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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Höver  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Höver
Gremium: Ortsrat Höver
Datum: Di, 25.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:10 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus Höver
Ort: Schützenstraße 10, 31319 Sehnde-Höver

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.01.2017
SI/2017/618  
Ö 3  
Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung    
Ö 4  
41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Höver Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2017/0102  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB:

 

TÖB: Bundesnetzagentur (BNetzA), Berlin

- Schreiben vom 15.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Bundesnetzagentur wird zugestimmt.

 

 

TÖB: Deutsche Telekom Technik GmbH, Technische Infrastruktur, Hannover

- Schreiben vom 26.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom GmbH wird zugestimmt.

 

TÖB: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

- Schreiben vom 02.08.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

TÖB: Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Forstamt Südostheide, Celle

- Schreiben vom 09.08.2016

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Forstamt Südostheide, wird zugestimmt.

 

TÖB: Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

- Schreiben vom 28.07.2016

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Forstamtes Furberg wird zugestimmt.

 

TÖB: Region Hannover, Städtebauliche Planung

- Schreiben vom 27.07.2016

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

TÖB: Wasserverband Nordhannover

- Schreiben vom 19.07.2016

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Wasserverbandes Nordhannover wird zugestimmt.

 

 

2. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauG:

TÖB: Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

-          Schreiben vom 01.02.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg wird zugestimmt.

 

TÖB: Deutsche Telekom Technik GmbH, Technische Infrastruktur, Hannover

-          Schreiben vom 06.02.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom GmbH wird zugestimmt.

 

TÖB: Region Hannover, Städtebauliche Planung

-          Schreiben vom 19.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

TÖB: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

-          Schreiben vom 20.02.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

 


3. Feststellungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit  § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Südwiese“ im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Höver    DATUM: Di, 25.04.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
a)Der Ortsrat ver empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB:

 

B: Bundesnetzagentur (BNetzA), Berlin

- Schreiben vom 15.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Bundesnetzagentur wird zugestimmt.

 

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH, Technische Infrastruktur, Hannover

- Schreiben vom 26.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom GmbH wird zugestimmt.

 

B: Landesamtr Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

- Schreiben vom 02.08.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

B: Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Forstamt Südostheide, Celle

- Schreiben vom 09.08.2016

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Forstamt Südostheide, wird zugestimmt.

 

B: Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

- Schreiben vom 28.07.2016

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Forstamtes Furberg wird zugestimmt.

 

B: Region Hannover, Städtebauliche Planung

- Schreiben vom 27.07.2016

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

B: Wasserverband Nordhannover

- Schreiben vom 19.07.2016

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Wasserverbandes Nordhannover wird zugestimmt.

 

 

2. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauG:

B: Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

-          Schreiben vom 01.02.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg wird zugestimmt.

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH, Technische Infrastruktur, Hannover

-          Schreiben vom 06.02.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom GmbH wird zugestimmt.

 

B: Region Hannover, Städtebauliche Planung

-          Schreiben vom 19.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

-          Schreiben vom 20.02.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

 


3.Feststellungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit  § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „dwiese im Ortsteil ver der Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 02.05.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB:

 

B: Bundesnetzagentur (BNetzA), Berlin

- Schreiben vom 15.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Bundesnetzagentur wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH, Technische Infrastruktur, Hannover

- Schreiben vom 26.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom GmbH wird zugestimmt.

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

- Schreiben vom 02.08.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Forstamt Südostheide, Celle

- Schreiben vom 09.08.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Forstamt Südostheide, wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

- Schreiben vom 28.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Forstamtes Furberg wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Region Hannover, Städtebauliche Planung

- Schreiben vom 27.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Wasserverband Nordhannover

- Schreiben vom 19.07.2016

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Wasserverbandes Nordhannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

2. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauG:

B: Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

- Schreiben vom 01.02.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH, Technische Infrastruktur, Hannover

- Schreiben vom 06.02.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Region Hannover, Städtebauliche Planung

- Schreiben vom 19.01.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

- Schreiben vom 20.02.2017

Beschlussvorschlag:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

3. Feststellungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit  § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „dwiese“ im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 18.05.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1. Beschlüsse zu den Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB:

 

B: Bundesnetzagentur (BNetzA), Berlin

- Schreiben vom 15.07.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Bundesnetzagentur wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH, Technische Infrastruktur, Hannover

- Schreiben vom 26.07.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Landesamtr Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

- Schreiben vom 02.08.2016

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Forstamt Südostheide, Celle

- Schreiben vom 09.08.2016

Beschluss:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Forstamt Südostheide, wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

- Schreiben vom 28.07.2016

Beschluss:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Forstamtes Furberg wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Region Hannover, Städtebauliche Planung

- Schreiben vom 27.07.2016

Beschluss:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Wasserverband Nordhannover

- Schreiben vom 19.07.2016

Beschluss:

 

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Wasserverbandes Nordhannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

2. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauG:

B: Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg

-          Schreiben vom 01.02.2017

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Fuhrberg wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Deutsche Telekom Technik GmbH, Technische Infrastruktur, Hannover

-          Schreiben vom 06.02.2017

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Deutschen Telekom GmbH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Region Hannover, Städtebauliche Planung

-          Schreiben vom 19.01.2017

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen der Region Hannover wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

B: Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Hannover

-          Schreiben vom 20.02.2017

Beschluss:

Der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Hinweisen des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

3. Feststellungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit  § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „dwiese im Ortsteil ver der Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 815 "Südwiese" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2017/0106  
Ö 6  
Vergabe von Ortsratsmitteln    
Ö 7  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung