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Tagesordnung - Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Gremium: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Datum: Mi, 21.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08.06.2016
SI/2016/368  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Schlussbesprechung über den Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde"    
Ö 6  
Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2015 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" sowie Entlastung der Betriebsleitung und Behandlung des Jahresergebnisses
Enthält Anlagen
2016/0499  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bericht über den Stand der Umsetzung des Grünflächenkatasters    
Ö 8  
Sachstandsbericht zur Sanierung und zum Umbau der KGS Sehnde    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2016/0496  
Ö 10  
Beschlussfassung über die technische Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014 der Stadt Sehnde Bericht der Region Hannover vom 16.11.2015
Enthält Anlagen
2016/0470  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2016/0497  
Ö 12  
Unterrichtung des Rates der Stadt Sehnde über die Entwicklung der Haushaltssituation im Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2016/0500  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Zwischenbericht über die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" für das 1. Halbjahr 2016    
Ö 14  
Unterrichtung über die Aufnahme eines Investitionskredites
2016/0490  
Ö 15  
Anwendung der Übergangsregelung zum Systemwechsel in der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b des Umsatzsteuergesetzes
2016/0495  
Ö 16  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2017 Zwischenkalkulation 2016 Betriebsabrechnungsbogen 2015 Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2016/0513  
Ö 17  
Betriebsabrechnung Bestattungswesen; hier: Gebührenkalkulation 2017, Zwischenkalkulation 2016, Betriebsabrechnung 2014 und 2015
Enthält Anlagen
2016/0508  
Ö 18  
Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung hier: Geldleistungen an Tagespflegepersonen im Rahmen der Kinderbetreuung
2016/0509  
Ö 19  
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2016/0510  
Ö 20  
Profilierung der Hauptschule - "You got 2 move" an der KGS Sehnde
2016/0466  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachbereichsausschuss Bürgerservice empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

 

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

 

c) Der Rat der Stadt Sehnde beschließt, sofern die Mittel des Landes für das Programm „Profilierung der Hauptschule“ auslaufen, übernimmt die Stadt Sehnde die Finanzierungslücke in Höhe von ca. 26.000 bis 28.000 Euro, damit die Zusammenarbeit mit Pro Beruf an der KGS Sehnde fortgeführt werden kann.

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Bürgerservice    DATUM: Do, 15.09.2016    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
a) Der Fachbereichsausschuss Bürgerservice empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

 

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu c) zu fassen.

 

c) Der Rat der Stadt Sehnde beschließt, sofern die Mittel des Landes für das Programm „Profilierung der Hauptschule“ auslaufen, übernimmt die Stadt Sehnde die Finanzierungslücke in Höhe von ca. 26.000 bis 28.000 Euro, damit die Zusammenarbeit mit Pro Beruf an der KGS Sehnde fortgeführt werden kann. Zum Ende des 2. Quartals 2017 ist ein Konzept über die Zusammenarbeit der eingesetzten Schulsozialarbeiter, Schule und Verwaltung vorzulegen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Mi, 21.09.2016    TOP: Ö 20
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt den folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt, sofern die Mittel des Landes für das Programm Profilierung der Hauptschule ausgelaufen, übernimmt die Stadt Sehnde vorbehaltlich der Mittelzusage der Bundesagentur für Arbeit die Finanzierungslücke in Höhe von ca. 26.000,00 bis 28.000,00 Euro, damit die Zusammenarbeit mit Pro Beruf an der KGS Sehnde fortgeführt werden kann. Bis zum Ende des 2. Quartals 2017 ist von der Verwaltung in Abstimmung mit der Schulleitung der KGS Sehnde ein Konzept über die Zusammenarbeit der eingesetzten Schulsozialarbeitervorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 29.09.2016    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt, sofern die Mittel des Landes für das Programm „Profilierung der Hauptschule“ auslaufen, übernimmt die Stadt Sehnde, vorbehaltlich der Mittelzusage der Bundesagentur, die Finanzierungslücke in Höhe von ca. 26.000 bis 28.000 Euro, damit die Zusammenarbeit mit Pro Beruf an der KGS Sehnde fortgeführt werden kann.

Zum Ende des 2. Quartals 2017 ist ein Konzept über die Zusammenarbeit der eingesetzten Schulsozialarbeiter, Schule und Verwaltung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 21  
Festlegung der Vergabekriterien für den Verkauf von Baugrundstücken im Baugebiet "Vor den Bilmer Mühlen" in Bilm
2016/0502  
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)