Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 17.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:12 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der KGS Sehnde
Ort: Am Papenholz 11, 31319 Sehnde
Zusatz: Auf dem Schulgelände und in den Schulgebäuden besteht Maskenpflicht. Deshalb werden Sie gebeten auch am Sitzplatz einen Mund-/Nasenschutz zu tragen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2020/0863  
Ö 3  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 4  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 5  
Ernennung von Matthias Grun zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen
2020/0842  
Ö 6  
Ernennung von Thomas Meine zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Müllingen-Wirringen
2020/0856  
Ö 7     Ernennung von Jochen Köpfer zum Stadtbrandmeister
2020/0843  
Ö 7.1  
Ernennung von Jochen Köpfer zum Stadtbrandmeister
2020/0843-1  
Ö 8  
Gleichstellungsplan 2021 bis 2023
Enthält Anlagen
2020/0860  
Ö 9  
Umbesetzung des Fachausschusses Schule, Sport, Kultur, Soziales hier: Vertreter der Erziehungsberechtigten
2020/0861  
Ö 10  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
Enthält Anlagen
2020/0813  
Ö 10.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 hier: Weitere Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
2020/0813-1  
Ö 10.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 5
Enthält Anlagen
2020/0813-2  
Ö 10.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse 2 bis 5
Enthält Anlagen
2020/0813-2-1  
Ö 10.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 hier: Stellenplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
Enthält Anlagen
2020/0813-3  
Ö 10.5     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes
Enthält Anlagen
2020/0813-4  
Ö 10.6     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes
Enthält Anlagen
2020/0813-4-1  
Ö 10.7  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; hier: Empfehlungen aller Fachausschüsse
Enthält Anlagen
2020/0813-5  
Ö 11     Einführung einer Zuwendungsrichtlinie für die Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0846  
Ö 11.1  
Einführung einer Zuwendungsrichtlinie für die Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0846-1  
Ö 12  
Anpassung der Verbandsumlage der Volkshochschule Ostkreis Hannover
2020/0850  
Ö 13  
13. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Sehnde über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
2020/0857  
Ö 14  
Erlass einer Satzung zur Erhöhung der Realsteuerhebesätze - Hebesatzsatzung
Enthält Anlagen
2020/0858  
Ö 15     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2020
2020/0862  
Ö 15.1  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden für das Haushaltsjahr 2020
2020/0862-1  
Ö 16  
Investitionskostenzuschuss für eine Neufundamentierung des Anbaus an das Schützenhaus / Sporthaus, Am Schießstand 30, 31319 Sehnde OT Haimar
2020/0847  
Ö 17     Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Mittagsverpflegung in den Kitas
Enthält Anlagen
2020/0778-1  
Ö 17.1  
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 20.06.2020 hier: Mittagsverpflegung in den Kitas
2020/0778-2  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 09.05.2019 hier: Überprüfung der Möglichkeit, einen Anschluss an einen Radschnellweg in die Innenstadt von Hannover zu erstellen.
Enthält Anlagen
2019/0543-1  
Ö 19     Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 10.02.2020 hier: Anpflanzung einer Hecke an der Sporthalle Chausseestraße in Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0700-1  
Ö 19.1  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Sehnde vom 10.02.2020 hier: Anpflanzung einer Hecke an der Sporthalle Chausseestraße in Sehnde
2020/0700-2  
Ö 20  
Beitritt der Stadt Sehnde zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V."
Enthält Anlagen
2020/0836  
Ö 21  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Sehnde vom 12.11.2018 hier: "Deutschland Summt" - "Sehnde summt!"
Enthält Anlagen
2018/0452-1  
Ö 22     Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0790  
Ö 22.1     Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0790-1  
Ö 22.2     Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0790-2  
Ö 22.3  
Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde
2020/0790-3  
Ö 23  
31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sehnde, Bereich "Nördlich Osterkamp" hier: - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0848  
Ö 24  
Bebauungsplan Nr. 213 "Nördlich Osterkamp" hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0849  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

b) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

c) Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

Aufstellungsbeschluss:

Die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 213 „Nördlich Osterkamp“ wird auf Grundlage von § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Der Geltungsbereich wird im Westen durch die Bebauung der Ortslage Rethmar, im Süden und Osten durch landwirtschaftliche Flächen und im Norden durch die B65 begrenzt. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 213 „Nördlich Osterkamp“ ist aus dem anliegenden Kartenauszug zu entnehmen.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Mo, 07.12.2020    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
a) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

d) Der Rat der Stadt Sehnde fasst den folgenden Beschluss:

 

Aufstellungsbeschluss:

Die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 213 „rdlich Osterkamp“ wird auf Grundlage von § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Der Geltungsbereich wird im Westen durch die Bebauung der Ortslage Rethmar, im Süden und Osten durch landwirtschaftliche Flächen und im Norden durch die B65 begrenzt. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 213 „rdlich Osterkamp“ ist aus dem anliegenden Kartenauszug zu entnehmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 08.12.2020    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, den folgenden Beschluss zu fassen:

 

Aufstellungsbeschluss:

Die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 213 „rdlich Osterkamp“ wird auf Grundlage von § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Der Geltungsbereich wird im Westen durch die Bebauung der Ortslage Rethmar, im Süden und Osten durch landwirtschaftliche Flächen und im Norden durch die B65 begrenzt. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 213 „rdlich Osterkamp“ ist aus dem anliegenden Kartenauszug zu entnehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

2

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 17.12.2020    TOP: Ö 24
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Aufstellungsbeschluss:

Die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 213 „rdlich Osterkamp“ wird auf Grundlage von § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Der Geltungsbereich wird im Westen durch die Bebauung der Ortslage Rethmar, im Süden und Osten durch landwirtschaftliche Flächen und im Norden durch die B65 begrenzt. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 213 „rdlich Osterkamp“ ist aus dem anliegenden Kartenauszug zu entnehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

31

Ja-Stimme/n

2

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

Ö 25  
Wahl für das Amt der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Sehnde I (Ortsteile Ilten-Höver-Bilm)
2020/0742  
Ö 26  
Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung 2020/2021/2022
Enthält Anlagen
2020/0845  
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation zum Gleichstellungsplan 2021 bis 2023 (221 KB)