Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 26.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:23 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 13.03.2018
SI/2018/896  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2018/0331  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Ernennung von Carsten Böttger zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Evern
2018/0312  
Ö 6  
Wahl von Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
Enthält Anlagen
2018/0310  
Ö 7  
Sporthallenneubau an der Chausseestraße Wirtschaftlichkeitsvergleich nach § 12 Abs. 1 GemHKVO zur Durchführung von Planung und Bau
Enthält Anlagen
2018/0329  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 802 "Stiegfeld II", 1. Änderung, Ortsteil Höver, Stadt Sehnde - hier: - Prüfung der eingegangenen Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2018/0292  
Ö 9  
Einziehung von Teilflächen der Straße "Im Stiegfeld" in Sehnde, Ortsteil Höver gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Einziehungsbeschluss-
Enthält Anlagen
2017/0251-1  
Ö 10  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 29.11.2017 hier: Fortsetzung des Sehnder Dialogs und Entwicklung eines Bürgerhaushalts
2017/0263-1  
Ö 11     Abschluss von neuen Gesellschaftsverträgen für die Eigengesellschaften Stadtwerke Sehnde GmbH und Infrastruktur Sehnde GmbH
Enthält Anlagen
2018/0274-2  
Ö 11.1  
Abschluss von neuen Gesellschaftsverträgen für die Eigengesellschaften Stadtwerke Sehnde GmbH und Infrastruktur Sehnde GmbH
Enthält Anlagen
2018/0274-3  
Ö 12  
Ernennung eines Feld- und Flurwartes für den Bereich Sehnde-Süd
2018/0285  
Ö 13  
Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2019
2018/0311  
Ö 14  
Grunderneuerung von Bushaltestellen-/ Wartehallen im Stadtgebiet Sehnde Hier: Planung für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
2018/0313  
Ö 15  
Anträge zur Beheizung des Waldbades Sehnde und Übergang des Betriebes auf die Stadtwerke Sehnde GmbH
2018/0318  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu

    fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

c) 1. Der Rat beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, die Voraussetzungen zur

        Ausgliederung des Waldbades Sehnde auf die Stadtwerke Sehnde GmbH und Umsetzung

        eines steuerlichen Querverbundes durch Begründung einer Organschaft der Stadtwerke

        mit der  Energieversorgung Sehnde GmbH zu schaffen und schnellstmöglich umzusetzen.

    2. Der Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 19.01.2017 zum Bau einer

        Fernwärmeleitung von der Biogasanlage „An Schnedebruch“ bis zum Waldbad Sehnde

        wird nicht weiter verfolgt und beraten.

    3. Der Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 08.02.2017 zur Durchführung

        einer Bürgerbefragung bezüglich einer möglichen Beheizung des Waldbades Sehnde wird

        nicht weiter verfolgt und beraten.

    4. Der Ergänzungsantrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde

        vom 22.11.2017 zur Beheizung des Waldbades Sehnde wird nicht weiter verfolgt und

        beraten.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 18.04.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt den folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, die Voraussetzungen zur

Ausgliederung des Waldbades Sehnde auf die Stadtwerke Sehnde GmbH und Umsetzung

eines steuerlichen Querverbundes durch Begründung einer Organschaft der Stadtwerke

mit der Energieversorgung Sehnde GmbH zu schaffen und schnellstmöglich umzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 26.04.2018    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, die Voraussetzungen zur

Ausgliederung des Waldbades Sehnde auf die Stadtwerke Sehnde GmbH und Umsetzung

eines steuerlichen Querverbundes durch Begründung einer Organschaft der Stadtwerke

mit der Energieversorgung Sehnde GmbH zu schaffen und schnellstmöglich umzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

32

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 16  
Vorentwurfsplan über die Erweiterung des Feuerwehrhauses Sehnde
Enthält Anlagen
2018/0319  
Ö 17  
Mitgliedschaft der Stadt Sehnde als Partnerkommune im Projekt "Fluxx - Notfallbetreuung"
Enthält Anlagen
2018/0320  
Ö 18  
Weitere Planung zweigruppiger Anbau an die Kita Hugo-Remmert-Straße in Ilten
Enthält Anlagen
2018/0321  
Ö 19  
Festlegung des Verkaufspreises für das ehemalige Spielplatz-Grundstück "Im Stiegfeld" in Höver
Enthält Anlagen
2018/0322  
Ö 20  
Örtliche Prüfung der Stadtkasse für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
2018/0323  
Ö 21  
Prüfung der Jahresabschlüsse des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Sehnde"; Erweiterung des Aufgabenspektrums des Rechnungsprüfungsamts
2018/0324  
Ö 22  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2018
2018/0327  
Ö 23  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 16.04.2018 hier: Artenvielfalt erhöhen - Insektensterben stoppen
Enthält Anlagen
2018/0335  
Ö 24  
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 16.04.2018 hier: Zurückgewinnung von Randstreifen für die Artenvielfalt
Enthält Anlagen
2018/0336  
Ö 25  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)