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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt
Gremium: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Di, 06.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:25 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde
Zusatz: Die Tagesordnungspunkte 5 bis 9 werden zusammen mit dem Ortsrat Sehnde beraten

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung der zugewählten Mitglieder/innen des Fachausschusses "Stadtentwicklung und Umwelt" gem. § 60 NKomVG    
Ö 3  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 26.10.2016    
Ö 5  
Soletransport der Firma K+S zur Flutung des Bergwerks "Friedrichshall" in Sehnde hier: Vortrag von Herrn Rumphorst, K+S Inaktive Werke    
Ö 6  
38. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 a)  Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 b)  Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden  

      Beschlüsse zu fassen:

 c)  Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 d)  Der Rat der Stadt Sehnde fasst folgende Beschlüsse:

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 06.12.2016    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Di, 06.12.2016    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB:

 

B: Bundesnetzagentur

-    Schreiben vom 15.07.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Bundesnetzagentur wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Industrie- und Handelskammer Hannover

-    Schreiben vom 20.07.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen und Anregungen der Industrie- und Handelskammer Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise und Anregungen werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Region Hannover

-    Schreiben vom 02.08.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen und Anregungen der Region Hannover wird zugestimmt. Die Hinweise und Anregungen der Region Hannover werden zur Kenntnis genommen und wie in der Stellungnahme der Stadtverwaltung dargelegt berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Staatliches Gewerbeaufsichtsamt

-    Schreiben vom 27.07.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Staatlichen Gewerbeauf­sichtsamtes wird zugestimmt. Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

2. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB:

 

B: ÜSTRA, Hannoversche Verkehrsbetriebe AG

-    Schreiben vom 30.09.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der ÜSTRA, Hannoverschen Verkehrsbetriebe AG, wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)

-    Schreiben vom 17.08.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen des LBEG wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

-    Schreiben vom 04.10.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen des Forstamtes Fuhrberg wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Region Hannover

-    Schreiben vom 04.10.2016

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Anregungen und Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

3.Feststellungsbeschluss:

 

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit  § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 38. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Keramische Hütte“ im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 15.12.2016    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 6.1  
38. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Feststellungsbeschluss
2016/0022-1  
Ö 7  
39. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Kleines Öhr" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2016/0023  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 353 "Kleines Öhr" mit Örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung nach §3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB in Verbindung mit § 4a (3) BauGB
Enthält Anlagen
2016/0024  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 312 "Ortskern Neu", 5. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss mit neuem Geltungsbereich
Enthält Anlagen
2016/0025  
Ö 10  
Qualifizierter Mietspiegel für die Stadt Sehnde nach § 558d Abs. 2 BGB hier: Qualifizierter Mietspiegel 2017
Enthält Anlagen
2016/0026  
Ö 11  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 12  
Anfragen an die Verwaltung