Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Mi, 15.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18.06.2020
SI/2020/313  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2020/0780  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 7  
Umbesetzung von Fachausschüssen
2020/0782  
Ö 8  
Benennung eines Vorsitzenden für den Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
2020/0781  
Ö 9  
Festlegung von Förderkriterien zur Ansiedlung von gesamtgesellschaftlich besonders wichtigen Funktionsträger*innen, insbesondere von Allgemeinmediziner*innen" und Fachärzt*innen", im Stadtgebiet Sehnde
2020/0736-1  
Ö 10  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2020
2020/0776  
Ö 11  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 hier: Erschließung Baugebiet Rethmar West
Enthält Anlagen
2020/0784  
Ö 12  
Bauliche Erweiterung der Wilhelm-Raabe-Schule in Ilten; Wirtschaftlichkeitsbetrachtung einer Bestandserweiterung und eines Neubaus
Enthält Anlagen
2020/0728  
Ö 13  
Antrag der Musikschule Ostkreis auf Übernahme der Gebührenausfälle
Enthält Anlagen
2020/0759  
Ö 14  
Die Entwicklung der Bevölkerung in den Schulbezirken der Stadt Sehnde hier: - Bericht des ISP Eduard Pestel Institut für Systemforschung e.V.
Enthält Anlagen
2020/0775  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 114 "Eichenkamp", OT Evern, Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0770  
Ö 16     Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplans 2020 -2. Überarbeitung-
Enthält Anlagen
2020/0744-2  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

-          Der von der Firma Lülf&Rinke überarbeitete Feuerwehrbedarfsplan für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sehnde wird in der vorliegenden Form beschlossen.

 

-          Die Verwaltung wird beauftragt, bei anstehenden Investitionen jeweils zu prüfen, ob sich wesentliche Entscheidungsgrundlagen verändert haben und diese anzupassen sind, damit im Rahmen der anstehenden Entscheidung der aktuelle Stand Berücksichtigung findet, da dieser Feuerwehrbedarfsplan bei Investitionen als Entscheidungsgrundlage dient.

 

-          Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum 30.September 2020 ein Konzept zur Löschwasserversorgung im Stadtgebiet Sehnde zu erarbeiten.

 

-          Die Verwaltung wird beauftragt, eine Arbeitsgruppe – bestehend aus Mitgliedern der Verwaltung und des Stadtkommandos – zu bilden und darin auf der Grundlage des Feuerwehrbedarfsplans 2020 bis zum 31.März 2021 ein Strategiepapier zur Entwicklung der Stadtfeuerwehr Sehnde zu erstellen.

 

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt    DATUM: Di, 30.06.2020    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der von der Firma Lülf&Rinke überarbeitete Feuerwehrbedarfsplan für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sehnde wird in der vorliegenden Form beschlossen.

 

-          Die Verwaltung wird beauftragt, bei anstehenden Investitionen jeweils zu prüfen, ob sich wesentliche Entscheidungsgrundlagen verändert haben und diese anzupassen sind, damit im Rahmen der anstehenden Entscheidung der aktuelle Stand Berücksichtigung findet, da dieser Feuerwehrbedarfsplan bei Investitionen als Entscheidungsgrundlage dient.

 

-          Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum 30.September 2020 ein Konzept zur Löschwasserversorgung im Stadtgebiet Sehnde zu erarbeiten.

 

-          Die Verwaltung wird beauftragt, eine Arbeitsgruppe bestehend aus Mitgliedern der Verwaltung und des Stadtkommandos zu bilden und darin auf der Grundlage des Feuerwehrbedarfsplans 2020 bis zum 31.März 2021 ein Strategiepapier zur Entwicklung der Stadtfeuerwehr Sehnde zu erstellen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

4

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Mi, 15.07.2020    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
Ö 16.1  
Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplans 2020 -überarbeiteter Beschluss-
2020/0744-3  
Ö 17     Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0745  
Ö 17.1  
Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0745-1  
Ö 18     Spielplatzsatzung
Enthält Anlagen
2020/0746  
Ö 18.1     Spielplatzsatzung Nachtrag vom 08.07.2020
Enthält Anlagen
2020/0746-1  
Ö 18.2  
Spielplatzsatzung -2. Änderung-
Enthält Anlagen
2020/0746-2  
Ö 19  
Satzung der Stadt Sehnde über die Unterbringung von Asylbewerber*innen und Flüchtlingen in der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0766  
Ö 20  
Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber*innen und Flüchtlingen
Enthält Anlagen
2020/0767  
Ö 21  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Mittagsverpflegung in den Kitas
Enthält Anlagen
2020/0778  
Ö 22  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Ausgleichsflächenmanagement
Enthält Anlagen
2020/0779  
N 23     (nichtöffentlich)      
N 23.1     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)