Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Mi, 15.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18.06.2020
SI/2020/313  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2020/0780  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 7  
Umbesetzung von Fachausschüssen
2020/0782  
Ö 8  
Benennung eines Vorsitzenden für den Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
2020/0781  
Ö 9  
Festlegung von Förderkriterien zur Ansiedlung von gesamtgesellschaftlich besonders wichtigen Funktionsträger*innen, insbesondere von Allgemeinmediziner*innen" und Fachärzt*innen", im Stadtgebiet Sehnde
2020/0736-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, den

    Beschluss zu c) zu fassen.

 

b) Der Verwaltungsausschuss schlägt dem Rat vor, den Beschluss zu c) zu fassen.

 

c) Der Rat beschließt die aufgeführten Förderkriterien zur Ansiedlung von für Sehnde

    gesamtgesellschaftlich besonders wichtigen Funktionsträger*innen im Stadtgebiet

    Sehnde.

 

    Die Beratung und der Beschluss zur Änderung und Erweiterung der benannten

    Förderkriterien auf weitere für die Stadt Sehnde gesamtgesellschaftlich besonders  

    relevante Funktionsträger*innen, für die ein besonderer Bedarf in Sehnde besteht, sowie

    deren Streichung wird dem Verwaltungsausschuss übertragen. Der

    Verwaltungsausschuss ist damit berechtigt, die Festlegung einer evtl. Förderung bis zur  

    Höhe von 25.000 Euro zu beschließen.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 08.07.2020    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, den

    Beschluss zu c) zu fassen.

c) Der Rat beschließt die aufgeführten Förderkriterien zur Ansiedlung von für Sehnde

    gesamtgesellschaftlich besonders wichtigen Funktionsträger*innen im Stadtgebiet

    Sehnde.

 

    Die Beratung und der Beschluss zur Änderung und Erweiterung der benannten

    rderkriterien auf weitere für die Stadt Sehnde gesamtgesellschaftlich besonders  

    relevante Funktionsträger*innen, für die ein besonderer Bedarf in Sehnde besteht,

    sowie deren Streichung wird dem Verwaltungsausschuss übertragen. Der

    Verwaltungsausschuss ist damit berechtigt, die Festlegung einer evtl. Förderung bis

    zur he von 25.000 Euro zu beschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Mi, 15.07.2020    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat beschließt die aufgeführten Förderkriterien zur Ansiedlung von für Sehnde

gesamtgesellschaftlich besonders wichtigen Funktionsträger*innen im Stadtgebiet

Sehnde.

 

Die Beratung und der Beschluss zur Änderung und Erweiterung der benannten

Förderkriterien auf weitere für die Stadt Sehnde gesamtgesellschaftlich besonders  

relevante Funktionsträger*innen, für die ein besonderer Bedarf in Sehnde besteht, sowie

deren Streichung wird dem Verwaltungsausschuss übertragen. Der

Verwaltungsausschuss ist damit berechtigt, die Festlegung einer evtl. Förderung bis zur  

he von 25.000 Euro zu beschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 10  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2020
2020/0776  
Ö 11  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 hier: Erschließung Baugebiet Rethmar West
Enthält Anlagen
2020/0784  
Ö 12  
Bauliche Erweiterung der Wilhelm-Raabe-Schule in Ilten; Wirtschaftlichkeitsbetrachtung einer Bestandserweiterung und eines Neubaus
Enthält Anlagen
2020/0728  
Ö 13  
Antrag der Musikschule Ostkreis auf Übernahme der Gebührenausfälle
Enthält Anlagen
2020/0759  
Ö 14  
Die Entwicklung der Bevölkerung in den Schulbezirken der Stadt Sehnde hier: - Bericht des ISP Eduard Pestel Institut für Systemforschung e.V.
Enthält Anlagen
2020/0775  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 114 "Eichenkamp", OT Evern, Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0770  
Ö 16     Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplans 2020 -2. Überarbeitung-
Enthält Anlagen
2020/0744-2  
Ö 16.1  
Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplans 2020 -überarbeiteter Beschluss-
2020/0744-3  
Ö 17     Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0745  
Ö 17.1  
Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0745-1  
Ö 18     Spielplatzsatzung
Enthält Anlagen
2020/0746  
Ö 18.1     Spielplatzsatzung Nachtrag vom 08.07.2020
Enthält Anlagen
2020/0746-1  
Ö 18.2  
Spielplatzsatzung -2. Änderung-
Enthält Anlagen
2020/0746-2  
Ö 19  
Satzung der Stadt Sehnde über die Unterbringung von Asylbewerber*innen und Flüchtlingen in der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0766  
Ö 20  
Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber*innen und Flüchtlingen
Enthält Anlagen
2020/0767  
Ö 21  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Mittagsverpflegung in den Kitas
Enthält Anlagen
2020/0778  
Ö 22  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Ausgleichsflächenmanagement
Enthält Anlagen
2020/0779  
N 23     (nichtöffentlich)      
N 23.1     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)