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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.06.2018 |
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SI/2018/790 |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.09.2018 |
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SI/2018/791 |
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| Ö 3 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 4 |
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Eigenbetrieb Stadtentwässerung
hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2017 des Eigenbetriebes - Stadtentwässerung Sehnde - sowie Entlastung der Betriebsleitung |
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2018/0419 |
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| Ö 5 |
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Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde
hier: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 und Investitionsplan für den Zeitraum bis 2022
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2018/0420 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen. b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen. c) Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2022 und der Stellenplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage 2018/0420 beigefügten Fassungen werden gem. §§ 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Die Haushaltssatzung 2019 ist nachrichtlich beigefügt.
- Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2019 für den Bereich Abwasser in Höhe von 4.694.300 € wird zugestimmt.
- Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt unverändert 0,25 €/qm.
Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt unverändert 3,55 €/cbm - Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.
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GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste DATUM: Mi, 24.10.2018 TOP: Ö 5 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die folgenden Beschlüsse zu fassen. Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2022 und der Stellenplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage 2018/0420 beigefügten Fassungen werden gem. §§ 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Die Haushaltssatzung 2019 ist nachrichtlich beigefügt.
- Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2019 für den Bereich Abwasser in Höhe von 4.694.300 € wird zugestimmt.
- Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt unverändert 0,25 €/qm.
Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt unverändert 3,55 €/cbm - Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.
Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 01.11.2018 TOP: Ö 15 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Rat fasst folgende Beschlüsse: - Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2022 und der Stellenplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung in den der Beschlussvorlage 2018/0420 beigefügten Fassungen werden gem. §§ 27 und 28 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Die Haushaltssatzung 2019 ist nachrichtlich beigefügt.
- Dem von der Stadtwerke Sehnde GmbH aufgestellten Investitionsplan 2019 für den Bereich Abwasser in Höhe von 4.694.300 € wird zugestimmt.
- Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt unverändert 0,25 €/qm.
Der zurzeit gültige Gebührensatz für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt unverändert 3,55 €/cbm - Die bisher gültigen Gebührensätze im Bereich der dezentralen Abwasserbeseitigung werden beibehalten.
Abstimmungsergebnis: 31 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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| Ö 6 |
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Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde
hier: Gebührenkalkulation 2019, Zwischenkalkulation 2018, Betriebsabrechnung 2017 |
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2018/0421 |
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| Ö 7 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadtwerke Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
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2018/0398 |
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| Ö 8 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Infrastruktur Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
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2018/0416 |
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| Ö 9 |
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Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages mit der Schützengesellschaft Höver |
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2018/0286 |
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| Ö 10 |
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Anfragen an die Verwaltung |
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| N 11 |
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(nichtöffentlich) |
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