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Tagesordnung - Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachbereichsausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Gremium: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung
Datum: Mi, 21.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08.06.2016
SI/2016/368  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Schlussbesprechung über den Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde"    
Ö 6  
Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2015 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" sowie Entlastung der Betriebsleitung und Behandlung des Jahresergebnisses
Enthält Anlagen
2016/0499  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bericht über den Stand der Umsetzung des Grünflächenkatasters    
Ö 8  
Sachstandsbericht zur Sanierung und zum Umbau der KGS Sehnde    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2016/0496  
Ö 10  
Beschlussfassung über die technische Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014 der Stadt Sehnde Bericht der Region Hannover vom 16.11.2015
Enthält Anlagen
2016/0470  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014 der Stadt Sehnde sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2016/0497  
Ö 12  
Unterrichtung des Rates der Stadt Sehnde über die Entwicklung der Haushaltssituation im Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2016/0500  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Zwischenbericht über die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" für das 1. Halbjahr 2016    
Ö 14  
Unterrichtung über die Aufnahme eines Investitionskredites
2016/0490  
Ö 15  
Anwendung der Übergangsregelung zum Systemwechsel in der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b des Umsatzsteuergesetzes
2016/0495  
Ö 16  
Betriebsabrechnung Straßenreinigung hier: Gebührenkalkulation 2017 Zwischenkalkulation 2016 Betriebsabrechnungsbogen 2015 Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2016/0513  
Ö 17  
Betriebsabrechnung Bestattungswesen; hier: Gebührenkalkulation 2017, Zwischenkalkulation 2016, Betriebsabrechnung 2014 und 2015
Enthält Anlagen
2016/0508  
Ö 18  
Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand und einer überplanmäßigen Auszahlung hier: Geldleistungen an Tagespflegepersonen im Rahmen der Kinderbetreuung
2016/0509  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a) Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienst und Ordnung empfiehlt, den 

    Beschluss zu c) zu fassen.

 

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

c) Der Rat beschließt einen überplanmäßigen Aufwand und eine überplanmäßige Auszahlung in 

    Höhe von 120.000 € im Produkt 36120 – Förderung von Kindern in Tagespflege – zur

    Deckung der zusätzlichen Geldleistungen an Tagespflegepersonen.

 

    Deckungsmittel stehen in Form von Minderaufwendungen in Höhe von 90.000 € im

    Produkt 36501 – Tageseinrichtungen für Kinder in freier Trägerschaft – durch

    Rückzahlungen aus den Defizitverträgen der freien Träger zur Verfügung. Darüber

    hinaus sind weitere 30.000 € im Produkt 61100 – Steuern, allgemeine
    Zuweisungen – durch Mehrerträge bei der Gewerbesteuer verfügbar.

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Mi, 21.09.2016    TOP: Ö 18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienst und Ordnung empfiehlt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt einen überplanmäßigen Aufwand und eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 120.000 € im Produkt 36120 rderung von Kindern in Tagespflege zur Deckung der zusätzlichen Geldleistungen an Tagespflegepersonen.

Deckungsmittel stehen in Form von Minderaufwendungen in Höhe von 90.000 €
im Produkt 36501 Tageseinrichtungen für Kinder in freier Trägerschaft durch

ckzahlungen aus den Defizitverträgen der freien Träger zur Verfügung.
Darüber hinaus sind weitere 30.000 € im Produkt 61100 Steuern, allgemeine
Zuweisungen durch Mehrerträge bei der Gewerbesteuer verfügbar.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 29.09.2016    TOP: Ö 20
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat beschließt einen überplanmäßigen Aufwand und eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 120.000 € im Produkt 36120 – Förderung von Kindern in Tagespflege – zur Deckung der zusätzlichen Geldleistungen an Tagespflegepersonen.

 

Deckungsmittel stehen in Form von Minderaufwendungen in Höhe von 90.000 € im

Produkt 36501 Tageseinrichtungen für Kinder in freier Trägerschaft durch

ckzahlungen aus den Defizitverträgen der freien Träger zur Verfügung. Darüber

hinaus sind weitere 30.000 € im Produkt 61100 Steuern, allgemeine
Zuweisungen durch Mehrerträge bei der Gewerbesteuer verfügbar.

 

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 19  
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2016/0510  
Ö 20  
Profilierung der Hauptschule - "You got 2 move" an der KGS Sehnde
2016/0466  
Ö 21  
Festlegung der Vergabekriterien für den Verkauf von Baugrundstücken im Baugebiet "Vor den Bilmer Mühlen" in Bilm
2016/0502  
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)