| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.12.2019 |
|
SI/2019/112 |
|
| Ö 3 |
|
|
Mitteilungen des Bürgermeisters |
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien |
|
|
|
| Ö 5 |
|
|
Anfragen des Rates an die Verwaltung |
|
|
|
| Ö 6 |
|
|
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Vogtei-Ruthe-Straße" in Sehnde, Ortsteil Wirringen gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG)
-Einziehungsbeschluss-
|
|
2019/0572-1 |
|
| Ö 7 |
|
|
Bebauungsplan Nr. 214 "Vorwerks Garten" mit Örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde
hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen nach § 3 (2) und § 4 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB
- Satzungsbeschluss |
|
2019/0659 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB: Der Abwägung der Stadtverwaltung zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2019/0659 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2019/0659 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 214 "Vorwerks Garten" mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu. |
| |
|
| |
|
GREMIUM: Ortsrat Rethmar DATUM: Mo, 03.02.2020 TOP: Ö 3 |
| |
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst die folgenden Beschlüsse: 1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB: Der Abwägung der Stadtverwaltung zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2019/0659 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2019/0659 ist Bestandteil dieses Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 7 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 214 "Vorwerks Garten" mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu. Abstimmungsergebnis: 7 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
|
| |
|
| |
|
GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt DATUM: Di, 04.02.2020 TOP: Ö 4 |
| |
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen: 1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB: Der Abwägung der Stadtverwaltung zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2019/0659 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2019/0659 ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 214 "Vorwerks Garten" mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu. Abstimmungsergebnis: 8 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 0 | Enthaltung/en |
|
| |
|
| |
|
GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde DATUM: Do, 13.02.2020 TOP: Ö 7 |
| |
|
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschlüsse:
1. Beschlüsse zu den Eingaben aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB: Der Abwägung der Stadtverwaltung zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) i. V. m. § 4a (3) BauGB, wie in der Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2019/0659 aufgeführt, wird zugestimmt. Die aufgeführten Beschlussvorschläge in der Anlage 2 werden beschlossen. Die Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2019/0659 ist Bestandteil dieses Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 29 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 1 | Enthaltung/en |
2. Satzungsbeschluss: Der Rat der Stadt Sehnde beschließt auf Grund des § 1 Abs. 3 und des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 80 und 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und auf Grund der §§ 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan Nr. 214 "Vorwerks Garten" mit Örtlichen Bauvorschriften als Satzung und die Begründung inkl. Umweltbericht dazu. Abstimmungsergebnis: 29 | Ja-Stimme/n | 0 | Nein-Stimme/n | 1 | Enthaltung/en |
|
| Ö 8 |
|
|
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2020
|
|
2020/0669 |
|
| Ö 9 |
|
|
Einrichtung einer zusätzlichen Kindergartengruppe zum Kitajahr 2020/2021 |
|
2020/0670 |
|
| Ö 10 |
|
|
Erweiterung des Hortangebotes zum Kitajahr 2020/2021 |
|
2020/0671 |
|
| Ö 11 |
|
|
Delegierung von Entscheidungsbefugnissen des Rates und des Verwaltungsausschusses auf den Bürgermeister |
|
2020/0666 |
|
| Ö 12 |
|
|
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 29.01.2020
hier: Antrag auf Umsetzung und ggfs. Änderung der festgelegten Verantwortlichkeiten der Fachausschüsse |
|
2020/0677 |
|
| |
|
|
|
|
|
|
