Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:20 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Frau Ann-Katrin Lehrke
2019/0605  
Ö 3  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.07.2019
SI/2019/088  
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2019/0607  
Ö 6  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 7  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 8     Gleichstellungsbericht gemäß § 9 Abs. 7 NKomVG für den Berichtszeitraum 2016 bis 2018
Enthält Anlagen
2019/0604  
Ö 8.1  
Gleichstellungsbericht gemäß § 9 Abs. 7 NKomVG für den Berichtszeitraum 2016 bis 2018
Enthält Anlagen
2019/0604-1  
Ö 9  
Umbesetzung von Fachausschüssen
2019/0606  
Ö 10  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2019
2019/0578  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadtwerke Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
Enthält Anlagen
2019/0586  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Energieversorgung Sehnde GmbH; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH
Enthält Anlagen
2019/0588  
Ö 13  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Energieversorgung Sehnde GmbH in Bezug auf die Ergebnisverwendung; hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH
2019/0592  
Ö 14  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Vogtei-Ruthe-Straße" in Sehnde, Ortsteil Wirringen gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2019/0572  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Müllingen-Wirringen empfiehlt der Beschluß zu d)

b) Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt den Beschluss

            zu d)

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt den Beschluss zu d)

d) Der Rat  beschließt: Es ist beabsichtigt, eine Teilfläche des Flurstückes 250/3 der Flur 3, Gemarkung Wirringen –Vogtei-Ruthe-Straße- zur Größe von insgesamt ca. 47 m², derzeitig Verkehrsfläche der Straße, gem. § 8 NStrG einzuziehen.

Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Müllingen-Wirringen    DATUM: Do, 15.08.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
a)Der Ortsrat Müllingen-Wirringen empfiehlt den Beschluss zu d)

d)Der Rat beschließt: Es ist beabsichtigt, eine Teilfläche des Flurstückes 250/3 der Flur

3, Gemarkung Wirringen Vogtei-Ruthe-Straße- zur Größe von insgesamt ca. 47 m²,

derzeitig Verkehrsfläche der Straße, gem. § 8 NStrG einzuziehen.

Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 20.08.2019    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

Der Rat beschließt: Es ist beabsichtigt, eine Teilfläche des Flurstückes 250/3 der Flur 3, Gemarkung Wirringen Vogtei-Ruthe-Straße- zur Größe von insgesamt ca. 47 m², derzeitig Verkehrsfläche der Straße, gem. § 8 NStrG einzuziehen.

Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 26.09.2019    TOP: Ö 14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat  beschließt: Es ist beabsichtigt, eine Teilfläche des Flurstückes 250/3 der Flur 3, Gemarkung Wirringen Vogtei-Ruthe-Straße- zur Größe von insgesamt ca. 47 m², derzeitig Verkehrsfläche der Straße, gem. § 8 NStrG einzuziehen.

Die Teilfläche ist für den Verkehr entbehrlich geworden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 15  
35. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Gewerbegebiet Sehnde-Ost" hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0575  
Ö 16  
Satzung der Stadt Sehnde gem. § 34 (4) BauGB im Bereich "Am Peiner Wege" im Ortsteil Dolgen der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0576  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 363 "Am Trendelkampe" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0577  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 319 "Wohnpark Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0525  
Ö 19  
Gutes Klima im Dorf hier: Aktionsplan
Enthält Anlagen
2019/0601  
Ö 20     Flurbereinigungsverfahren Sehnde Nord Hier: Widerspruch der Stadt Sehnde vom 19.05.2017 gegen den Flurbereinigungsplan Fortführung / Einstellung des Widerspruchsverfahrens
Enthält Anlagen
2019/0602  
Ö 20.1  
Flurbereinigungsverfahren Sehnde Nord Hier: Widerspruch der Stadt Sehnde vom 19.05.2017 gegen den Flurbereinigungsplan Fortführung / Einstellung des Widerspruchsverfahrens Rücknahme des Widerspruchs
2019/0602-1  
Ö 21  
Raumkonzept An- und Umbau Feuerwehrhaus Sehnde hier: aktuelle Planung
Enthält Anlagen
2018/0401-2  
Ö 22  
IT-Verkabelung
2019/0587  
Ö 23  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 hier: Einbringung
Enthält Anlagen
2019/0593  
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)