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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt
Gremium: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Di, 02.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 21:02 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 21.02.2017
SI/2017/580  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14.03.2017
SI/2017/581  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Machbarkeitsstudie Siedlungsentwicklung Rethmar 2030 ohne Beschlussvorlage    
Ö 4  
42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Ortsteil Rethmar in der Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0109  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 212 "Bergfeld", 1. Änderung, mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0107  
Ö 6  
41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Höver Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0102  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 815 "Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2017/0106  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauG:

 

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB hat in der Zeit vom 16.01.2017 - 03.02.2017 stattgefunden. Es sind keine abwägungsrelevanten Stellungnahmen eingegangen.

 

 

TÖB: Deutsche Telekom Technik GmbH, Technische Infrastruktur, Hannover

-          Schreiben vom 18.01.2017

Beschlussvorschlag:

Dem Hinweis wird außerhalb dieses Bauleitplanverfahrens gefolgt.

 

 

TÖB: Region Hannover, Städtebauliche Planung

-          Schreiben vom 09.02.2017

Beschlussvorschlag:

Brandschutz: Der Anregung wird außerhalb des vorliegenden Bauleitplanverfahrens gefolgt.

Naturschutz: Der Anregung wurde bereits gefolgt.

Bodenschutz: Der Anregung wird gefolgt.

Belange des ÖPNV: Der Anregung wird gefolgt.

Regionalplanung: Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Planung wird als mit den Erfordernissen der Raumordnung vereinbar angesehen.

 

 


TÖB: Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung, Langen

-          Schreiben vom 19.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Anregung wird nicht gefolgt.

 

 

TÖB: Avacon AG, Sarstedt

-          Schreiben vom 01.02.2017

Beschlussvorschlag:

Der Anregung wird gefolgt.

 

 

TÖB: Nowega GmbH, Münster

-          Schreiben vom 19.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

TÖB: Pledoc GmbH, Essen

Schreiben vom 18.01.2017

Beschlussvorschlag:

Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

TÖB: Engie E&P Deutschland GmbH, Lingen

-          Schreiben vom 03.02.2017

Beschlussvorschlag:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

TÖB: Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

-          Schreiben vom 18.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

TÖB: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

-          Schreiben vom 14.02.2017

Beschlussvorschlag:

Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

TÖB: E-Plus Gruppe

-          Schreiben vom 30.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

TÖB: Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha)

-          Schreiben vom 09.02.2017

Beschlussvorschlag:

Der Anregung wird gefolgt.

 

TÖB: Gasunie Deutschland Transport Services GmbH, Hannover

-          Schreiben vom 13.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 


TÖB: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

Beschlussvorschlag:

Der Anregung wird ggf. außerhalb dieses Bauleitplanverfahrens gefolgt.

 

 

2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

 

Dem Entwurf des Bebauungsplans Nr. 815Südwiese“ mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde und der Begründung inkl. Umweltbericht dazu wird zugestimmt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger  öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB wird beschlossen.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Höver    DATUM: Di, 25.04.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
a)Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauG:

 

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB hat in der Zeit vom 16.01.2017 - 03.02.2017 stattgefunden. Es sind keine abwägungsrelevanten Stellungnahmen eingegangen.

 

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH, Technische Infrastruktur, Hannover

-          Schreiben vom 18.01.2017

Beschlussvorschlag:

Dem Hinweis wird außerhalb dieses Bauleitplanverfahrens gefolgt.

 

B: Region Hannover, Städtebauliche Planung

-          Schreiben vom 09.02.2017

Beschlussvorschlag:

Brandschutz: Der Anregung wird außerhalb des vorliegenden Bauleitplanverfahrens gefolgt.

Naturschutz: Der Anregung wurde bereits gefolgt.

Bodenschutz: Der Anregung wird gefolgt.

Belange des ÖPNV: Der Anregung wird gefolgt.

Regionalplanung: Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Planung wird als mit den Erfordernissen der Raumordnung vereinbar angesehen.

 

B: Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung, Langen

-          Schreiben vom 19.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Anregung wird nicht gefolgt.

 

 

B: Avacon AG, Sarstedt

-          Schreiben vom 01.02.2017

Beschlussvorschlag:

Der Anregung wird gefolgt.

 

B: Nowega GmbH, Münster

-          Schreiben vom 19.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

B: Pledoc GmbH, Essen

Schreiben vom 18.01.2017

Beschlussvorschlag:

Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

B: Engie E&P Deutschland GmbH, Lingen

-          Schreiben vom 03.02.2017

Beschlussvorschlag:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

B: Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

-          Schreiben vom 18.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

-          Schreiben vom 14.02.2017

Beschlussvorschlag:

Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

B: E-Plus Gruppe

-          Schreiben vom 30.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

B: Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha)

-          Schreiben vom 09.02.2017

Beschlussvorschlag:

Der Anregung wird gefolgt.

 

B: Gasunie Deutschland Transport Services GmbH, Hannover

-          Schreiben vom 13.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

B: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

Beschlussvorschlag:

Der Anregung wird ggf. außerhalb dieses Bauleitplanverfahrens gefolgt.

 

 

2.Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

 

Dem Entwurf des Bebauungsplans Nr. 815dwiese mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil ver der Stadt Sehnde und der Begründung inkl. Umweltbericht dazu wird zugestimmt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger  öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB wird beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 02.05.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauG:

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH, Technische Infrastruktur, Hannover

- Schreiben vom 18.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Dem Hinweis wird außerhalb dieses Bauleitplanverfahrens gefolgt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Region Hannover, Städtebauliche Planung

- Schreiben vom 09.02.2017

 

Beschlussvorschlag:

Brandschutz: Der Anregung wird außerhalb des vorliegenden Bauleitplanverfahrens gefolgt.

Naturschutz: Der Anregung wurde bereits gefolgt.

Bodenschutz: Der Anregung wird gefolgt.

Belange des ÖPNV: Der Anregung wird gefolgt.

Regionalplanung: Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Planung wird als mit den Erfordernissen der Raumordnung vereinbar angesehen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung, Langen

- Schreiben vom 19.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Anregung wird nicht gefolgt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Avacon AG, Sarstedt

- Schreiben vom 01.02.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Anregung wird gefolgt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Nowega GmbH, Münster

- Schreiben vom 19.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Pledoc GmbH, Essen

- Schreiben vom 18.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Engie E&P Deutschland GmbH, Lingen

- Schreiben vom 03.02.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

- Schreiben vom 18.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

- Schreiben vom 14.02.2017

 

Beschlussvorschlag:

Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: E-Plus Gruppe

- Schreiben vom 30.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha)

- Schreiben vom 09.02.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Anregung wird gefolgt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Gasunie Deutschland Transport Services GmbH, Hannover

- Schreiben vom 13.01.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Vodafone Kabel Deutschland GmbH

- Schreiben vom 01.02.2017

 

Beschlussvorschlag:

Der Anregung wird ggf. außerhalb dieses Bauleitplanverfahrens gefolgt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

2. Änderung der Örtlichen Bauvorschriften:

Unter „Einfriedungen“ wird bei Punkt 2.4.2  der erste und der letzte Absatz gestrichen werden. 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

3

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

3. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss:

Dem Entwurf des Bebauungsplans Nr. 815 „Südwiese“ mit geänderten Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde und der Begründung inkl. Umweltbericht dazu wird zugestimmt und die Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

4. Antrag auf Aufnahme eines Passus zur Lärmimmissionen in den Erschließungsvertrag:

In den Erschließungsvertrag ist ein Passus zur Lärmimmissionen durch den Mergelabbau und den westlich angrenzenden Mehrzweckplatz (Sportplatz) aufzunehmen damit diese Thematik als Hinweise in die Kaufverträge aufgeführt wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 312 "Ortskern Neu", 5. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Entwurfsbeschluss für die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und die Beteiligung gem. § 4 BauGB
Enthält Anlagen
2017/0108  
Ö 9  
Grunderneuerung von Bushaltestellen-/ Wartehallen im Stadtgebiet Sehnde Hier: Planung für das Jahr 2018
Enthält Anlagen
2017/0122  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen an die Verwaltung    
N 12     (nichtöffentlich)