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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 18.08.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28.04.2016
SI/2016/359  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.06.2016
SI/2016/360  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Umbesetzung von Fachbereichsausschüssen und der von der Stadt Sehnde zu besetzenden Stellen in Unternehmen, Zweckverbänden sowie anderen Verbänden und Vereinen
2016/0491  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Kostenfreier Eintritt in Hallenbad und Waldbad für Dienstausweisinhaber/innen der Stadtfeuerwehr Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0472  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde hier: Übertragung des Betriebs und Beheizung des Waldbads Sehnde
Enthält Anlagen
2016/0487  
Ö 9  
Überplanmäßige Auszahlung für die Neubeschaffung eines Gerätewagens Logistik für die Ortsfeuerwehr Bilm
2016/0488  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)  Der Verwaltungsausschuss empfiehlt, den Beschluss zu b) zu fassen.

 

b)  Der Rat beschließt eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 45.000 € im Produkt 12600 - Brandschutz - bei der INV 15.046 (GW-Logistik I) Ortsfeuerwehr Bilm. Deckungsmittel stehen durch Mehrerträge aus Mitteln der Feuerschutzsteuer (INV 13.073) in Höhe von 30.000 € sowie aus Mehrerträgen aus der Gewerbesteuer von 15.000 € zur Verfügung

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 18.08.2016    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat beschließt eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 45.000 € im Produkt 12600 - Brandschutz - bei der INV 15.046 (GW-Logistik I) Ortsfeuerwehr Bilm. Deckungsmittel stehen durch Mehrerträge aus Mitteln der Feuerschutzsteuer (INV 13.073) in Höhe von 30.000 € sowie aus Mehrerträgen aus der Gewerbesteuer von 15.000 € zur Verfügung.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en