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Tagesordnung - Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung

Bezeichnung:	Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Gremium:	Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Datum:	Mi, 21.09.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort:	Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Ö 2

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08.06.2016

SI/2016/368

Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4

Anfragen an die Verwaltung

Ö 5

Schlussbesprechung über den Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde"

Ö 6

Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2015 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" sowie Entlastung der Betriebsleitung und Behandlung des Jahresergebnisses

2016/0499

Ö 7

Bericht über den Stand der Umsetzung des Grünflächenkatasters

Ö 8

Sachstandsbericht zur Sanierung und zum Umbau der KGS Sehnde

Ö 9

Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters

2016/0496

Ö 10

Beschlussfassung über die technische Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014 der Stadt Sehnde Bericht der Region Hannover vom 16.11.2015

2016/0470

Ö 11

Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters

2016/0497

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

Der Schlussbericht über die Jahresabschlussprüfung zum 31.12.2014 der Stadt Sehnde sowie die Stellungnahme des Bürgermeisters zu diesem Bericht werden gemäß § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zur Kenntnis genommen.
Der Jahresabschluss der Stadt Sehnde für das Haushaltsjahr 2014 wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG beschlossen.
Dem Bürgermeister wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG Entlastung erteilt. Der Fehlbetrag aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 93.220,42 € wird gem. § 24 Abs. 1 S. 1 GemHKVO aus der mit Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gebildeten Rücklage nach § 123 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG gedeckt.
Der Überschuss aus dem außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 382.543,41 € wird gemäß § 110 Abs. 7 in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG der Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses zugeführt.

GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung DATUM: Mi, 21.09.2016 TOP: Ö 11

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung empfiehlt, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

Der Schlussbericht über die Jahresabschlussprüfung zum 31.12.2014 der Stadt Sehnde sowie die Stellungnahme des Bürgermeisters zu diesem Bericht werden gemäß § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zur Kenntnis genommen.
Der Jahresabschluss der Stadt Sehnde für das Haushaltsjahr 2014 wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG beschlossen.
Dem Bürgermeister wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG Entlastung erteilt. Der Fehlbetrag aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 93.220,42 € wird gem. § 24 Abs. 1 S. 1 GemHKVO aus der mit Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gebildeten Rücklage nach § 123 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG gedeckt.
Der Überschuss aus dem außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 382.543,41 € wird gemäß § 110 Abs. 7 in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG der Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses zugeführt.

Abstimmungsergebnis:

9	Ja-Stimme/n
0	Nein-Stimme/n
0	Enthaltung/en


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Präsentation JA 2014 (692 KB)

GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 29.09.2016 TOP: Ö 14

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

Der Schlussbericht über die Jahresabschlussprüfung zum 31.12.2014 der Stadt Sehnde sowie die Stellungnahme des Bürgermeisters zu diesem Bericht werden gemäß § 129 Abs. 1 Satz 2 NKomVG zur Kenntnis genommen.
Der Jahresabschluss der Stadt Sehnde für das Haushaltsjahr 2014 wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG beschlossen.
Dem Bürgermeister wird gemäß § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG Entlastung erteilt. Der Fehlbetrag aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 93.220,42 € wird gem. § 24 Abs. 1 S. 1 GemHKVO aus der mit Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gebildeten Rücklage nach § 123 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG gedeckt.
Der Überschuss aus dem außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 382.543,41 € wird gemäß § 110 Abs. 7 in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG der Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses zugeführt.