Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Mi, 15.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 i.V. mit § 60 NKomVG und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18.06.2020
SI/2020/313  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2020/0780  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 7  
Umbesetzung von Fachausschüssen
2020/0782  
Ö 8  
Benennung eines Vorsitzenden für den Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
2020/0781  
Ö 9  
Festlegung von Förderkriterien zur Ansiedlung von gesamtgesellschaftlich besonders wichtigen Funktionsträger*innen, insbesondere von Allgemeinmediziner*innen" und Fachärzt*innen", im Stadtgebiet Sehnde
2020/0736-1  
Ö 10  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2020
2020/0776  
Ö 11  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 hier: Erschließung Baugebiet Rethmar West
Enthält Anlagen
2020/0784  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienst empfiehlt dem Rat, den Beschuss

      zu c) zu fassen.

 

b) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den Beschluss zu c) zu fassen:

 

c) Der Rat beschließt eine überplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2020 im Produkt

    511000 – Stadtentwicklung und Bauleitplanung – Investitionsnummer INV16.802,

    Erschließung/Verkauf Baugebiet „Rethmar West“, in Höhe von 164.220,00 €.

 

    Entsprechende Deckungsmittel stehen als Mehreinzahlungen von privaten

    Erschließungsträgern im selben Produkt und bei derselben Investitionsnummer in

    ausreichender Höhe zur Verfügung.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 08.07.2020    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

a) Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienst empfiehlt dem Rat, den

Beschuss zu c) zu fassen.

c) Der Rat beschließt eine überplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2020 im Produkt 511000 Stadtentwicklung und Bauleitplanung Investitionsnummer INV16.802,

Erschließung/Verkauf Baugebiet „Rethmar West“, in Höhe von 164.220,00 €.

Entsprechende Deckungsmittel stehen als Mehreinzahlungen von privaten

Erschließungsträgern im selben Produkt und bei derselben Investitionsnummer in ausreichender Höhe zur Verfügung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Mi, 15.07.2020    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Rat beschließt eine überplanmäßige Auszahlung für das Haushaltsjahr 2020 im Produkt

511000 Stadtentwicklung und Bauleitplanung Investitionsnummer INV16.802,

Erschließung/Verkauf Baugebiet „Rethmar West“, in Höhe von 164.220,00 €.

 

Entsprechende Deckungsmittel stehen als Mehreinzahlungen von privaten

Erschließungsträgern im selben Produkt und bei derselben Investitionsnummer in

ausreichender Höhe zur Verfügung.

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 12  
Bauliche Erweiterung der Wilhelm-Raabe-Schule in Ilten; Wirtschaftlichkeitsbetrachtung einer Bestandserweiterung und eines Neubaus
Enthält Anlagen
2020/0728  
Ö 13  
Antrag der Musikschule Ostkreis auf Übernahme der Gebührenausfälle
Enthält Anlagen
2020/0759  
Ö 14  
Die Entwicklung der Bevölkerung in den Schulbezirken der Stadt Sehnde hier: - Bericht des ISP Eduard Pestel Institut für Systemforschung e.V.
Enthält Anlagen
2020/0775  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 114 "Eichenkamp", OT Evern, Stadt Sehnde hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0770  
Ö 16     Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplans 2020 -2. Überarbeitung-
Enthält Anlagen
2020/0744-2  
Ö 16.1  
Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplans 2020 -überarbeiteter Beschluss-
2020/0744-3  
Ö 17     Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0745  
Ö 17.1  
Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0745-1  
Ö 18     Spielplatzsatzung
Enthält Anlagen
2020/0746  
Ö 18.1     Spielplatzsatzung Nachtrag vom 08.07.2020
Enthält Anlagen
2020/0746-1  
Ö 18.2  
Spielplatzsatzung -2. Änderung-
Enthält Anlagen
2020/0746-2  
Ö 19  
Satzung der Stadt Sehnde über die Unterbringung von Asylbewerber*innen und Flüchtlingen in der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0766  
Ö 20  
Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber*innen und Flüchtlingen
Enthält Anlagen
2020/0767  
Ö 21  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Mittagsverpflegung in den Kitas
Enthält Anlagen
2020/0778  
Ö 22  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Ausgleichsflächenmanagement
Enthält Anlagen
2020/0779  
N 23     (nichtöffentlich)      
N 23.1     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)