Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 17.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:12 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde
Zusatz: Auf dem Schulgelände und in den Schulgebäuden besteht Maskenpflicht. Deshalb werden Sie gebeten auch am Sitzplatz einen Mund-/Nasenschutz zu tragen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2020/0863  
Ö 3  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 4  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 5  
Ernennung von Matthias Grun zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen
2020/0842  
Ö 6  
Ernennung von Thomas Meine zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen
2020/0856  
Ö 7     Ernennung von Jochen Köpfer zum Stadtbrandmeister
2020/0843  
Ö 7.1  
Ernennung von Jochen Köpfer zum Stadtbrandmeister
2020/0843-1  
Ö 8  
Gleichstellungsplan 2021 bis 2023
Enthält Anlagen
2020/0860  
Ö 9  
Umbesetzung des Fachausschusses Schule, Sport, Kultur, Soziales hier: Vertreter der Erziehungsberechtigten
2020/0861  
Ö 10  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
Enthält Anlagen
2020/0813  
Ö 10.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 hier: Weitere Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
2020/0813-1  
Ö 10.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 5
Enthält Anlagen
2020/0813-2  
Ö 10.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 5
Enthält Anlagen
2020/0813-2-1  
Ö 10.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 hier: Stellenplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
Enthält Anlagen
2020/0813-3  
Ö 10.5     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes
Enthält Anlagen
2020/0813-4  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Zur Beratung.

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 23.11.2020    TOP: Ö 7.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 30.11.2020    TOP: Ö 4.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales    DATUM: Mi, 02.12.2020    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Haushaltsicherungskonzept 2122 TH 2 (152 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Haushaltssicherungskonzept 2122 TH 4 (180 KB)    
   
    GREMIUM: Fachausschuss Kindertagesstätten und Jugend    DATUM: Do, 03.12.2020    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n

 

Nein-Stimme/n

 

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mo, 07.12.2020    TOP: Ö 5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Fachausschuss Brandschutz, Ordnung, Ehrenamt    DATUM: Di, 08.12.2020    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
 

  • Die Stelle des Hauptamtlichen Gerätewarts soll beibehalten werden.
  • Der Kostentarif der Verwaltung soll überarbeitet werden, aber es soll keine grundsätzliche Erhöhung der Bußgelder geben.
  • Die Unterstützung des Tierheims Burgdorf soll beibehalten werden, es soll keine Streichung erfolgen.
  • Die Verwaltung soll prüfen, ob und inwieweit städtische Räumlichkeiten (z.B. Bundessortenamt, Grundschule Höver) r die Begegnungsstätte zur Verfügung stehen. Hierzu soll ein Konzept erstellt werden und eine Rückmeldung an den Fachausschuss gegeben werden.
    Die Aufwendungen für die Begegnungsstätte sollen beibehalten werden.
  • Die Aufwendungen für Ehrungen sollen beibehalten werden.
  • Die monatliche Nutzungsgebühr für das Obdachlosenwohnheim soll erhöht werden.
  • Die Einsparung im Bereich Brandschutz in Höhe von 50.000 € soll gestrichen werden

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 08.12.2020    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

Der Anpassung des Haushaltsentwurf zu INV 20.601 Sanierung und Ausbau Klimazentrum wird zugestimmt. Die Investition wird mit einem Sperrvermerk versehen, bissichergestellt ist, dass die beantragten Fördermittel bewilligt und die noch fehlende externe Finanzierung gesichert ist.

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

2

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste    DATUM: Mi, 09.12.2020    TOP: Ö 3.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Der Fachausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat beschließt die Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung (Investitionsprogramm) für die Jahre bis 2025 sowie den Stellenplan 2021 und 2022 der Stadt Sehnde in den vorliegenden Fassungen.
  2. Der Rat beschließt, das nach § 182 Abs. 4 Nr. 3 NKomVG für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 ein Haushaltssicherungskonzept nach § 110 Abs. 8 NKomVG für die Mindererträge und Mehraufwendungen aus der feststellten epidemischen Lage für die Stadt Sehnde nicht aufgestellt wird.
  3. Der Rat beschließt das Haushaltssicherungskonzept nach § 110 Abs. 8 NKomVG für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 der Stadt Sehnde in der vorgelegten Fassung

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 17.12.2020    TOP: Ö 10.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 10.6     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes
Enthält Anlagen
2020/0813-4-1  
Ö 10.7  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Empfehlungen aller Fachausschüsse
Enthält Anlagen
2020/0813-5  
Ö 11     Einführung einer Zuwendungsrichtlinie für die Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0846  
Ö 11.1  
Einführung einer Zuwendungsrichtlinie für die Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0846-1  
Ö 12  
Anpassung der Verbandsumlage der Volkshochschule Ostkreis Hannover
2020/0850  
Ö 13  
13. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
2020/0857  
Ö 14  
Erlass einer Satzung zur Erhöhung der Realsteuerhebesätze - Hebesatzsatzung
Enthält Anlagen
2020/0858  
Ö 15     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2020
2020/0862  
Ö 15.1  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2020
2020/0862-1  
Ö 16  
Investitionskostenzuschuss für eine Neufundamentierung des Anbaus an das Schützenhaus / Sporthaus, Am Schießstand 30, 31319 Sehnde OT Haimar
2020/0847  
Ö 17     Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Mittagsverpflegung in den Kitas
Enthält Anlagen
2020/0778-1  
Ö 17.1  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Mittagsverpflegung in den Kitas
2020/0778-2  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 09.05.2019 hier: Überprüfung der Möglichkeit, einen Anschluss an einen Radschnellweg in die Innenstadt von Hannover zu erstellen.
Enthält Anlagen
2019/0543-1  
Ö 19     Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 10.02.2020 hier: Anpflanzung einer Hecke an der Sporthalle Chausseestraße in Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0700-1  
Ö 19.1  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 10.02.2020 hier: Anpflanzung einer Hecke an der Sporthalle Chausseestraße in Sehnde
2020/0700-2  
Ö 20  
Beitritt der Stadt Sehnde zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V."
Enthält Anlagen
2020/0836  
Ö 21  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 12.11.2018 hier: "Deutschland Summt" - "Sehnde summt!"
Enthält Anlagen
2018/0452-1  
Ö 22     Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0790  
Ö 22.1     Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0790-1  
Ö 22.2     Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0790-2  
Ö 22.3  
Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde
2020/0790-3  
Ö 23  
31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sehnde, Bereich "Nördlich Osterkamp" hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0848  
Ö 24  
Bebauungsplan Nr. 213 "Nördlich Osterkamp" hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0849  
Ö 25  
Wahl für das Amt der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Sehnde I (Ortsteile Ilten-Höver-Bilm)
2020/0742  
Ö 26  
Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung 2020/2021/2022
Enthält Anlagen
2020/0845  
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation zum Gleichstellungsplan 2021 bis 2023 (221 KB)