Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 24.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde
Zusatz: Auf dem Schulgelände und in den Schulgebäuden besteht beim Bewegen Maskenpflicht. Deshalb werden Sie gebeten, bis zum Erreichen Ihres Sitzplatzes einen Mund-/Nasenschutz zu tragen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.08.2020
SI/2020/317  
Ö 3  
Ernennung von Daniel Gründer zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Ilten
2020/0788  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2020/0815  
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 6  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 7  
Umbesetzung von Fachausschüssen    
Ö 8  
Eigenbetrieb Stadtentwässerung hier: Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2018 des Eigenbetriebes - Stadtentwässerung Sehnde - sowie Entlastung der Betriebsleitung
Enthält Anlagen
2020/0804  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

a)      Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

 

b)      Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

 

c)      Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

  1. Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Sehnde über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2018 sowie die Stellungnahme der Betriebsleitung zu diesem Bericht wird gem. § 139 Abs. 1 Satz 2 Niedersächsisches Kommunal-verfassungsgesetz (NKomVG) zur Kenntnis genommen.
  2. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2018 wird gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG in Verbindung mit § 35 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Der Betriebsleitung wird nach § 35 EigBetrVO die Entlastung erteilt.
  3. Der Jahresüberschuss aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 42.939,25 € wird gem. § 110 Abs. 7 in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt.

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 16.09.2020    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

a)     Der Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

b)     Der Verwaltungsausschuss schlägt vor, die Beschlüsse zu c) zu fassen.

c)     Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

  1. Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Sehnde über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2018 sowie die Stellungnahme der Betriebsleitung zu diesem Bericht wird gem. § 139 Abs. 1 Satz 2 Niedersächsisches Kommunal-verfassungsgesetz (NKomVG) zur Kenntnis genommen.
  2. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2018 wird gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG in Verbindung mit § 35 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Der Betriebsleitung wird nach § 35 EigBetrVO die Entlastung erteilt.
  3. Der Jahresüberschuss aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 42.939,25  wird gem. § 110 Abs. 7 in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 24.09.2020    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Rat fasst folgende Beschlüsse:

 

  1. Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Sehnde über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2018 sowie die Stellungnahme der Betriebsleitung zu diesem Bericht wird gem. § 139 Abs. 1 Satz 2 Niedersächsisches Kommunal-verfassungsgesetz (NKomVG) zur Kenntnis genommen.
  2. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Stadtentwässerung für das Haushaltsjahr 2018 wird gem. § 129 Abs. 1 Satz 3 NKomVG in Verbindung mit § 35 der Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO) beschlossen. Der Betriebsleitung wird nach § 35 EigBetrVO die Entlastung erteilt.
  3. Der Jahresüberschuss aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 42.939,25  wird gem. § 110 Abs. 7 in Verbindung mit § 123 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt.

 

Abstimmungsergebnis:

29

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 9  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung, hier: Beschaffung von erforderlicher EDV - Hard- und Software
2020/0809  
Ö 10  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung, hier: Beschaffungen von neuen Atemschutzgeräten
2020/0805  
Ö 11     Förderung der Vereine und Verbände in Zeiten der Corona Krise; Antrag der CDU-/FDP-Gruppe vom 04.05.2020
Enthält Anlagen
2020/0798  
Ö 11.1  
Förderung der Vereine und Verbände in Zeiten der Corona Krise; Antrag der CDU-/FDP-Gruppe vom 04.05.2020
Enthält Anlagen
2020/0798-1  
Ö 12     Nutzungskonzept Außengelände Sportzentrum Chausseestraße; Antrag der Gruppe SPD und Bündnis90/Die Grünen
Enthält Anlagen
2020/0799  
Ö 12.1  
Nutzungskonzept Außengelände Sportzentrum Chausseestraße; Antrag der Gruppe SPD und Bündnis90/Die Grünen
Enthält Anlagen
2020/0799-1  
Ö 13  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Sandweg" in Sehnde, Ortsteil Bolzum gemäß § 8 Niedersächsisches Straßengesetz (NdsStrG) -Einziehungsbeschluss-
Enthält Anlagen
2020/0711-1  
Ö 14  
Innovationsprojekt Tempo 30 der Region Hannover
Enthält Anlagen
2020/0817  
Ö 15     Warmwasserversorgung der WC Anlagen in allen Schulen im Stadtgebiet
Enthält Anlagen
2020/0808  
Ö 15.1     Warmwasserversorgung der WC-Anlagen in allen Schulen im Stadtgebiet
2020/0808-1  
Ö 15.2  
Warmwasserversorgung der WC Anlagen in allen Schulen im Stadtgebiet
2020/0808-2  
Ö 16  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Wildnisflächen
Enthält Anlagen
2020/0801  
Ö 17  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 26.06.2020 hier: Mehr bezahlbaren Wohnraum in Sehnde schaffen
Enthält Anlagen
2020/0802  
Ö 18  
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 02.09.2020 hier: Biologische Vielfalt in Kommunen und Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V.
Enthält Anlagen
2020/0814  
Ö 19  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2020
2020/0812  
Ö 20  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 hier: Einbringung
Enthält Anlagen
2020/0813  
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 23.1     (nichtöffentlich)