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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes
hier: Frau Ann-Katrin Lehrke |
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2019/0605 |
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| Ö 3 |
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Pflichtenbelehrung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes |
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| Ö 4 |
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Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.07.2019 |
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SI/2019/088 |
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| Ö 5 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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2019/0607 |
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| Ö 6 |
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Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien |
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| Ö 7 |
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Anfragen des Rates an die Verwaltung |
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| Ö 8 |
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Gleichstellungsbericht gemäß § 9 Abs. 7 NKomVG für den Berichtszeitraum 2016 bis 2018
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2019/0604 |
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| Ö 8.1 |
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Gleichstellungsbericht gemäß § 9 Abs. 7 NKomVG für den Berichtszeitraum 2016 bis 2018
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2019/0604-1 |
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| Ö 9 |
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Umbesetzung von Fachausschüssen |
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2019/0606 |
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| Ö 10 |
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Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2019
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2019/0578 |
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| Ö 11 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadtwerke Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung zur Beschlussfassung über den Jahresabschluss und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
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2019/0586 |
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| Ö 12 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Energieversorgung Sehnde GmbH;
hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH |
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2019/0588 |
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| Ö 13 |
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Änderung des Gesellschaftsvertrages der Energieversorgung Sehnde GmbH in Bezug auf die Ergebnisverwendung;
hier: Beauftragung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Sehnde GmbH zur Weisung der Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Sehnde GmbH |
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2019/0592 |
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| Ö 14 |
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Einziehung einer Teilfläche der Straße "Vogtei-Ruthe-Straße" in Sehnde, Ortsteil Wirringen gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG)
-Absicht der Einziehung-
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2019/0572 |
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| Ö 15 |
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35. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Gewerbegebiet Sehnde-Ost"
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen
- Feststellungsbeschluss
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2019/0575 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen: b) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen: c) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, den d) folgenden Beschluss zu fassen: e) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen: f) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss: - Beschlüsse zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) und
§ 4 (1) BauGB sowie aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 (1) und § 4 (1) BauGB wie in Anlage 2 aufgeführt, sowie der Beteiligung gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB wie in Anlage 4 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 und 4 werden beschlossen. Die Anlage 2 und 4 zur Beschlussvorlage 2019/0575 ist Bestandteil dieses Beschlusses. - Feststellungsbeschluss:
Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 35. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Gewerbegebiet Sehnde-Ost“, Ortsteil Sehnde, Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu. |
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GREMIUM: Ortsrat Rethmar DATUM: Mo, 02.09.2019 TOP: Ö 3 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen: - Beschlüsse zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) und
§ 4 (1) BauGB sowie aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 (1) und § 4 (1) BauGB wie in Anlage 2 aufgeführt, sowie der Beteiligung gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB wie in Anlage 4 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 und 4 werden beschlossen. Die Anlage 2 und 4 zur Beschlussvorlage 2019/0575 ist Bestandteil dieses Beschlusses. - Feststellungsbeschluss:
Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 35. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Gewerbegebiet Sehnde-Ost“, Ortsteil Sehnde, Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu. Abstimmungsergebnis: 6 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
Ortsbürgermeister Jäntsch schließt den öffentlichenTeil der Sitzung des Ortsrates Rethmar um 19:56 Uhr. |
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GREMIUM: Ortsrat Sehnde DATUM: Mo, 16.09.2019 TOP: Ö 5 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen: - Beschlüsse zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) und
§ 4 (1) BauGB sowie aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 (1) und § 4 (1) BauGB wie in Anlage 2 aufgeführt, sowie der Beteiligung gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB wie in Anlage 4 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 und 4 werden beschlossen. Die Anlage 2 und 4 zur Beschlussvorlage 2019/0575 ist Bestandteil dieses Beschlusses. - Feststellungsbeschluss:
Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 35. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Gewerbegebiet Sehnde-Ost“, Ortsteil Sehnde, Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu. Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt DATUM: Di, 17.09.2019 TOP: Ö 7 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: - Beschlüsse zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB sowie aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB:
Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 (1) und § 4 (1) BauGB wie in Anlage 2 aufgeführt, sowie der Beteiligung gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB wie in Anlage 4 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 und 4 werden beschlossen. Die Anlage 2 und 4 zur Beschlussvorlage 2019/0575 ist Bestandteil dieses Beschlusses. - Feststellungsbeschluss:
Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 35. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Gewerbegebiet Sehnde-Ost“, Ortsteil Sehnde, Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu. Abstimmungsergebnis: 7 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 26.09.2019 TOP: Ö 15 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Beschlüsse zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB sowie aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB: Den Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 (1) und § 4 (1) BauGB wie in Anlage 2 aufgeführt, sowie der Beteiligung gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB wie in Anlage 4 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 und 4 werden beschlossen. Die Anlage 2 und 4 zur Beschlussvorlage 2019/0575 ist Bestandteil dieses Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 31 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
Feststellungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 35. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Gewerbegebiet Sehnde-Ost“, Ortsteil Sehnde, Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu. Abstimmungsergebnis: 31 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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| Ö 16 |
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Satzung der Stadt Sehnde gem. § 34 (4) BauGB im Bereich "Am Peiner Wege" im Ortsteil Dolgen der Stadt Sehnde
hier: Aufstellungsbeschluss |
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2019/0576 |
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| Ö 17 |
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Bebauungsplan Nr. 363 "Am Trendelkampe" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss |
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2019/0577 |
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| Ö 18 |
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Bebauungsplan Nr. 319 "Wohnpark Keramische Hütte" im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss |
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2019/0525 |
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| Ö 19 |
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Gutes Klima im Dorf
hier: Aktionsplan |
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2019/0601 |
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| Ö 20 |
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Flurbereinigungsverfahren Sehnde Nord
Hier: Widerspruch der Stadt Sehnde vom 19.05.2017 gegen den
Flurbereinigungsplan
Fortführung / Einstellung des Widerspruchsverfahrens
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2019/0602 |
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| Ö 20.1 |
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Flurbereinigungsverfahren Sehnde Nord
Hier: Widerspruch der Stadt Sehnde vom 19.05.2017 gegen den
Flurbereinigungsplan
Fortführung / Einstellung des Widerspruchsverfahrens
Rücknahme des Widerspruchs
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2019/0602-1 |
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| Ö 21 |
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Raumkonzept An- und Umbau Feuerwehrhaus Sehnde
hier: aktuelle Planung |
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2018/0401-2 |
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| Ö 22 |
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IT-Verkabelung |
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2019/0587 |
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| Ö 23 |
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Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
hier: Einbringung |
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2019/0593 |
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| N 24 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 25 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 26 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 27 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 28 |
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(nichtöffentlich) |
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