Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:10 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.05.2020
SI/2020/312  
Ö 3     (nichtöffentlich)      
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 25.03.2020 hier: Initiierung eines Stadtelternrates für Kindertagestätten (trägerübergreifend)
Enthält Anlagen
2020/0718-1  
Ö 7  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 27.02.2020 hier: Umsetzung der Trägervielfalt bei der Kindertagesbetreuung in der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0709-1  
Ö 8  
Stellenumstrukturierung im Fachdienst Kindertagesstätten und Jugend bedingt durch Renteneintritt und Elternzeit
2020/0757  
Ö 9  
Beschlussfassung gem. § 52 Abs. 2 NKomVG über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes hier: Frau Beate Kirchhoff
2020/0754  
Ö 10     Umbesetzung von Fachausschüssen und der von der Stadt Sehnde zu besetzenden Stellen in Unternehmen, Zweckverbänden sowie anderen Verbänden und Vereinen.
2020/0755  
Ö 10.1  
Umbesetzung von Fachausschüssen und der von der Stadt Sehnde zu besetzenden Stellen in Unternehmen, Zweckverbänden sowie anderen Verbänden und Vereinen.
2020/0755-1  
Ö 11  
Festlegung von Förderkriterien zur Ansiedlung von systemrelevanten Funktionsträger*innen, insbesondere von Allgemeinmedizner*innen" und Fachärzt*innen" im Stadtgebiet Sehnde
2020/0736  
Ö 12  
1. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0748  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung und Innere Dienste empfiehlt, den Beschluss zu

    c) zu fassen.

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat fasst folgenden Beschluss:

    Die 1. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung  

    Sehnde vom 15.03.2012 wird in der als Anlage zur Beschlussvorlage Nr. 2020/0748

    beigefügten Fassung beschlossen.

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 10.06.2020    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung und Innere Dienste empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat fasst folgenden Beschluss:

Die 1. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sehnde vom 15.03.2012 wird in der als Anlage zur Beschlussvorlage Nr. 2020/0748 beigefügten Fassung beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 18.06.2020    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Die 1. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung  

Sehnde vom 15.03.2012 wird in der als Anlage zur Beschlussvorlage Nr. 2020/0748

beigefügten Fassung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

33

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 13  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2020
2020/0749  
Ö 14     Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 hier: Erschließung Baugebiet Rethmar West
Enthält Anlagen
2020/0750  
Ö 14.1  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 hier: Erschließung Baugebiet Rethmar West
2020/0750-1  
Ö 15  
Geänderte Gebührensatzung für die Saison 2020 im Waldbad Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0761  
Ö 16     Lärmaktionsplan 3. Stufe hier: Beschluss der Lärmaktionsplanung
Enthält Anlagen
2020/0738  
Ö 16.1  
Lärmaktionsplan 3. Stufe hier: Beschluss der Lärmaktionsplanung
Enthält Anlagen
2020/0738-1  
Ö 17  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 04.05.2020 hier: Verbot der Nutzung von Einwegplastik bei städtischen Veranstaltungen, Veranstaltungen in städtischen Einrichtungen, Straßenfesten und öffentlichen Märkten
Enthält Anlagen
2020/0740  
Ö 18  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 04.05.2020 hier: Förderung der Vereine und Verbände in Zeiten der Corona Krise
Enthält Anlagen
2020/0741  
Ö 19  
Antrag der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 26.05.2020 hier: Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
2020/0760  
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)