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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 01.11.2018
SI/2018/817  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2018/0454  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 12.11.2018 hier: "Deutschland Summt" - "Sehnde summt!"
Enthält Anlagen
2018/0452  
Ö 6  
Raumkonzept An- und Umbau Feuerwehrhaus Sehnde
Enthält Anlagen
2018/0401-1-1  
Ö 7     Erhöhung des Zuschusses an die Flüchtlingshilfe Sehnde e.V.
Enthält Anlagen
2018/0428  
Ö 7.1  
Erhöhung des Zuschusses an die Flüchtlingshilfe Sehnde e.V.
2018/0428-1  
Ö 8  
Örtliche Prüfung der Stadtkasse Sehnde für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
2018/0432  
Ö 9  
Konzept zur Nachschulischen Betreuung in der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2018/0444  
Ö 10     Weitere Planung Anbau Kindertagesstätte Ilten, Hugo-Remmert-Straße
Enthält Anlagen
2018/0438  
Ö 10.1  
Weitere Planung Anbau Kindertagesstätte Ilten, Hugo-Remmert-Straße
2018/0438-1  
Ö 11  
35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sehnde, Bereich "Sehnde-Ost", Ortsteil Sehnde hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss mit geändertem Geltungsbereich
Enthält Anlagen
2018/0424  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 355 "Sehnde-Ost", Ortsteil Sehnde hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss mit geändertem Geltungsbereich
Enthält Anlagen
2018/0425  
Ö 13  
Qualifizierter Mietspiegel für die Stadt Sehnde nach § 558d Abs. 2 BGB hier: Qualifizierter Mietspiegel 2019
Enthält Anlagen
2018/0436  
Ö 14     Einziehung einer Teilfläche der Straße "Steinweg" in Sehnde gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2018/0448  
Ö 14.1  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Steinweg" in Sehnde gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2018/0448-1  
Ö 15  
Ernennung von Herrn Diethelm Huch zum Ehrenortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rethmar
2018/0446  
Ö 16  
Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung
Enthält Anlagen
2018/0437  
Ö 17     Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs
Enthält Anlagen
2018/0408  
Ö 17.1     Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs
Enthält Anlagen
2018/0408-1  
Ö 17.2  
Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs
2018/0408-2  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Fachbereichsausschuss für Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, folgende Beschlüsse zu fassen:

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, folgende Beschlüsse zu fassen:

c) Der Rat der Stadt Sehnde fasst folgende Beschlüsse:

 

Beschlüsse:

1. Der Rat der Stadt Sehnde nimmt das vorliegende Konzept zur Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs in der Stadt Sehnde zustimmend zur Kenntnis, und beschließt die Anschaffung eines mobilen Messgerätes zur Überwachung des Fließenden Verkehrs (50.000,00 €), sowie eines geeigneten Fahrzeuges (30.000,00 €) für das Haushaltsjahr 2019. Das Equipment für den ruhenden Verkehr wird technisch angepasst.

2. Unter der Maßgabe, dass interkommunale Vereinbarungen für die Überwachung des fließenden und ruhenden Verkehrs im Volumen von 700h/Jahr abgeschlossen werden, ist eine zusätzliche halbe Stelle für den Stellenplan 2019 einzurichten.

3. Ein Dialog-Display für den mobilen Einsatz (3.500,00 €) ersetzt das vorhandene Geschwindigkeitsdisplay.

4. Vor der Anschaffung eines Fahrzeugs soll überprüft werden, welche Art von Fahrzeug für eine Investition von max. 30.000,00 € beschafft werden kann.

5. Mit den Partnerkommunen sollen Vereinbarungen von drei Jahren abgeschlossen werden.

Vor Ablauf der drei Jahre soll eine Überprüfung der Vereinbarungen erfolgen.

 

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 13.12.2018    TOP: Ö 17.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlüsse:

1. Der Rat der Stadt Sehnde nimmt das vorliegende Konzept zur Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs in der Stadt Sehnde zustimmend zur Kenntnis, und beschließt die Anschaffung eines mobilen Messgerätes zur Überwachung des Fließenden Verkehrs (50.000,00 €), sowie eines geeigneten Fahrzeuges (30.000,00 €) für das Haushaltsjahr 2019. Das Equipment für den ruhenden Verkehr wird technisch angepasst.

2. Unter der Maßgabe, dass interkommunale Vereinbarungen für die Überwachung des fließenden und ruhenden Verkehrs im Volumen von 700h/Jahr abgeschlossen werden, ist eine zusätzliche halbe Stelle für den Stellenplan 2019 einzurichten.

3. Ein Dialog-Display für den mobilen Einsatz (3.500,00 €) ersetzt das vorhandene Geschwindigkeitsdisplay.

4. Vor der Anschaffung eines Fahrzeugs soll überprüft werden, welche Art von Fahrzeug für eine Investition von max. 30.000,00 € beschafft werden kann.

5. Mit den Partnerkommunen sollen Vereinbarungen von drei Jahren abgeschlossen werden.

Vor Ablauf der drei Jahre soll eine Überprüfung der Vereinbarungen erfolgen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

Ö 18     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
2018/0409  
Ö 18.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 hier: Stellenplan
Enthält Anlagen
2018/0409-1  
Ö 18.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 hier: Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
2018/0409-2  
Ö 18.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 hier. Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 5
Enthält Anlagen
2018/0409-3  
Ö 18.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 hier. Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse 2 und 4
Enthält Anlagen
2018/0409-3-1  
Ö 18.5     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 hier: Empfehlungen aller Fachausschüsse
Enthält Anlagen
2018/0409-4  
Ö 18.6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 hier: Beschlussempfehlungen des Verwaltungsausschusses
Enthält Anlagen
2018/0409-5  
Ö 19  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
N 20     (nichtöffentlich)