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| Bezeichnung: |
Sitzung des Ortsrates Sehnde |
| Gremium: |
Ortsrat Sehnde |
| Datum: |
Mo, 02.12.2019 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: |
18:00 - 19:25 |
Anlass: |
Sitzung |
| Raum: |
Ratssaal des Rathauses |
| Ort: |
Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde |
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| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Protokolle |
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| Ö 3 |
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Bebauungsplan Nr. 342 "Sehnde Nord II", 2. Änderung, mit Örtlichen Bauvorschriften und 23. Berichtigung des Flächennutzungsplans im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss |
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2019/0620 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: b) Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB, wie in der Anlage 1, sowie der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB, wie in der Anlage 3, und der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB, wie in der Anlage 5, zur Beschlussvorlage 2019/0620 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 1, 3 und 5 werden beschlossen. Die Anlagen 1, 3 und 5 zur Beschlussvorlage 2019/0620 sind Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 342 „Sehnde Nord II“ mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung dazu sowie die 23. Berichtigung des Flächennutzungsplanes in der Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplans. |
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GREMIUM: Ortsrat Sehnde DATUM: Mo, 02.12.2019 TOP: Ö 3 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: a) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB, wie in der Anlage 1, sowie der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB, wie in der Anlage 3, und der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB, wie in der Anlage 5, zur Beschlussvorlage 2019/0620 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 1, 3 und 5 werden beschlossen. Die Anlagen 1, 3 und 5 zur Beschlussvorlage 2019/0620 sind Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 342 „Sehnde Nord II“ mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung dazu sowie die 23. Berichtigung des Flächennutzungsplanes in der Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplans. Abstimmungsergebnis: 10 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt DATUM: Di, 03.12.2019 TOP: Ö 3 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat der Stadt Sehnde, die folgenden Beschlüsse zu fassen: 1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB, wie in der Anlage 1, sowie der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB, wie in der Anlage 3, und der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB, wie in der Anlage 5, zur Beschlussvorlage 2019/0620 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 1, 3 und 5 werden beschlossen. Die Anlagen 1, 3 und 5 zur Beschlussvorlage 2019/0620 sind Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 342 „Sehnde Nord II“ mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung dazu sowie die 23. Berichtigung des Flächennutzungsplanes in der Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplans. Abstimmungsergebnis: 9 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
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GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 12.12.2019 TOP: Ö 15 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
1. Beschlüsse zu Eingaben im Rahmen der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB Den Abwägungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu den Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB, wie in der Anlage 1, sowie der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB, wie in der Anlage 3, und der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB, wie in der Anlage 5, zur Beschlussvorlage 2019/0620 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in den Anlagen 1, 3 und 5 werden beschlossen. Die Anlagen 1, 3 und 5 zur Beschlussvorlage 2019/0620 sind Bestandteil dieses Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 29 | Ja-Stimme/n | 3 | Nein-Stimme/n | 1 | Enthaltung/en |
2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 342 „Sehnde Nord II“ mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung dazu sowie die 23. Berichtigung des Flächennutzungsplanes in der Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplans. Abstimmungsergebnis: 29 | Ja-Stimme/n | 3 | Nein-Stimme/n | 1 | Enthaltung/en |
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| Ö 4 |
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Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung |
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| Ö 5 |
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Ernennung von Hans-Heinrich Meyer zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Klein Lobke |
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2019/0474 |
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| Ö 6 |
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Vergabe von Ortsratsmitteln |
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| Ö 7 |
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Weihnachtsmarkt 2019 |
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| Ö 8 |
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Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung |
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