Bürgerinformationssystem Stadt Sehnde

Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Wassel  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Wassel
Gremium: Ortsrat Wassel
Datum: Mo, 05.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:34 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Anbau des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.07.2020
SI/2020/465  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.09.2020
SI/2020/426  
Ö 3  
Mitteilungen a) der Ortsbürgermeisterin b) der Verwaltung    
Ö 4  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
Enthält Anlagen
2020/0813  
Ö 5  
Investitionsplanung bis zu den Jahren 2024 und 2025    
Ö 6  
Verkehrsentwicklungsplan Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2020/0790  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

a) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

b) Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

c) Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

d) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

e) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

f)  Der Ortsrat Bilm empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

g) Der Ortsrat Bolzum empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

h) Der Ortsrat Müllingen-Wirringen empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

i)  Der Ortsrat Wassel empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

j)  Der Ortsrat Wehmingen empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

k) Der Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt dem Rat, die folgenden

    Beschlüsse zu fassen:

l)  Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse:

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch:

1. Stadt der kurzen Wege

2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde

3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde

4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern

5. Verkehrssicherheit erhöhen

6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau

7. Orientierung im Verkehr verbessern

8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen

9. Öffentlichkeit herstellen

 

2. Konkretisierungsauftrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untesuchungen und die Schlüsselmaßnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies:

1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen

2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen

3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen

4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen

5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge

6. Nutzung von Bus und Bahn fördern:

-          Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber)

-          weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung

-          Ausbau B+R an Haltstellen

7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar    DATUM: Di, 01.09.2020    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Höver    DATUM: Di, 01.09.2020    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

b) Der Ortsrat Höver empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse:

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch:

1. Stadt der kurzen Wege

2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde

3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde

4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern

5. Verkehrssicherheit erhöhen

6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau

7. Orientierung im Verkehr verbessern

8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen

9. Öffentlichkeit herstellen

 

2. Konkretisierungsauftrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untesuchungen und die Schlüsselmnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies:

1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen

2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen

3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen

4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen

5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge

6. Nutzung von Bus und Bahn fördern:

-          Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber)

-          weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung

-          Ausbau B+R an Haltstellen

7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Di, 01.09.2020    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Di, 01.09.2020    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Di, 01.09.2020    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

e) Der Ortsrat Sehnde empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse:

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch:

1. Stadt der kurzen Wege

2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde

3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde

4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern

5. Verkehrssicherheit erhöhen

6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau

7. Orientierung im Verkehr verbessern

8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen

9. Öffentlichkeit herstellen

 

2. Konkretisierungsauftrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untesuchungen und die Schlüsselmnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies:

1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen

2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen

3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen

4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen

5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge

6. Nutzung von Bus und Bahn fördern:

-          Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber)

-          weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung

-          Ausbau B+R an Haltstellen

7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

Herr Brozy hat die Sitzung verlassen.

Es sind nun 7 stimmberechtigte Ortsratsmitglieder anwesend.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Bilm    DATUM: Do, 03.09.2020    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Bolzum    DATUM: Do, 03.09.2020    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

g) Der Ortsrat Bolzum empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse:

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch:

1. Stadt der kurzen Wege

2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde

3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde

4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern

5. Verkehrssicherheit erhöhen

6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau

7. Orientierung im Verkehr verbessern

8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen

9. Öffentlichkeit herstellen

 

2. Konkretisierungsauftrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untesuchungen und die Schlüsselmnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies:

1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen

2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen

3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen

4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen

5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge

6. Nutzung von Bus und Bahn fördern:

-          Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber)

-          weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung

-          Ausbau B+R an Haltstellen

7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Müllingen-Wirringen    DATUM: Do, 03.09.2020    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Wassel    DATUM: Do, 03.09.2020    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Wehmingen    DATUM: Do, 03.09.2020    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

j)  Der Ortsrat Wehmingen empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse:

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch:

1. Stadt der kurzen Wege

2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde

3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde

4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern

5. Verkehrssicherheit erhöhen

6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau

7. Orientierung im Verkehr verbessern

8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen

9. Öffentlichkeit herstellen

 

2. Konkretisierungsauftrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untesuchungen und die Schlüsselmnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies:

1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen

2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen

3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen

4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen

5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge

6. Nutzung von Bus und Bahn fördern:

-          Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber)

-          weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung

-          Ausbau B+R an Haltstellen

7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 15.09.2020    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar    DATUM: Do, 01.10.2020    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:
a) Der Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse:

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch:

1. Stadt der kurzen Wege

2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde

3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde

4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern

5. Verkehrssicherheit erhöhen

6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau

7. Orientierung im Verkehr verbessern

8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen

9. Öffentlichkeit herstellen

 

2. Konkretisierungsauftrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untersuchungen und die Schlüsselmaßnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies:

1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen

2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen

3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen

4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen

5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge

6. Nutzung von Bus und Bahn fördern:

-          Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber)

-          weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung

-          Ausbau B+R an Haltstellen

7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

 

Enthaltung/en

Die Verwaltung erhält einen Ortsplan, in dem Ortsratsmitglied Nils Wilke-Rampenthal die Ergänzungen des Ortsrates zum VEP eingezeichnet hat.

 

Ortsbürgermeister Konrad Haarstrich unterbricht die Sitzung von 19:15 Uhr bis 19:20 Uhr zur ausreichenden Belüftung der Räumlichkeiten.

   
    GREMIUM: Ortsrat Wassel    DATUM: Mo, 05.10.2020    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

i)  Der Ortsrat Wassel empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse:

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch:

1. Stadt der kurzen Wege

2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde

3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde

4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern

5. Verkehrssicherheit erhöhen

6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau

7. Orientierung im Verkehr verbessern

8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen

9. Öffentlichkeit herstellen

 

2. Konkretisierungsauftrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untersuchungen und die Schlüsselmnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies:

1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen

2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen

3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen

4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen

5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge

6. Nutzung von Bus und Bahn fördern:

-          Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber)

-          weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung

-          Ausbau B+R an Haltstellen

7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Do, 08.10.2020    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

c) Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse:

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch:

1. Stadt der kurzen Wege

2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde

3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde

4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern

5. Verkehrssicherheit erhöhen

6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau

7. Orientierung im Verkehr verbessern

8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen

9. Öffentlichkeit herstellen

 

2. Konkretisierungsauftrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untersuchungen und die Schlüsselmnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies:

1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen

2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen

3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen

4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen

5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge

6. Nutzung von Bus und Bahn fördern:

-          Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber)

-          weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung

-          Ausbau B+R an Haltstellen

7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Mi, 14.10.2020    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

d) Der Ortsrat Rethmar empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse:

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch:

1. Stadt der kurzen Wege

2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde

3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde

4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern

5. Verkehrssicherheit erhöhen

6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau

7. Orientierung im Verkehr verbessern

8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen

9. Öffentlichkeit herstellen

 

2. Konkretisierungsauftrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untersuchungen und die Schlüsselmnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies:

1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen

2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen

3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen

4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen

5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge

6. Nutzung von Bus und Bahn fördern:

-          Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber)

-          weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung

-          Ausbau B+R an Haltstellen

7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Müllingen-Wirringen    DATUM: Mo, 19.10.2020    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

h) Der Ortsrat Müllingen-Wirringen empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse:

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch:

1. Stadt der kurzen Wege

2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde

3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde

4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern

5. Verkehrssicherheit erhöhen

6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau

7. Orientierung im Verkehr verbessern

8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen

9. Öffentlichkeit herstellen

 

2. Konkretisierungsauftrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untersuchungen und die Schlüsselmnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies:

1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen

2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen

3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen

4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen

5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge

6. Nutzung von Bus und Bahn fördern:

-          Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber)

-          weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung

-          Ausbau B+R an Haltstellen

7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Bilm    DATUM: Mi, 28.10.2020    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

f)  Der Ortsrat Bilm empfiehlt dem Rat, die folgenden Beschlüsse zu fassen:

m) Der Rat fasst die folgenden Beschlüsse:

 

1. Abschließender Beschluss der Ergebnisse:

Der Rat der Stadt Sehnde nimmt den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Handlungsfelder sowie die dazugehörigen Maßnahmenempfehlungen des Verkehrsentwicklungsplanes einschließlich des Hauptfußwegenetzes für den Kernort Sehnde sowie des Radwegenetzes für das Stadtgebiet als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch:

1. Stadt der kurzen Wege

2. Fußverkehr/Barrierefreiheit mit Hauptfußwegenetz Kernort Sehnde

3. Radverkehr fördern mit Radwegenetz Stadtgebiet Sehnde

4. Nutzung von Bussen und Bahn fördern

5. Verkehrssicherheit erhöhen

6. Straßennetz optimieren / Stadtverträglicher Stadtstraßenumbau

7. Orientierung im Verkehr verbessern

8. Nutzung innovativer Verkehrsmittel ermöglichen

9. Öffentlichkeit herstellen

 

2. Konkretisierungsauftrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die empfohlenen weitergehenden Untersuchungen und die Schlüsselmnahmen des VEP weiter zu konkretisieren und in die Finanzplanung einzustellen. Insbesondere sind dies:

1. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, einfache Maßnahmen

2. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes ca. 5 km / Jahr, aufwändige Maßnahmen

3. systematischer und routenbezogener Ausbau eines Radverkehrsnetzes, begleitende Maßnahmen

4. Behindertengerechter Ausbau der Wegenetze, bspw. kontinuierlich durch Rahmenvereinbarungen

5. Umsetzung Rahmenkonzept Bahnhof: Abstimmungen, Erarbeitung weiterer GVFG-Anträge

6. Nutzung von Bus und Bahn fördern:

-          Umstieg Bus / Bahn verbessern (Fahrplanabstimmung mit Region und Betreiber)

-          weiterer barrierefreier Ausbau von Haltestellen und deren Zuwegung

-          Ausbau B+R an Haltstellen

7. stadtverträglicher Straßenumbau zur Aufwertung des Stadtkerns: Gestaltung Geschäftsbereiche / B 65

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimme/n

1

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Stadtentwicklung und Umwelt    DATUM: Di, 08.12.2020    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 17.12.2020    TOP: Ö 22
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 7  
Pflanzaktion "Blumenzwiebeln" 2019 und 2020 hier: Erfassung der Pflanzbereiche in dem Geografischen Informationssystem (GIS) der Stadt Sehnde    
Ö 8  
Ausgabeplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022    
Ö 9  
Vergabe von Ortsratsmitteln    
Ö 10  
Anfragen des Ortsrates an die Verwaltung    
N 11     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Investitionsplan 2021 OR Wassel (41 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich AusgabenOrtsräte 2021 (47 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich AusgabenOrtsräte 2022 (47 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich ortsratsmittel 2021 (48 KB)