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Tagesordnung - Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Fachausschusses Stadtentwicklung und Umwelt
Gremium: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
Datum: Di, 08.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.11.2020
SI/2020/519  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.11.2020
SI/2020/305  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Anfragen an die Verwaltung    
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 355 "Gewerbegebiet Sehnde-Ost", im Ortsteil Sehnde, Gemarkung Rethmar der Stadt Sehnde hier: - Entwurfsbeschluss für die erneute Öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB und Beteiligung nach § 4 (2) BauGB i. V. m. § 4a (3) BauGB
Enthält Anlagen
2020/0859  
Ö 6  
Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0790  
Ö 6.1  
Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0790-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

 

1. Beschluss zu den Empfehlungen der Ortsräte:

Die in der Beschlussvorlage 2020/0790-1 unter Anlage 1: Empfehlungen der Ortsräte formulierten Beschlussvorschläge zu den vorgebrachten Äußerungen werden beschlossen. Die Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2020/0790-1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

 

2. Abschließender Beschluss der Ergebnisse:

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch:

 

1. Stadt der kurzen Wege

2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde

3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde

4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern

5. Verkehrssicherheit erhöhen

6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau

7. Orientierung im Verkehr verbessern

8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen

9. Öffentlichkeit herstellen

 

 

3. Konkretisierungsauftrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untersuchungen und die Schlüsselmaßnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies:

 

  1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen
  2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen
  3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen
  4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen
  5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge
  6. Nutzung von Bus und Bahn fördern:
  • Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber)
  • weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung
  • Ausbau B+R an Haltstellen
  1. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 08.12.2020    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

 

1. Beschluss zu den Empfehlungen der Ortsräte:

Die in der Beschlussvorlage 2020/0790-1 unter Anlage 1: Empfehlungen der Ortsräte formulierten Beschlussvorschläge zu den vorgebrachten Äerungen werden beschlossen. Die Anlage 1 mit denvorgetragenen Änderungen zur Beschlussvorlage 2020/0790-1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Abschließender Beschluss der Ergebnisse:

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch:

 

1. Stadt der kurzen Wege

2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde

3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde

4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern

5. Verkehrssicherheit erhöhen

6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau

7. Orientierung im Verkehr verbessern

8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen

9. Öffentlichkeit herstellen

 

3. Konkretisierungsauftrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untersuchungen und die Schlüsselmaßnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies:

 

  1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen
  2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen
  3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen
  4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen
  5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge
  6. Nutzung von Bus und Bahn fördern:
  • Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber)
  • weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung
  • Ausbau B+R an Haltstellen
  1. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 17.12.2020    TOP: Ö 22.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 7  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes
Enthält Anlagen
2020/0813-4  
Ö 8  
31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sehnde, Bereich "Nördlich Osterkamp" hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0848  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 213 "Nördlich Osterkamp" hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0849