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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Sehnde
Gremium: Ortsrat Sehnde
Datum: Di, 07.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Die Tagesordnungspunkte 2 bis 9 werden zusammen mit dem Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht beraten.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Flutungsbohrungen im Bergwerk Friedrichshall hier: Vortrag von Herrn Rumphorst, K+S Inaktive Werke    
Ö 3  
Bebauungsplan Nr. 359 "Iltener Straße Südost" und 11. Berichtigung des Flächennutzungsplans im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung nach § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2015/0187  
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 301 "Gretenberger Straße/Ladeholzstraße", 5. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0433  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 311 "Feldstr./Teichstr.", 2. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0434  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

b)Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

c)Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

d)Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (1) und (2) und § 4 (2) BauGB:

 

Bürger/in: Fr. Kiehn, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 15.01.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Fr. Kiehn / Fr. Teich wird zugestimmt.

 

 

Bürger/in: Fr. Busche, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 19.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Fr. Busche wird zugestimmt.

 

 

 

TÖB: aha, Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover

-Schreiben/E-Mail vom 29.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover, wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Deutsche Telekom Technik GmbH

-Schreiben/E-Mail vom 02.05.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Hannoverschen Verkehrsbetriebe wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

TÖB: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

-Schreiben/E-Mail vom 03.05.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Region Hannover, Team Städtebau

-Schreiben/E-Mail vom 26.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover, Team Städtebau, wird zugestimmt.

 

 

2) Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 2. Änderung  des Bebauungsplans Nr. 311 „Feldstraße/Teichstraße“ als Satzung und die Begründung dazu sowie die 14. Berichtigung des Flächennutzungsplans.

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Di, 07.06.2016    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (1) und (2) und § 4 (2) BauGB:

 

rger/in: Fr. Kiehn, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 15.01.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Fr. Kiehn / Fr. Teich wird zugestimmt.

 

 

rger/in: Fr. Busche, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 19.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Fr. Busche wird zugestimmt.

 

 

B: aha, Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover

-Schreiben/E-Mail vom 29.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover, wird zugestimmt.

 

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH

-Schreiben/E-Mail vom 02.05.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

-Schreiben/E-Mail vom 03.05.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

 

B: Region Hannover, Team Städtebau

-Schreiben/E-Mail vom 26.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover, Team Städtebau, wird zugestimmt.

 

 

2) Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 2. Änderung  des Bebauungsplans Nr. 311 „Feldstraße/Teichstraße als Satzung und die Begründung dazu sowie die 14. Berichtigung des Flächennutzungsplans.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Di, 07.06.2016    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss

Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (1) und (2) und § 4 (2) BauGB:

 

rger/in: Fr. Kiehn, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 15.01.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Fr. Kiehn / Fr. Teich wird zugestimmt.

 

 

rger/in: Fr. Busche, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 19.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Fr. Busche wird zugestimmt.

 

 

 

B: aha, Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover

-Schreiben/E-Mail vom 29.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover, wird zugestimmt.

 

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH

-Schreiben/E-Mail vom 02.05.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

-Schreiben/E-Mail vom 03.05.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

 

B: Region Hannover, Team Städtebau

-Schreiben/E-Mail vom 26.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover, Team Städtebau, wird zugestimmt.

 

 

2) Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 2. Änderung  des Bebauungsplans Nr. 311 „Feldstraße/Teichstraße als Satzung und die Begründung dazu sowie die 14. Berichtigung des Flächennutzungsplans.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 23.06.2016    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (1) und (2) und § 4 (2) BauGB:

 

rger/in: Fr. Kiehn, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 15.01.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Fr. Kiehn / Fr. Teich wird zugestimmt.

 

 

rger/in: Fr. Busche, Sehnde

-Schreiben/E-Mail vom 19.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen von Fr. Busche wird zugestimmt.

 

 

 

B: aha, Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover

-Schreiben/E-Mail vom 29.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover, wird zugestimmt.

 

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH

-Schreiben/E-Mail vom 02.05.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt. Die Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

-Schreiben/E-Mail vom 03.05.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

 

B: Region Hannover, Team Städtebau

-Schreiben/E-Mail vom 26.04.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover, Team Städtebau, wird zugestimmt.

 

 

2) Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 2. Änderung  des Bebauungsplans Nr. 311 „Feldstraße/Teichstraße als Satzung und die Begründung dazu sowie die 14. Berichtigung des Flächennutzungsplans.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 6  
38. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0443  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 352 "Maschwiese Süd" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0442  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 361 "Birkenweg" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung nach § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2016/0441  
Ö 9  
Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 359 "Iltener Straße Südost" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0465  
Ö 10  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung    
Ö 11  
Vergabe von Ortsratsmitteln    
Ö 12  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung