Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 28.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.06.2017
SI/2017/570  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Örtliche Prüfung der Stadtkasse für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
2017/0181  
Ö 6  
Überörtliche Finanzstatusprüfung der Stadt Sehnde durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof
Enthält Anlagen
2017/0182  
Ö 7     Neuregelungen nach der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO)
2017/0184  
Ö 7.1  
Neuregelungen nach der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO)
2017/0184-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)      Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu b) zu fassen.

b)      Der Rat beschließt, die Wertgrenzen nach § 12 Abs. 1 und § 4 Abs. 6 der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO) für Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung für die Stadt Sehnde auf 200.000 € festzulegen. 

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 28.09.2017    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat beschließt, die Wertgrenzen nach § 12 Abs. 1 und § 4 Abs. 6 der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO) für Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung für die Stadt Sehnde auf 200.000 € festzulegen. 

 

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 8  
Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2016 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde" sowie Entlastung der Betriebsleitung und Behandlung des Jahresergebnisses
Enthält Anlagen
2017/0202  
Ö 9  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2021
Enthält Anlagen
2017/0203  
Ö 10  
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Infrastruktur Sehnde GmbH; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2017/0207  
Ö 11     Kindertagesstättenbedarfsplan der Stadt Sehnde 2018
Enthält Anlagen
2017/0186  
Ö 11.1  
Kindertagesstättenbedarfsplan der Stadt Sehnde 2018
2017/0186-1  
Ö 12     Standortentscheidung für die Erweiterung der Ganztagsschule in Höver
Enthält Anlagen
2017/0194  
Ö 12.1  
Standortentscheidung für die Erweiterung der Ganztagsschule in Höver
Enthält Anlagen
2017/0194-1  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 510 "Heinrichstraße" im Ortsteil Wehmingen der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0208  
Ö 14     Öffentliche Bekanntmachungen
2017/0129  
Ö 14.1     Öffentliche Bekanntmachungen
2017/0129-1  
Ö 14.2  
Öffentliche Bekanntmachungen
2017/0129-2  
Ö 15  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 hier: Einbringung
Enthält Anlagen
2017/0210  
Ö 16  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)