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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Bolzum  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Bolzum
Gremium: Ortsrat Bolzum
Datum: Do, 19.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Bolzum
Ort: Am Mühlenberg 8, 31319 Sehnde-Bolzum
Zusatz: Vor der Sitzung findet ab 17.00 Uhr eine Ortsbegehung mit dem Fahrrad statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 05.11.2015
SI/2015/342  
Ö 3     Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisterin b) der Verwaltung    
Ö 4     Einziehung einer Teilfläche der Straße "Wolfeshorn" in Sehnde, Ortsteil Bolzum gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) -Einziehungsbeschluss-
Enthält Anlagen
2015/0274-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Bolzum empfiehlt der Beschluß zu d)

b) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt den Beschluss zu d)

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu d)

d) Der Rat beschließt : Die Teilfläche der gewidmeten Straße „Wolfeshorn“ , Flurstück 305/03 der Flur 3, Gemarkung Bolzum, zur Größe von ca. 24 qm, wird gemäß § 8 NStrG in der zur Zeit gültigen Fassung, als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen, weil diese Teilfläche für den öffentlichen Verkehr entbehrlich ist.

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Di, 07.06.2016    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Die Teilfläche der gewidmeten Straße „Wolfeshorn“ , Flurstück 305/03 der Flur 3, Gemarkung Bolzum, zur Größe von ca. 24 qm, wird gemäß § 8 NStrG in der zur Zeit gültigen Fassung, als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen, weil diese Teilfläche für den öffentlichen Verkehr entbehrlich ist.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 23.06.2016    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat beschließt : Die Teilfläche der gewidmeten Straße „Wolfeshorn“ , Flurstück 305/03 der Flur 3, Gemarkung Bolzum, zur Größe von ca. 24 qm, wird gemäß § 8 NStrG in der zur Zeit gültigen Fassung, als öffentliche Fläche der Gemeindestraße eingezogen, weil diese Teilfläche für den öffentlichen Verkehr entbehrlich ist.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 5     Widmung von Straßen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) Hier: Straße "Teichfeld" im Baugebiet "Kleiner Mühlenberg" im Ortsteil Bolzum der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0407  
Ö 6     Aussprache über die Ortsbegehung    
Ö 7     Vergabe von Ortsratsmitteln    
Ö 8     Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung