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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Sehnde
Gremium: Ortsrat Sehnde
Datum: Di, 20.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Die Beratungen der Tagesordnungspunkte 2 bis 5 finden gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung    
Ö 3  
39. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Kleines Öhr" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung nach § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2016/0476  
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 353 "Kleines Öhr" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2016/0477  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 361 "Birkenweg" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0483  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (1) und (2) und § 4 (2) BauGB:

 

TÖB: Avacon AG Sarstedt

-Schreiben/E-Mail vom 06.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen des Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover, wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 26.07.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV)

- Schreiben/E-Mail vom 19.07.2016 und 01.08.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wird zugestimmt.

 

 

 

TÖB: Region Hannover, Team Städtebau

- Schreiben/E-Mail vom 28.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover, Team Städtebau, wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG

-Schreiben/E-Mail vom 02.08.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der üstra wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

-Schreiben/E-Mail vom 21.07.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

 

2) Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 361 „Birkenweg“ als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Di, 20.09.2016    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (1) und (2) und § 4 (2) BauGB:

 

B: Avacon AG Sarstedt

-Schreiben/E-Mail vom 06.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Avacon AG, wird zugestimmt.

 

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 26.07.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

 

B: Niedersächsische Landesbehörde r Straßenbau und Verkehr (NLStBV)

- Schreiben/E-Mail vom 19.07.2016 und 01.08.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wird zugestimmt.

 

 

 

B: Region Hannover, Team Städtebau

- Schreiben/E-Mail vom 28.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover, Team Städtebau, wird zugestimmt.

 

 

B: Üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG

-Schreiben/E-Mail vom 02.08.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der üstra wird zugestimmt.

 

 

B: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

-Schreiben/E-Mail vom 21.07.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

 

2) Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 361 „Birkenweg als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Di, 20.09.2016    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (1) und (2) und § 4 (2) BauGB:

 

B: Avacon AG Sarstedt

-Schreiben/E-Mail vom 06.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Avacon AG, wird zugestimmt.

 

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 26.07.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

 

 

B: Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV)

- Schreiben/E-Mail vom 19.07.2016 und 01.08.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wird zugestimmt.

 

 

 

B: Region Hannover, Team Städtebau

- Schreiben/E-Mail vom 28.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover, Team Städtebau, wird zugestimmt.

 

 

B: Üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG

-Schreiben/E-Mail vom 02.08.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der üstra wird zugestimmt.

 

 

B: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

-Schreiben/E-Mail vom 21.07.2016

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

 

2) Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 361 „Birkenweg“ als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 29.09.2016    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1) Beschlüsse zu Anregungen und Hinweisen aus der Beteiligung nach § 3 (1) und (2) und § 4 (2) BauGB:

 

B: Avacon AG Sarstedt

-Schreiben/E-Mail vom 06.07.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen der Avacon AG Sarstedt Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover, wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH

- Schreiben/E-Mail vom 26.07.2016

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom Technik GmbH wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Niedersächsische Landesbehörde r Straßenbau und Verkehr (NLStBV)

- Schreiben/E-Mail vom 19.07.2016 und 01.08.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Region Hannover, Team Städtebau

- Schreiben/E-Mail vom 28.07.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover, Team Städtebau, wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG

-Schreiben/E-Mail vom 02.08.2016

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der üstra wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

-Schreiben/E-Mail vom 21.07.2016

 

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Vodafone Kabel Deutschland GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

2) Satzungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 361 „Birkenweg als Satzung und die Begründung dazu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 7  
Vergabe von Ortsratsmitteln    
Ö 8  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung