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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Gremium: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste
Datum: Mi, 18.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Grundlagen der "Wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge" gemäß § 6 b des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) hier: Vortrag durch Herrn Rechtsanwalt Prof. Dr. Marcus Arndt aus Kiel    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.02.2018
SI/2018/788  
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5  
Anträge zur Beheizung des Waldbades Sehnde und Übergang des Betriebes auf die Stadtwerke Sehnde GmbH
2018/0318  
Ö 6  
Unterrichtung des Rates der Stadt Sehnde über die Entwicklung der Haushaltssituation im Haushaltsjahr 2017 nach Abschluss des Haushaltsjahres
Enthält Anlagen
2018/0315  
Ö 7  
Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2019
2018/0311  
Ö 8  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 29.11.2017 hier: Fortsetzung des Sehnder Dialogs und zur Entwicklung eines Bürgerhaushalts
Enthält Anlagen
2017/0263  
Ö 8.1  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 29.11.2017 hier: Fortsetzung des Sehnder Dialogs und Entwicklung eines Bürgerhaushalts
2017/0263-1  
Ö 9  
Örtliche Prüfung der Stadtkasse für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
2018/0323  
Ö 10  
Prüfung der Jahresabschlüsse des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde"; Erweiterung des Aufgabenspektrums des Rechnungsprüfungsamts
2018/0324  
Ö 11  
Festlegung des Verkaufspreises für das ehemalige Spielplatz-Grundstück "Im Stiegfeld" in Höver
Enthält Anlagen
2018/0322  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Höver empfiehlt den Beschluss zu d) zu fassen.

b) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt den Beschluss zu d) zu fassen.

c) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor den Beschluss zu d) zu fassen.

d) Der Rat beschließt, das Flurstück 176/88 der Flur 1, Gemarkung Höver mit einer Größe von insgesamt 1.020 m² zum Preis von 103,40 €/m² zu veräußern

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Höver    DATUM: Di, 10.04.2018    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
a) Der Ortsrat Höver empfiehlt den Beschluss zu d) zu fassen.

b) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt den Beschluss zu d)

   zu fassen.

c) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor den Beschluss zu d) zu fassen.

d) Der Rat beschließt, das Flurstück 176/88 der Flur 1, Gemarkung Höver mit einer Größe

   von insgesamt 1.020 m² zum Preis von 103,40 €/m² zu veräern

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

2

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

4

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 18.04.2018    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt, das Flurstück 176/88 der Flur 1, Gemarkung Höver mit einer Größe von insgesamt 1.020 m² zum Preis von 103,40 €/m² zu veräern

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 26.04.2018    TOP: Ö 19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat beschließt, das Flurstück 176/88 der Flur 1, Gemarkung Höver mit einer Größe von insgesamt 1.020 m² zum Preis von 103,40 €/m² zu veräern

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 12  
Anfragen an die Verwaltung    
N 13     (nichtöffentlich)