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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Sehnde
Gremium: Ortsrat Sehnde
Datum: Di, 07.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Die Tagesordnungspunkte 2 bis 9 werden zusammen mit dem Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht beraten.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Flutungsbohrungen im Bergwerk Friedrichshall hier: Vortrag von Herrn Rumphorst, K+S Inaktive Werke    
Ö 3  
Bebauungsplan Nr. 359 "Iltener Straße Südost" und 11. Berichtigung des Flächennutzungsplans im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung nach § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2015/0187  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss fasst den folgenden Beschluss:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB

 

Bürger/in: M. Kaufmann, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 19.09.2014

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau Kaufmann wird zugestimmt.

 

 

Bürger/in: Fam. Fulda, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 05.09.2014

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Familie Fulda wird zugestimmt.

 

 

Bürger/in: E. Terbrack-Demter und R. Demter, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 04.09.2014

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau Terbrack-Demter und Herrn Demter wird zugestimmt.

 


Bürger/in: Anwohner/innen der Straße „Am Sadion“, alle Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 29.07.2014

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben der Anwohner/innen der Straße „Am Stadion“ wird zugestimmt.

 

 

Bürger/in: H. Szyja, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 01.09.2014

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Herrn Szyja wird zugestimmt.

 

 

Bürger/in: H. und H. Sander, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 05.09.2014

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau und Herrn Sander wird zugestimmt.

 

 

Bürger/in: B. und K. Philippi, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 02.09.2014

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau und Herrn Philippi wird zugestimmt.

 

 

Bürger/in: H. Jeschor, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 04.09.2014

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Herrn Jeschor wird zugestimmt.

 

 

Bürger/in: R. Kaffka, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 04.09.2014

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau Kaffka wird zugestimmt.

 

 

2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

 

Dem Entwurf des Bebauungsplans Nr. 359 „Iltener Straße Südost“ mit Örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde und der Begründung dazu wird zugestimmt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB wird beschlossen.

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Di, 07.06.2016    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:

Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.Beschlüsse zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB

 

rger/in: M. Kaufmann, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 19.09.2014

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau Kaufmann wird zugestimmt.

 

 

rger/in: Fam. Fulda, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 05.09.2014

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Familie Fulda wird zugestimmt.

 

 

rger/in: E. Terbrack-Demter und R. Demter, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 04.09.2014

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau Terbrack-Demter und Herrn Demter wird zugestimmt.

 

 

rger/in: Anwohner/innen der Straße „Am Sadion“, alle Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 29.07.2014

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben der Anwohner/innen der Straße „Am Stadion“ wird zugestimmt.

 

 

rger/in: H. Szyja, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 01.09.2014

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Herrn Szyja wird zugestimmt.

 

 

Bürger/in: H. und H. Sander, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 05.09.2014

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau und Herrn Sander wird zugestimmt.

 

 

rger/in: B. und K. Philippi, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 02.09.2014

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau und Herrn Philippi wird zugestimmt.

 

 

rger/in: H. Jeschor, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 04.09.2014

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Herrn Jeschor wird zugestimmt.

 

 

rger/in: R. Kaffka, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 04.09.2014

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau Kaffka wird zugestimmt.

 

 

2.Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

 

Dem Entwurf des Bebauungsplans Nr. 359 „Iltener Straße Südost“ mit Örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde und der Begründung dazu wird zugestimmt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB wird beschlossen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Di, 07.06.2016    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.Beschlüsse zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB

 

rger/in: M. Kaufmann, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 19.09.2014

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau Kaufmann wird zugestimmt.

 

 

rger/in: Fam. Fulda, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 05.09.2014

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Familie Fulda wird zugestimmt.

 

 

rger/in: E. Terbrack-Demter und R. Demter, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 04.09.2014

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau Terbrack-Demter und Herrn Demter wird zugestimmt.

 

 

rger/in: Anwohner/innen der Straße „Am Sadion“, alle Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 29.07.2014

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben der Anwohner/innen der Straße „Am Stadion“ wird zugestimmt.

 

 

rger/in: H. Szyja, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 01.09.2014

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Herrn Szyja wird zugestimmt.

 

 

Bürger/in: H. und H. Sander, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 05.09.2014

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau und Herrn Sander wird zugestimmt.

 

 

rger/in: B. und K. Philippi, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 02.09.2014

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau und Herrn Philippi wird zugestimmt.

 

 

rger/in: H. Jeschor, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 04.09.2014

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Herrn Jeschor wird zugestimmt.

 

 

rger/in: R. Kaffka, Sehnde

- Schreiben/E-Mail vom 04.09.2014

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Eingaben von Frau Kaffka wird zugestimmt.

 

 

2.Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

 

Dem Entwurf des Bebauungsplans Nr. 359 „Iltener Straße Südost“ mit Örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde und der Begründung dazu wird zugestimmt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB wird beschlossen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 301 "Gretenberger Straße/Ladeholzstraße", 5. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0433  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 311 "Feldstr./Teichstr.", 2. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0434  
Ö 6  
38. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0443  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 352 "Maschwiese Süd" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0442  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 361 "Birkenweg" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung nach § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2016/0441  
Ö 9  
Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 359 "Iltener Straße Südost" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0465  
Ö 10  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung    
Ö 11  
Vergabe von Ortsratsmitteln    
Ö 12  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung