom 08.11.2016

Beschluss:

Den Bedenken, Anregungen und Hinweisen des Einwenders Nr. F1 wird nicht gefolgt. Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Einwenders Nr. F1 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Geschäftsbereich Hannover

- Schreiben vom 07.11.2016

Beschluss:

Der Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr werden zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Avacon AG, Sarstedt

- Schreiben vom 11.10.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Avacon AG wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Region Hannover

- Schreiben vom 10.11.2016 und 16.11.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen
der Bundeswehr, Bonn

- Schreiben vom 11.10.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Bundesamtesr Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben vom 28.10.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG

- Schreiben vom 07.11.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha)

- Schreiben vom 04.11.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

3. Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem überarbeiteten Entwurf des Bebauungsplans Nr. 353Kleines Öhr“ mit örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde und der überarbeiteten Begründung dazu wird zugestimmt und die erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger  öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB  i. V. m. § 4a (3) BauGB wird beschlossen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 312 "Ortskern Neu", 5. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss mit neuem Geltungsbereich
Enthält Anlagen
2016/0025  
Ö 15  
Qualifizierter Mietspiegel für die Stadt Sehnde nach § 558d Abs. 2 BGB hier: Qualifizierter Mietspiegel 2017
Enthält Anlagen
2016/0026  
Ö 16  
Hauptsatzung - § 12 Bekanntmachungen
Enthält Anlagen
2016/0039  
Ö 17  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 15.11.2016 hier: Änderung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
2016/0027  
Ö 18  
Überplanmäßige Auszahlung für die Neubeschaffung von je einem Mannschaftstransportwagen (MTW) für die Ortsfeuerwehren Haimar und Müllingen-Wirringen
2016/0028  
Ö 19  
Zustimmung zu einer außerplanmässigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2016; hier: Schadenersatzforderung aus dem Urteil des Landgerichts Hildesheim zu den Unterhaltungsarbeiten am Gewässer "Schanze" im Ortsteil Haimar
2016/0029  
Ö 20  
Anwendung der GemHKVO über den 31.12.2016 gemäß § 63 KomHKVO
2016/0035  
Ö 21  
Kenntnisnahme über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0036  
Ö 22  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2020; Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung
Enthält Anlagen
2016/0037  
Ö 23  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Sehnde GmbH
2016/0038  
Ö 24  
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2016/0041  
Ö 25  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 -Einbringung-
Enthält Anlagen
2016/0017  
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)