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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt
Gremium: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Di, 05.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.04.2018
SI/2018/781  
Ö 3  
Sachstand zu den Bauvorhaben der Stadt Sehnde - Sachstandsbericht    
Ö 4  
42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Rethmar West" hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2018/0300  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2017/0300 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2017/0300 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Feststellungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit  § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Rethmar West“ im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Mo, 04.06.2018    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2017/0300 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2017/0300 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

2.Feststellungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit  § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Rethmar West“ im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 05.06.2018    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2017/0300 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2017/0300 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

2. Feststellungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit  § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Rethmar West“ im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begndung inkl. Umweltbericht dazu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 28.06.2018    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB

Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2017/0300 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2017/0300 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

2. Feststellungsbeschluss:

Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit  § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 42. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Rethmar West im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu.

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 362 "Steinweg" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2018/0338  
Ö 6  
41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Höver Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen aus der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2018/0301  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 815 "Südwiese" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen, Bedenken und Hinweise nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2018/0337  
Ö 8  
44. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Am Trendelkampe", Ortsteil Sehnde, Stadt Sehnde - hier: - Prüfung der eingegangenen Anregungen - Entwurfsbeschluss für die Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung nach §4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
2018/0291  
Ö 9  
Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 332 "Ortskern Neu II" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2018/0339  
Ö 10  
Dorfentwicklung/Dorferneuerung in den Ortsteilen Bilm und Ilten der Stadt Sehnde hier: Antrag auf Verlängerung des Förderprogramms
Enthält Anlagen
2018/0330  
Ö 11  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) - Antrag der Fa. Holcim zur Änderung einer Anlage zur Zementherstellung unter Verwendung von Brennstoff "Renotherm" (Abfallschlüsselnr. 190204) Hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2018/0347  
Ö 12  
Beschlussfassung über die überörtliche Prüfung durch den Landesrechnungshof – Erschließungsverträge – bei der Stadt Sehnde Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes vom 18.04.2018
Enthält Anlagen
2018/0350  
Ö 13  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 14  
Anfragen an die Verwaltung    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Stand Hochbaumaßnahmen 6_2018 (7 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Oberflächensanierung 2018 (63 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Straßen_Maßnahmen 2018 (69 KB)